Endlich mutig in Wort und TatDiese Scholz-Rede macht HoffnungZum Jahrestag der Zeitenwende-Rede geht Olaf Scholz auf Distanz zur vermeintlichen Friedensbewegung, verzichtet auf Spott über Befürworter von Waffenlieferungen und erklärt den Skeptikern seine Unterstützung für die Ukraine mit Verve. Endlich demonstriert der Kanzler Entschlossenheit.02.03.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
Keine Zeit für intensive DebatteOpposition irritiert über Eile der Ampel bei ÖkostromLinke und CDU sind sauer auf die Ampelkoalition: Die will bereits am Freitag die EU-Beschlüsse zum beschleunigten Ökostromausbau durch den Bundestag bringen. Davor bliebe keine Zeit für eine Debatte und die Anhörung von Experten, klagt die Opposition. Eine Einarbeitung sei so kurzfristig nicht möglich.02.03.2023
Kanzler kritisiert DemosScholz: "Friedensliebe heißt nicht Unterwerfung"Vor rund einem Jahr rief Kanzler Scholz im Bundestag die "Zeitenwende" durch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine aus. In einer Regierungserklärung zieht er nun Bilanz. Rufen nach einem "Friedensschluss über die Köpfe der Ukrainer hinweg" erteilt er eine Absage. Auch an China hat Scholz eine Botschaft.02.03.2023
Lindner warnt vor hoher ZinslastHaushaltsstreit kommt in den Reihen der SPD anSteigende Schulden bedeuten eine höhere Zinslast - gerade in Zeiten von Inflation und straffer Geldpolitik. Davor warnt Finanzminister Lindner in der Haushaltsdebatte eindringlich. Innerhalb der SPD bahnt sich derweil ein Streit zwischen dem Verteidigungsminister und dem Fraktionsvorsitzenden an. 27.02.2023
Aus Indonesien kam niemandAnwerbung ausländischer Pflegekräfte "kläglich gescheitert"Deutschland braucht dringend Pflegekräfte. Aus dem Inland, aber auch aus dem Ausland. Arbeitsmarkt-Abkommen mit Ländern außerhalb der Europäischen Union sind sinnvoll, die Ergebnisse allerdings ernüchternd.10.02.2023Von Philipp Sandmann
Bundestag zerlegt AfD-AntragEin "Friedensplan" wie ein Schlag ins GesichtDie AfD muss sich im Bundestag für ihren Vorschlag einer Friedenslösung für die Ukraine teeren und federn lassen - und hat vermutlich nichts anderes gewollt. Denn der Plan ist kaum ernst zu nehmen. Stattdessen helfen 70 Minuten Debatte und reichlich NS-Vergleiche, um den alten Opferfetisch zu pflegen.09.02.2023Von Judith Görs
Deutschland-Reise Ende MärzKönig Charles III. hält Rede im BundestagKönig Charles III. und seine Frau Camilla kommen Ende März nach Deutschland. Sein Trip wird den britischen Monarchen auch nach Berlin führen. Am 30. März wird er dabei auch eine Rede vor dem Bundestag halten.09.02.2023
Handy nicht immer vonnötenWissing verteidigt Digital-Form - 49 Euro ist "Einführungspreis"Elektronisch ja, aber nicht zwingend auf dem Handy: Verkehrsminister Wissing verteidigt die im Bundestag angedachte Form des 49-Euro-Tickets. Die bringe große Vorteile mit sich, so der Minister. Zudem profitierten nicht nur Menschen in der Stadt, wie die Opposition moniert. 09.02.2023
Zustimmungsfiktion im FokusVerbraucherschützer beklagen Freifahrtschein für BankenVerbraucherschützer kritisieren, dass Banken noch immer stillschweigend Entgelte erheben können. Ein Urteil des Bundesgerichtshofs 2021 sollte das eigentlich unterbinden, ließ aber Schlupflöcher. Die Banken sehen darin einen erheblichen Mehraufwand. Ein Unions-Antrag könnte abhelfen.09.02.2023
Regierungserklärung des KanzlersScholz demonstriert Gelassenheit, Schelte für Baerbock Vor dem EU-Gipfel erklärt sich Olaf Scholz im Bundestag. Der Bundeskanzler zeigt sich in der Ukraine-Frage entschlossen - gegenüber Putin und seinen Kritikern gleichermaßen. Es ist auffällig, dass an seiner Stelle Außenministerin Baerbock in den Fokus der Opposition rückt.08.02.2023Von Sebastian Huld
