Opposition

Nachdem sich Ampel und Opposition gegenseitig die Schuld für die bundesweite Stärke der AfD geben, hört man nun auf beiden Seiten selbstkritische Töne. Umfrageergebnisse sollten für die Bundespolitik jedoch kein Gradmesser sein, meint Kevin Kühnert.

Nun ist der Weg frei: In Frankreich hat die Opposition den letzten Versuch, das Renteneintrittsalter doch noch zu senken, aufgegeben. Der Reform von Präsident Macron steht somit nichts mehr im Weg. Nach monatelangen Protesten wird das neue Gesetz Anfang September in Kraft treten.

Neben ihrem Freund, dem Oppositionellen Protassewitsch, wird auch die Russin Sofia Sapega aufsehenerregend an Bord einer Ryanair-Maschine im Mai 2021 festgenommen. Belarus macht ihr den Prozess und verurteilt die 25-Jährige zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe. Jetzt kommt sie frei.

Die nationalkonservative Regierungspartei PiS steht in Polen zurzeit stark in der Kritik. Im Hinblick auf die Wahlen im Herbst mobilisiert die Opposition Zehntausende zur Demo in Warschau. Der Protest richtet sich auch gegen ein neues Gesetz.

Ob Polens Präsident mit seinen Worten die schäumende Opposition wieder einfängt, ist offen. In jedem Fall will Duda das Gesetz, das russischen Einfluss auf Amtsträger prüfen soll, abmildern. Auch die verantwortliche Kommission soll anders besetzt werden.

Wenn alles klappt, soll das Heizungsgesetz in zwei Wochen erstmals im Bundestag beraten werden. SPD-Generalsekretär Kühnert freut sich bei Maybrit Illner über den veränderten Tonfall in der Debatte. Von den Grünen ist etwas Selbstkritik zu hören - aber auch Vorwürfe an die Opposition. Von Marko Schlichting

Moldaus Regierung drängt an der Seite der Ukraine in die EU. Die Opposition hingegen will das Land zurück in die Arme Moskaus führen. Zur Unterstützung von Präsidentin Sandu macht sich Europa beinahe geschlossen auf den Weg in das Land. Damit wird zugleich ein von Macron erdachtes Gipfel-Format Realität.

Die polnische Regierungspartei PiS ist für populistische Auftritte bekannt, nun geht aber selbst sie ein wenig weit. Mit einem Video will sie Polen davon abbringen, sich einer Demonstration der Opposition anzuschließen. Dafür verwendet sie Bilder des Konzentrationslagers Auschwitz.

Der türkische Präsident Erdoğan hat es geschafft, in einem unfairen Wahlkampf die Opposition zu dämonisieren. Trotz altbekannter Parolen und trotz aller Krisen im Land hat er wieder gesiegt. Wie geht es jetzt weiter? Eine Analyse von Hasan Gökkaya

Eine Wirtschaftskrise macht Erdogan vor seiner Wiederwahl das Leben schwer. Die Opposition hätte die 20-jährige Ära des AKP-Chefs gerne beendet. Doch nun haben die Türken ihrem Langzeitpräsidenten eine weitere Amtszeit gewährt. Das sind die Stationen seiner Regentschaft.