Chinesische und US-amerikanische Militärs sprechen erst seit wenigen Monaten wieder miteinander. Ein Streitpunkt beim jüngsten Treffen: die Taiwan-Frage. Die USA gehen zudem auf die "Schikane" Chinas gegenüber philippinischen Schiffen ein.

China hat die USA bei einem Treffen von Militärvertretern aufgefordert, die Bewaffnung Taiwans zu stoppen und sich an das Ein-China-Prinzip zu halten. In der Taiwan-Frage sei die Volksrepublik nicht im Geringsten zu einem Kompromiss bereit, teilte das Verteidigungsministerium in Peking mit. Die Vertreter der Verteidigungsministerien beider Seiten kamen am Montag und Dienstag zu dem Arbeitstreffen in Washington zusammen - wenige Tage vor der Präsidentschafts- und Parlamentswahl am Samstag in Taiwan.

Die US-Seite betonte ihrerseits, wie wichtig es sei, "offene Kommunikationslinien zwischen den Streitkräften aufrechtzuerhalten", wie es in einer Mitteilung des Pentagon hieß. Zudem hätten US-Vertreter "die Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan" hervorgehoben. Die US-Amerikaner sprachen demnach auch die chinesische "Schikane" gegen philippinische Schiffe an. China und die Philippinen streiten um Riffe im südchinesischen Meer.

Seit Jahrzehnten hat die Inselrepublik mit mehr als 23 Millionen Einwohnern eine unabhängige, demokratisch gewählte Regierung. Chinas Staatsführung sieht Taiwan jedoch als untrennbaren Teil der Volksrepublik an und strebt eine Wiedervereinigung an.

Wer in dem Inselstaat südöstlich von China die nächste Regierung stellt, könnte auch das Verhältnis zwischen Washington und Peking maßgeblich beeinflussen. Die US-Unterstützung für Taiwan ist ein zentraler Streitpunkt zwischen den beiden Atommächten.

US-Firmen landen auf Sanktionsliste

Pekings und Washingtons Verteidigungspolitiker sprechen erst seit wenigen Monaten wieder miteinander. Der Austausch war unter dem ehemaligen chinesischen Verteidigungsminister Li Shangfu eingefroren, da die USA den Chinesen mit Sanktionen belegt hatten. China zeigte sich in Washington der Mitteilung des Ministeriums zufolge bereit, "gesunde und stabile Beziehungen zwischen den Streitkräften zu entwickeln".

Erst vor wenigen Tagen hatte China als Reaktion auf Rüstungsverkäufe an Taiwan fünf US-Firmen auf eine Sanktionsliste gesetzt. Durch die Maßnahme werde das Eigentum der Unternehmen in der Volksrepublik eingefroren und es sei Einzelpersonen oder Organisation in China verboten, Geld an die Unternehmen zu überweisen oder mit ihnen zusammenzuarbeiten, hatte das Außenministerium in Peking mitgeteilt.

Die Regierung warf den USA vor, Waffen an Taiwan verkauft zu haben. Die betroffenen Firmen stellen etwa Munition, Kommunikationssysteme oder Drohnen her. Das chinesische Außenministerium erklärte nun, es handele sich um die Konzerne BAE Systems Land and Armament, Alliant Techsystems Operation, Aerovironment, Viasat und Data Link Solutions.