Nach Urteil zum Haushalt Ökonomen rechnen mit klimapolitischen Kürzungen Wegen Corona stockt die Bundesregierung den Haushalt 2021 um 60 Milliarden Euro auf. Nicht genutzte Gelder darf sie aber nicht in den Klimafonds verschieben, entscheidet jetzt das Verfassungsgericht. Das Urteil wird nach Ansicht von Ökonomen weitreichende Folgen haben. 15.11.2023
"Ich fühlte mich missbraucht"Klimaaktivist spricht über Konfrontation mit Greta ThunbergAm Wochenende ergreift Greta Thunberg bei einer Klima-Kundgebung in Amsterdam erneut Partei für die Palästinenser. Daraufhin entert ein Aktivist die Bühne und fällt der 20-Jährigen ins Wort. Nun spricht der Pensionär erstmals über den Vorfall. 14.11.2023
CDU fordert "Systemwechsel"Linnemann will Arbeitspflicht für Bürgergeld-BezieherVon Beginn an hadert die Union mit dem Hartz-IV-Nachfolger Bürgergeld. Generalsekretär Linnemann will nun den Druck auf die Bezieher erhöhen. So soll jeder, der arbeiten könne, nach spätestens einem halben Jahr einen Job annehmen oder gemeinnützig arbeiten müssen.13.11.2023
"Bedrückend und unanständig"Grünen-Chefin Lang geht Thunberg scharf anAuf einer Klima-Demo in Amsterdam kapert eine Aktivistin die Bühne und wirft Israels Militär Völkermord vor. Fridays-for-Future-Aushängeschild Thunberg lässt sie gewähren. Für Grünen-Chefin Lang eine Enttäuschung. Die Schwedin könne nicht länger das Gesicht der Klimabewegung sein.13.11.2023
Bei Klima-Marsch in AmsterdamThunberg stellt sich bei Demo auf Seite der Palästinenser Es ist nicht das erste Mal, dass Klimaaktivistin Greta Thunberg nach dem Angriff der Hamas Stellung bezieht. Auf einer Demo in Amsterdam trägt die Schwedin nicht nur ein traditionelles Palästinensertuch. Sie spielt mit einer Parole offenkundig auch auf die von Israel besetzten palästinensischen Gebiete an.12.11.2023
CDU übt scharfe KritikMerz: "Deutschland-Pakt zu Migration ist erledigt"Bundeskanzler Scholz feiert die Bund-Länder-Beschlüsse zur Migration als "historischen Moment". Die CDU sieht das anders. Parteichef Merz und NRW-Ministerpräsident Wüst erkennen zwar Fortschritte an, diese reichen ihnen aber längst nicht aus. Die SPD weist die Kritik zurück.07.11.2023
Humanitäre Feuerpausen nötigBaerbock: "Logik des Terrorismus darf nicht aufgehen"Eigentlich wollte G7-Gastgeber Japan die Lage im Indopazifik und eine stärkere Wirtschaftszusammenarbeit in den Fokus nehmen. Doch zwei Kriege benötigen die volle Aufmerksamkeit von der angereisten Außenministerin Baerbock und ihren Kolleginnen und Kollegen in Tokio.07.11.2023
Reaktionen zum MigrationspaktScholz lobt "historischen Moment", Söder ist nicht zufriedenStundenlang ringen Bund und Länder im Kanzleramt über den Kurs in der Migrationspolitik. Sie einigen sich schließlich auf ein neues Finanzierungssystem zur Versorgung Geflüchteter und vereinbaren Leistungskürzungen für Asylbewerber. Ein Überblick über die Reaktionen.07.11.2023
Flüchtlingstalk in der ARD"Abschiebungen könnten den Kommunen helfen"Wie können die Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen entlastet werden? Mit dieser Frage hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz gemeinsam mit Bundeskanzler Scholz befasst. In der ARD-Talkshow "Hart aber fair" haben sich die Gäste am Montagabend ebenfalls dem Thema gewidmet. 07.11.2023Von Marko Schlichting
Tesla-Chef hat ZukunftsvisionKI wird laut Elon Musk alle Jobs überflüssig machenVertreter Dutzender Staaten diskutieren auf einer Konferenz in England über die Zukunft Künstlicher Intelligenz. Mit dabei ist auch Elon Musk. Der Tesla-Chef geht davon aus, dass wegen der Technologie Lohnarbeit bald nicht mehr nötig sein werde. 03.11.2023