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Drei Viertel dürfen bleiben Mehr Asylbewerber erhalten Schutzstatus

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Syrische Kinder feiern Weihnachten in einer Geflüchtetenunterkunft in Schleswig-Holstein

(Foto: picture alliance / Carsten Rehde)

Während zum Jahresende 2016 weniger Menschen nach Deutschland flüchten, steigt die Zahl der positiv beschiedenen Asylanträge. Trotzdem müssen sich Syrer weiterhin einer Einzelfallprüfung unterziehen - das verlängert die Verfahren enorm.

Ein Großteil der Menschen, die in Deutschland Asyl beantragen, dürfen im Land bleiben. Insgesamt haben drei Viertel aller Asylbewerber, über deren Anträge das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in diesem Zeitraum entschied, einen Schutzstatus bekommen.

Demnach liegt die sogenannte bereinigte Schutzquote im dritten Quartal bei knapp 75 Prozent, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linke-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke hervorgeht. Die Gesamtschutzquote lag im selben Zeitraum bei rund 66 Prozent. Sie enthält auch Anträge, die formell entschieden wurden, bei denen es also meist mangels fehlender Zuständigkeit gar nicht zu einer inhaltlichen Prüfung kommt. Dies ist etwa der Fall bei sogenannten Dublin-Fällen, in denen ein anderes EU-Land zuständig wäre.

Durchschnittlich dauerte ein Asylverfahren in Deutschland im dritten Quartal 6,6 Monate. Davor sind die Geflüchteten allerdings im Schnitt bereits acht Monate im Land, bis sie ihren Antrag stellen. Zusätzlich gibt es immer auch Fälle, bei denen die Verfahrensdauer deutlich höher liegt. So warten knapp 110.000 Menschen schon länger als ein Jahr auf ihre Asyl-Entscheidung, mehr als 36.000 sogar schon mehr als zwei Jahre. "Die lange Asylverfahrensdauer wird für immer mehr Geflüchtete zur politisch gewollten Tortur", kritisierte Jelpke. Als Gründe für die langen Verfahren nannte sie die Rückkehr zur systematischen Einzelfallprüfung auch bei syrischen Flüchtlingen und das Fehlen einer Altfallregelung.

Laut Ausländerzentralregister hielten sich Ende September 2016 mehr als 788.000 Schutzsuchende in Deutschland auf, über deren Status noch nicht entschieden wurde. 54.000 von ihnen hatten noch nicht einmal einen Asylantrag gestellt. Zusätzlich befanden sich zu diesem Zeitpunkt noch 50.000 Menschen im Land, deren Anträge in den Jahren 2014 und 2015 abgelehnt wurden. Etwa ein Viertel von ihnen hat inzwischen eine Aufenthaltserlaubnis und mehr als die Hälfte eine Duldung erhalten, weil ihre Abschiebung nicht möglich ist - etwa mangels gültiger Papiere. Von Januar bis September 2016 wurden knapp 20.000 Menschen abgeschoben. Die meisten von ihnen nach Albanien, Kosovo und Serbien. Diese Länder gelten seit als sichere Herkunftsstaaten, in denen das Bamf grundsätzlich keine staatliche Verfolgung annimmt.

Quelle: n-tv.de, lou/dpa

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