Nach Ampel-AusLindner-Entlassung nennt Scholz "richtig und unvermeidlich"Die Ampel-Koalition ist Geschichte und der Termin für Wahlen steht. Olaf Scholz regiert bis dahin ohne eigene Mehrheit. Jetzt äußert sich der Bundeskanzler in einer Regierungserklärung zur aktuellen Lage.13.11.2024
"Die Frage ist, wozu?"Merz gibt sich offen für Reform der SchuldenbremseFür Investitionen in Infrastruktur und Verteidigung in Deutschland sind große Summen notwendig. Für Friedrich Merz ist dabei jetzt auch eine Reform der Schuldenbremse eine Möglichkeit. Doch zwei Aufgabengebiete des Staates klammert er sofort aus. 13.11.2024
Dreht er die Stimmung wie 2021?Scholz' Regierungserklärung gibt Startschuss für harten WahlkampfIn einer Regierungserklärung wird Olaf Scholz sich "zur aktuellen Lage" äußern. Angesichts schlechter Umfragewerte und einer SPD, die nicht vollends hinter ihm steht, muss sich der Kanzler etwas einfallen lassen, um die Stimmung erneut zu drehen. Oder auf Fehler der Konkurrenz hoffen.13.11.2024
Vorwurf der EskalationMedwedew attackiert Friedrich MerzFriedrich Merz ist im Gegensatz zu Kanzler Scholz offen für Taurus-Lieferungen an die Ukraine. Jetzt gibt es eine Reaktion aus Moskau. Der Unionskanzlerkandidat für die Neuwahlen zieht damit den Ärger von Putins Scharfmacher Medwedew auf sich. Die Warnung aus dem Kreml ist deutlich. 12.11.2024
"Sehr vertrauensvoll"Noch 103 Tage - Union und SPD einigen sich auf WahlterminDer Zeitplan steht - nun beginnt der Wahlkampf. Nach mehreren geräuschvollen Tagen verständigen sich Union und SPD so wie von Kanzler Scholz gewünscht auf einen Termin für Neuwahlen. Die Erleichterung bei fast allen Beteiligten ist greifbar.12.11.2024
RTL/ntv-TrendbarometerPistorius auch beliebter als MerzDass die Deutschen lieber Pistorius als Scholz im Kanzleramt hätten, ist schon durch Umfragen belegt. Doch nun zeigt sich, dass Pistorius auch gegen Merz, den Unions-Konkurrenten, echte Chancen hätte. 12.11.2024
Warnung vor "Ampel light"Lindner hält das Rennen um die Kanzlerschaft für gelaufenChristian Lindner hat seit seiner Entlassung durch Olaf Scholz nicht mehr mit ihm gesprochen. An eine weitere Kanzlerschaft des SPD-Politikers glaubt der FDP-Chef schon jetzt nicht mehr. Er selbst hat seiner Partei für die Bundestagswahl im Februar ehrgeizige Ziele gesetzt.12.11.2024
Alles läuft auf Februar hinausCDU: Einigung mit SPD über Wahltermin steht kurz bevorKanzler Scholz will eigentlich im März neu wählen lassen, die CDU schon im Januar. Mittlerweile sind beide Seiten von ihren ursprünglichen Vorstellungen abgerückt und könnten sich auf einen Termin im Februar einigen. Bis zu einem Kompromiss ist es anscheinend nicht mehr weit.12.11.2024
Einigung in SichtMerz rückt vom 19. Januar als Neuwahltermin abKanzler Scholz wollte eigentlich erst im März neu wählen lassen, die Union am liebsten schon im Januar. Jetzt nimmt Merz Abstand von seinem zuerst anvisierten Terminvorschlag. Der CSU-Landesgruppenchef bestätigt, dass eine Verständigung mit der SPD in Reichweite ist.12.11.2024
Vertrauensfrage vor WeihnachtenScholz tritt gegen Lindner nach, Merz verweist er an MützenichDie Vertrauensfrage vor dem 15. Januar stellen? Für Scholz "kein Problem", falls sich Oppositionsführer Merz und SPD-Fraktionschef Mützenich einig werden. Ansonsten zeigt sich der Kanzler bei "Caren Miosga" immun gegen Kritik - schließlich sei FDP-Chef Lindner an allem schuld.11.11.2024Von Lea Verstl
