Fast 80 Prozent stimmen für sie SPD-Politikerin Bas ist neue Bundestagspräsidentin
26.10.2021, 13:30 Uhr
Bärbel Bas verspricht mehr Bürgernähe.
(Foto: dpa)
Die Wahl nimmt sie "von Herzen gerne" an, wie Bärbel Bas sagt. Die 53-jährige Sozialdemokratin löst Wolfgang Schäuble als Präsidentin des Bundestags ab - als dritte Frau überhaupt. Die Gesundheitspolitikerin erhält eine breite Mehrheit der Stimmen.
Die SPD-Politikerin Bärbel Bas ist neue Präsidentin des Bundestags. Die Gesundheitspolitikerin und bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende erhielt in der konstituierenden Sitzung des Parlaments eine breite Mehrheit. 576 von 724 Abgeordneten stimmten für sie. Die 53-Jährige löst damit den CDU-Politiker Wolfgang Schäuble im Amt ab und leitet unter anderem künftig die Bundestagssitzungen.
Bas nahm die Wahl "von Herzen gerne" an, wie sie sagte, und übernahm die Sitzungsleitung. Bundestagspräsidentin ist hinter dem Bundespräsidenten und noch vor dem Bundeskanzler eins der ranghöchsten Ämter im Staat. Das Amt wird für gewöhnlich von der größten Fraktion im Parlament besetzt, fällt nach der Bundestagswahl jetzt also der SPD zu.
Die Sozialdemokraten hatten um die Personalie jedoch heftig gerungen, weil sie unbedingt eine Frau aufstellen wollten. Bas ist nun erst die dritte Frau in diesem Amt in der Geschichte des Bundestags. Die 53-Jährige hatte 2019 den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach als Fraktionsvize abgelöst, als dieser für den Parteivorsitz kandidierte. Nach außen hin trat die gelernte Personalmanagerin seitdem eher ruhig auf, profilierte sich aber in der Corona-Krise. Bei der Bundestagswahl verteidigte die SPD-Linke ihr Direktmandat im Wahlkreis Duisburg I.
Nur FDP und AfD nominieren Männer als Vizepräsidenten
In ihrer Antrittsrede warb Bas für mehr Bürgernähe und eine verlässlichere Politik. Der Bundestag sei in dieser Legislaturperiode besonders jung und besonders vielfältig, das sei "eine Chance für uns alle", sagte die 53-Jährige. "Dafür stehe ich - für das respektvolle Miteinander. Für eine verständliche Politik", betonte Bas. Das Parlament solle Politik hinaustragen in die Gesellschaft.
Bürger, die mitdenken und über politische Entscheidungen mitstreiten wollten, würden nicht gleich losschreien und andere niedermachen, sagte Bas. Ganz bewusst müsse sich der Bundestag um die Mitte der Gesellschaft kümmern, die bisher häufig nicht so laut sei, dass sie Gehör finde. Sie erwarte von den Abgeordneten Respekt für die Bürger, von den Bürgern aber auch Respekt für das Parlament.
Nicht nur durch Bas an der Spitze wird das Bundestagspräsidium in dieser Legislaturperiode voraussichtlich deutlich weiblicher: Auch mehrere der Vize-Posten, die jeder Fraktion zustehen, sollen von Frauen besetzt werden. Einzig FDP und AfD nominierten Männer als Bundestagsvizepräsidenten. Für die Grünen wollte erneut die langjährige Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth antreten, für die Linken Petra Pau. Die Union nominierte die Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion, Yvonne Magwas. Für die SPD soll die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, auf den Vizeposten aufrücken.
Die Bundestagsvizepräsidenten sollten ebenfalls in der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt werden. Dabei wird erwartet, dass die Fraktionen den Kandidaten der AfD wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode durchfallen lassen.
Quelle: ntv.de, chl/dpa