"Überhaupt kein Problem"Scholz: Vertrauensfrage wäre schon vor Weihnachten möglichBundeskanzler Scholz schließt nicht mehr aus, dass die Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen noch in diesem Jahr abgehalten wird. Die Einigung über einen Termin liege aber nicht in seiner Hand, sagt er. 10.11.2024
Grüne machen Druck auf ScholzHofreiter fordert Vertrauensfrage noch vor WeihnachtenDie Frage nach dem Datum der vorgezogenen Bundestagswahl bestimmt die politische Debatte. Zentral dafür ist, wann Kanzler Scholz die Vertrauensfrage stellt. Nach vor allem CDU und FDP fordern nun auch die Grünen vom Kanzler, dies noch in diesem Jahr zu tun. Der Berliner Landeswahlleiter ist skeptisch.10.11.2024
Schon im Januar lieferbarNeuwahl würde nicht an Papiermangel scheiternNach dem Ampel-Aus muss der Bundestag neu gewählt werden - aber wann? Die Bundeswahlleiterin warnt vor einem zu frühen Termin und argumentiert mit möglichem Materialmangel. Eine entscheidende Industrie gibt sich gelassen.10.11.2024
Pläne für die KanzlerschaftMerz will "Deals" mit TrumpWenn Trump in den USA die Regierungsgeschäfte übernimmt, habe die bisherige Bundesregierung dort nichts mehr zu melden, sagt Unions-Kanzlerkandidat Merz. Die habe das Vertrauen nämlich schon im Vorfeld der Wahl verspielt. 10.11.2024
"Unabwägbare Risiken"Bundeswahlleiterin warnt Scholz vor überstürzten NeuwahlenNeuwahlen so bald wie möglich? Nicht, wenn es nach der Bundeswahlleiterin geht. Die sieht große Gefahren für die Demokratie und die Integrität der Wahlen, falls die Vorbereitungszeit zu knapp ist. Nun warnt sie den Kanzler in einem Brief.08.11.2024
500 Neueintritte in zwei TagenSPD beruft "Wahlsieg-Konferenz" einIn Umfragen liegen die Ampel-Partner weit abgeschlagen, die SPD kann nach derzeitigem Stand nicht mit einem Erfolg bei der kommenden Bundestagswahl rechnen. Im Willy-Brandt-Haus herrscht dennoch Optimismus. Schon Ende des Monats soll der Wahlkampf beginnen - im Rahmen einer "Wahlsieg-Konferenz".08.11.2024
"Liegt in der Hand der FDP"Merz hält Tür für Lindner als Minister offenDie Zeichen stehen auf eine vorgezogene Bundestagswahl. Auch wenn Christian Lindner sein Amt als Finanzminister nach dem Ampel-Aus los ist, könnte eine Koalition mit der Union eine Rückkehr ermöglichen. Eine entscheidende Bedingung müsste die FDP allerdings zuvor erfüllen.08.11.2024
Beerdigt Trump die Ukraine?Herr Merz, bitte dringend in den OP!Donald Trump hat mehrfach angekündigt, schon vor Amtsantritt das Thema Ukraine anzugehen. Vorbereitet ist darauf niemand. Wenn der Deal zwischen Trump und Putin akut wird, könnte es der Ukraine sogar helfen, dass Kanzler Scholz die Union für Entscheidungen ins Boot holen muss.08.11.2024Von Frauke Niemeyer
"Hat humorvollen Teil"Merz spottet über Habecks KanzlerkandidaturRobert Habeck will Kanzlerkandidat der Grünen werden. Friedrich Merz reagiert spöttisch auf die Entscheidung des Vizekanzlers - und verweist auf die überschaubaren Zustimmungswerte der Grünen in den Umfragen.08.11.2024
CDU-Chef bei IllnerMerz: Scholz kommt "hinten und vorne" mit Geld nicht ausEinen Tag nach dem Ampel-Aus ist CDU-Chef Merz zu Gast im ZDF. Dort fordert er erneut eine schnelle Neuwahl. Er verweist auf das Finanzproblem der Regierung Scholz, welches die Union schon lange habe kommen sehen. Und er meint auch zu wissen, wie man es wieder loswird.08.11.2024Von Marko Schlichting
