Diplomatie

Die diplomatischen Spannungen zwischen Moskau und Washington sind zuletzt eskaliert. Zeit also, die Wogen etwas zu glätten. Zum Beispiel durch ein Gipfeltreffen der beiden Staatsoberhäupter. Ein solches ist bereits in Vorbereitung, lässt ein Putin-Berater wissen.

Joe Biden hat seine Ankündigung wahrgemacht und erkennt als erster Präsident der USA den Völkermord an den Armeniern als solchen an. Dass dies in Ankara für Verstimmungen sorgen würde, war zu erwarten. Jetzt erfolgt die diplomatische Reaktion des Nato-Partners.

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Der Ton zwischen Tschechien und Russland wird eisiger: Nachdem Prag den russischen Geheimdienst für die Explosion in einer Munitionsfabrik verantwortlich macht, dünnt Moskau die tschechische Botschaft aus. Das NATO-Land wehrt sich: Dutzende russische Diplomaten müssen Prag bis Ende Mai verlassen.

Nachdem die USA russische Diplomaten ausgewiesen und Sanktionen verhängt haben, ist US-Botschafter Sullivan bereits die Heimreise nahegelegt worden. Jetzt teilt der Diplomat mit, er werde tatsächlich nach Washington fliegen. Seine Rückkehr nach Moskau sei allerdings auch schon geplant.

Nach jahrelanger Eiszeit wollen die Erzrivalen Saudi-Arabien und Iran ihre diplomatischen Beziehungen wieder aufnehmen. Direkte Gespräche haben wohl bereits stattgefunden. Thema ist dabei der Stellvertreterkrieg der beiden Länder im Jemen - auf dessen Ende die USA dringen.

Im Konflikt zwischen der Regierung in Kiew und Russland fordert der ukrainische Botschafter von der Bundesregierung nicht nur mehr Unterstützung und eine klare Warnung an den russischen Präsidenten. Auch ein totales Wirtschaftsembargo für Rohstoffimporte sei demnach notwendig.

Wenn man zu einem wichtigen Termin nicht kommen kann, sagt man am besten persönlich ab. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen missachtet diese wichtige Etikette auf dem diplomatischen Parkett offenbar und sorgt damit für Verstimmungen bei der ukrainischen Regierung.

Nach dem diplomatischen Fiasko in Ankara kritisiert EVP-Chef Weber die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratschef Michel scharf: Man erwarte Einigkeit von Spitzenpolitikern, vor allem gegenüber Autokraten. Was Außenpolitik angehe, habe die EU allerdings generellen Nachholbedarf.

Nach dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine sichern die Nato und die USA dem osteuropäischen Land ihre Unterstützung zu. Gleichzeitig wächst die Sorge vor einer Eskalation des Konflikts. Nun macht Präsident Biden einen Annäherungsversuch an Moskau.

Nach dem diplomatischen Eklat in Ankara trifft von der Leyen erstmals auf Michel und findet klare Worte: Eine Behandlung wie in der "Sofagate"-Affäre lässt sie sich nicht noch einmal gefallen. Ein "Modus Vivendi" soll solche Situationen künftig verhindern. Der Europäische Rat reagiert abweisend.