34 Flüchtlinge nach Kabul geflogen Opposition verurteilt SammelabschiebungIn Kabul landet am Morgen ein Flugzeug mit abgelehnten Asylbewerbern. Einige waren laut Hilfsorganisationen in Deutschland gut integriert. Grüne und Linke kritisieren die Massenabschiebung in das Bürgerkriegsland scharf, die CSU will so weiter machen.15.12.2016
Abschiebungen nach Afghanistan Mustafa ist ein schwerer Fall für de MaizièreDie Bundesregierung will jetzt ernst machen. An diesem Mittwoch soll der erste größere Charterflug mit ausreisepflichtigen Afghanen nach Kabul starten. Am leichtesten lassen sich straffällige Asylbewerber abschieben. Zumindest in der Theorie.13.12.2016Von Issio Ehrich
Flüchtlingspakt mit der Türkei Merkel ist mit der Umsetzung unzufriedenKanzlerin Merkel äußert ziemlich deutlich, dass die Umsetzung des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei noch nicht richtig funktioniere. Die Gespräche mit den nordafrikanischen Staaten seien noch im Anfangsstadium.10.12.2016
Özoguz beklagt Stimmungsmache Jeder Fünfte hat einen Migrationshintergrund17,2 Millionen Menschen im Land haben eine Migrationsgeschichte. Das geht aus dem Integrationsbericht hervor. Vor allem in Sachen Bildung konstatiert die Regierung Verbesserungen. Zugleich beklagt sie aber das Schüren von unbegründeten Ängsten.09.12.2016
Streit in der CDU Mit oder gegen Merkel?Die CDU hadert mit ihrem Kurs. Gegen den Willen der Kanzlerin will die Partei mit dem Thema Doppelpass Wahlkampf machen. Für Merkels Wiederwahl-Chancen ist das schlecht, für die SPD hingegen ein Geschenk. 09.12.2016Von Christian Rothenberg
Drei Viertel dürfen bleiben Mehr Asylbewerber erhalten SchutzstatusWährend zum Jahresende 2016 weniger Menschen nach Deutschland flüchten, steigt die Zahl der positiv beschiedenen Asylanträge. Trotzdem müssen sich Syrer weiterhin einer Einzelfallprüfung unterziehen - das verlängert die Verfahren enorm.08.12.2016
EU pocht auf Dublin-Regeln Rückkehr zu einer unzeitgemäßen OrdnungAuf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise kollabierte das europäische Asylsystem. Jetzt will die EU-Kommission die sogenannten Dublin-Regeln wieder konsequenter anwenden. Das wirft viele Fragen auf.08.12.2016Von Issio Ehrich
Flüchtlinge nach Griechenland EU leitet Rückkehr zum Dublin-Verfahren einEs ist ein Schritt zurück zu einem geordneten Verfahren in der europäischen Flüchtlingspolitik. Ab März sollen Flüchtlinge wieder nach Griechenland zurückgebracht werden, wenn sie dort die EU erreicht haben. Dieser Schritt kostet die EU gut eine Milliarde Euro.08.12.2016
"CDU bewegt sich auf CSU zu" Seehofer ist mit Schwesterpartei zufriedenBei ihrem Parteitag in Essen schlägt die CDU erste Pflöcke für das Wahljahr 2017 ein. Lob kommt von der CSU-Spitze aus Bayern - Horst Seehofer lobt die Annäherung an die CSU. Beim Thema Flüchtlinge und Integration kommt der Wahlkampf auf Touren.08.12.2016
Gegen die Mehrheit der CDU Merkels nächste ZumutungAuf ihrem Parteitag stimmt die CDU für die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft. Kanzlerin Angela Merkel ist dagegen. Für ihre Verhältnisse sagt sie das auch ungewöhnlich deutlich. 07.12.2016Ein Kommentar von Christian Rothenberg
