Weidel schimpft auf CorrectivDobrindt wirft AfD "Vaterlandsverrat" vorIn ihrer Ampel-Fundamentalkritik sind sich Union und AfD eigentlich einig. Der CSU-Landesgruppenchef lehnt dennoch einen Schulterschluss innerhalb der Opposition ab. Während die Bundesregierung schlecht regiere, betreibe die AfD den Ruin Deutschlands, sagt Dobrindt bei der Generaldebatte im Bundestag. 31.01.2024
"Türkische Version der AfD"Scharfe Kritik an deutscher Erdogan-Partei Die türkische Partei Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch will offenbar in Deutschland bei der Europawahl im Juni antreten. Der Aufschrei ist groß. Experten und Politiker befürchten Spaltungspropaganda. CDU und Grüne warnen vor einer Nähe zu antisemitischen und islamistischen Organisationen. 31.01.2024
Kritik an KrankenhausreformÄrzteverband unterstellt Lauterbach ErpressungBezüglich seines Transparenzgesetzes für Kliniken muss Bundesgesundheitsminister Lauterbach einige Kritik einstecken. Der Bundesrat bremst die Umsetzung sogar aus. Nun meldet sich auch der Verband leitender Krankenhausärzte. Ein Punkt stößt diesem besonders sauer auf.31.01.2024
"Ein gefährlicher Demagoge"SPD und FDP werfen Merz nach Wahlrecht-Aussage AfD-Sprache vorNach einem Gesetzentwurf der Ampel soll ein Wahlkreis Sachsen-Anhalts an Bayern gehen. Friedrich Merz spricht von einer Manipulation des Wahlrechts. Bundesgesundheitsminister Lauterbach und FDP-Abgeordnete Strack-Zimmermann schießen zurück.31.01.2024
Neue Möglichkeiten nutzenKlingbeil fordert Länder zum Abschieben aufAbschiebungen "im großen Stil" kündigt Kanzler Scholz in einem Interview an. SPD-Chef Klingbeil sieht die Länder am Zug, das Vorhaben umzusetzen. Gleichzeitig müsse man es Deutschland aber schaffen, für Fachkräfte attraktiv zu sein.31.01.2024
"Sozialleistung ist keine Rente"Lindner will Jobturbo für alle Bürgergeld-Bezieher zünden"Bürgergeld" ist für Finanzminister Lindner nach eigener Aussage ein "Reizthema". Es sei eine Hilfe in der Not und keine Rente, so der FDP-Chef. Aus diesem Grund müsste der Jobturbo auf alle Bezieher der Sozialleistung ausgedehnt werden. Sie sollen sich "Schritt für Schritt" aus dem Leistungsbezug herausarbeiten können.30.01.2024
Unmut-Talk bei "Hart aber fair"SPD-Politiker Schneider: "Haben kein Geld mehr"Die ARD-Talkshow "Hart aber fair" hat ein neues Gewand. Am Montagabend diskutieren die Gäste darüber, was man gegen die schlechte Stimmung in der Bevölkerung tun kann. Das Ergebnis: ernüchternd.30.01.2024Von Marko Schlichting
Selenskyj bei Miosga"Ich werde mit Trump sprechen"In ihrer zweiten Sonntagabend-Talkshow in der ARD hat Moderatorin Caren Miosga einen besonderen Interviewpartner: Sie spricht mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Mit Kanzler Scholz sei er im Gespräch über Taurus, vor einem Wahlsieg Trumps fürchtet er sich nicht. 29.01.2024Von Marko Schlichting
Erneute Massendemos gegen rechtsPistorius: AfD will zurück zum "Rassenwahn"Wieder formieren sich in ganz Deutschland Zehntausende zu Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. Geplant sind dreimal so viele Proteste wie in der Vorwoche. An vielen Orten gehen auch Regierungsmitglieder auf die Straße - in Osnabrück findet etwa Verteidigungsminister Pistorius klare Worte. 27.01.2024
Strack-Zimmermann warnt"Wir sind nur begrenzt auf Donald Trump vorbereitet"Die Siege bei den Vorwahlen lassen erahnen, dass Donald Trump Präsidentschaftskandidat der Republikaner wird. FDP-Politikerin Strack-Zimmermann meint, Europa habe sich zu wenig auf eine mögliche zweite Amtszeit des 77-Jährigen vorbereitet - und auch mit Blick auf Joe Biden müsse man sich neu aufstellen. 27.01.2024