Kanzler im Bundestag befragtScholz wirft russischen Soldaten "Massaker" in Butscha vorDer Bundeskanzler stellt sich den Fragen der Abgeordneten und die drehen sich wie erwartet um den Krieg in der Ukraine. Dazu hat Olaf Scholz zwar wenig Neues zu berichten, demonstriert aber einmal mehr die Entschlossenheit der Bundesregierung.06.04.2022Von Sebastian Huld
Ziel ist Schutz eigener SoldatenDeutsche Drohnen sollen nur streng geregelt schießenBraucht die Bundeswehr bewaffnete Drohnen? Ja, heißt es seit Langem aus weiten Teilen der Truppe. Doch die Politik, darunter Teile der SPD, verweigerte dies. Seit dem Ukraine-Krieg ist alles anders. Nun sollen deutsche Drohnen auch schießen dürfen. Welche Regeln dafür gelten könnten, wird nun bekannt.06.04.2022
CDU-Mann Sorge im Interview"Wir können doch jetzt keine Impfpflicht beschließen"Die Spannung steigt, am Donnerstag fällt im Bundestag die Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht. Gesundheitsminister Lauterbach warb zuletzt für die Impfpflicht ab 50. Unions-Gesundheitsexperte Sorge erklärt bei ntv.de, warum er das ablehnt und warum es nicht darum gehe, der Ampel eins auszuwischen.05.04.2022
Befürworter im Bundestag einigNeuer Kompromissvorschlag: Impfpflicht ab 60Für die Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren findet sich keine Mehrheit, für eine abgewandelte Version ab 50 ebenso wenig. Nun finden die Impfpflicht-Befürworter im Bundestag doch eine Einigung: Eine Regelung ab 60 Jahren soll es werden.05.04.2022
Mangels Erfolgsaussicht gestopptImpfpflicht ab 18 Jahren ist vorerst vom TischWeil es keine Aussicht auf eine Mehrheit für eine allgemeine Corona-Impfpflicht im Bundestag gibt, nehmen die Abgeordneten jetzt offiziell Abstand von dem Projekt. Stattdessen sind sie nun für eine Impfpflicht ab 50 Jahren sowie eine verpflichtende Impfberatung für alle jüngeren Deutschen.04.04.2022
Dröge zum Entlastungspaket"Putin spielt Games of Chicken"Eine ganze Nacht lang ringt die Ampel um ein Energiepreis-Entlastungspaket, das die Wünsche von SPD, Grünen und FDP zusammenbringt. Dass die Grünen Entlastungen für alle Autofahrer mittragen, sei die übrigen Beschlüsse allemal wert, sagt Fraktionschefin Dröge im ntv.de-Interview.25.03.2022
Diskussion um NATO-ZielWie war das mit den zwei Prozent?Mit dem geplanten Sondervermögen wird Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreichen. Aber was ist, wenn das Geld alle ist? Und hatte Scholz in seiner Regierungserklärung nicht etwas anderes gesagt?23.03.2022
Mindestlevel ist geplantRecht auf schnelles Internet soll ab Juni kommenNicht nur im Homeoffice wird ein flüssiges und schnelles Internet immer wichtiger. Doch gerade auf dem Land ist ein gutes Festnetz-Internet noch lange nicht in jedem Haushalt eine Selbstverständlichkeit. Dafür soll bald Abhilfe kommen - zumindest in kleinen Schritten. 23.03.2022
Eine entlarvende GeneraldebatteDie Ampel macht es Merz zu einfachMehr als drei Stunden lang nutzen die Fraktionen die Haushaltsberatungen zur großen Aussprache. Oppositionsführer Merz nimmt zusammen mit anderen Oppositionsrednern die Bundesregierung genüsslich auseinander. Die liefert mit hausgemachten Problemen einfach zu viel Angriffsfläche. 23.03.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld
Kritik nach "würdelosem" MomentScholz räumt Fehler nach Selenskyjs Rede einDer ukrainische Präsident Selenskyj hält per Video eine emotionale Rede im Bundestag - doch unmittelbar nach seinen dramatischen Schilderungen wird auf eine Debatte verzichtet, trotz Drängen der Opposition. Der Bundeskanzler gesteht nun ein, dass das "nicht richtig" gewesen sei.23.03.2022
