3G-Regel verweigert 22 AfD-Abgeordneten bleibt nur die Tribüne
26.10.2021, 18:18 Uhr
22 AfD-Abgeordnete verweigerten die 3G-Regel.
(Foto: picture alliance/dpa)
Erstmals tritt der 20. Deutsche Bundestag zusammen und alle 736 neugewählten Abgeordneten dürfen ohne Abstand ins Plenum - wenn sie vorweisen, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind. Doch fast zwei Dutzend AfD-Abgeordnete wollen das nicht.
Bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags haben rund zwei Dutzend Abgeordnete die wegen Corona geltende 3G-Regelung nicht akzeptiert - also Zugang ins Plenum nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete. Sie mussten daher auf einer reservierten Tribüne Platz nehmen und zueinander Abstand halten. Beteiligt waren 22 der insgesamt 82 AfD-Abgeordneten, wie der selbst beteiligte AfD-Politiker Malte Kaufmann auf Twitter schrieb. Darunter auch der Abgeordnete Thomas Seitz, der im Dezember 2020 wegen einer Covid-Erkrankung auf der Intensivstation lag.
An den Abstimmungen über das neue Parlamentspräsidium konnten sie gleichwohl teilnehmen. Dabei gab es allerdings Verzögerungen, da auf der Tribüne schriftlich abgestimmt werden musste statt über das normale elektronische System.
Der AfD-Politiker Karsten Hilse trug während der Sitzung einen Sticker mit der Aufschrift "nicht geimpft". Scharfe Kritik am Boykott der 3G-Regel durch die Parlamentarierinnen und Parlamentarier übte der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen. Damit beweise die AfD einmal mehr, "dass sie der parlamentarische Arm der Querdenken-Bewegung ist", schrieb er auf Twitter.
Die Fraktionen hatten zuvor gemeinsam beschlossen, dass in den unteren Bereich des Plenarsaals im Reichstagsgebäude nur Abgeordnete kommen dürfen, die geimpft, genesen oder kurzfristig auf das Coronavirus getestet sind. Beim entsprechenden Nachweis erhielten sie um ein Armgelenk ein schwarz-rot-goldenes Bändchen. Im Gegenzug galten dort keine Abstandsregeln mehr, sodass alle 736 Abgeordneten die Sitzung im Plenarsaal verfolgen konnten.
Die AfD versuchte zwar, diese Regelung während der Sitzung zu kippen. Sie scheiterte damit aber am Widerstand der anderen Fraktionen. Zum Abschluss der Sitzung bat die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas auch darum, pandemiebedingt auf das Mitsingen der Nationalhymne zu verzichten - das Bläserquintett der Universität der Künste Berlin spielte sie instrumental.
Quelle: ntv.de, ses/dpa/AFP