Vize-Kanzler Habeck zeigt sich beunruhigt über wachsenden Antisemitismus in Deutschland vor dem Hintergrund des Nahost-Konflikts. Auch Antisemitismus "in Teilen der politischen Linken" bereite ihm Sorge, so der Grünen-Politiker.

Vizekanzler Robert Habeck hat Antisemitismus in Deutschland in seinen unterschiedlichen Ausprägungen scharf verurteilt. "Antisemitismus ist in keiner Gestalt zu tolerieren, in keiner. Das Ausmaß bei den islamistischen Demonstrationen in Berlin und in weiteren Städten Deutschlands ist inakzeptabel und braucht eine harte politische Antwort", sagt der Grünen-Politiker und Wirtschaftsminister in einem Video, das sein Ministerium bei X (früher Twitter) verbreitet.

Es brauche auch von den muslimischen Verbänden in Deutschland eine Antwort, sagt Habeck. Einige hätten sich klar von den Taten der Hamas und Antisemitismus distanziert. "Aber nicht alle, und manche zu zögerlich und ich finde, insgesamt zu wenige." Die in Deutschland lebenden Muslime hätten zu Recht einen Anspruch auf Schutz vor rechtsextremer Gewalt. "Und das Gleiche müssen sie jetzt einlösen, wenn Jüdinnen und Juden angegriffen werden", sagt Habeck. Sie müssten sich klar von Antisemitismus distanzieren, um nicht ihren eigenen Anspruch auf Toleranz zu unterlaufen. "Für religiöse Intoleranz ist kein Platz in Deutschland."

Neben Antisemitismus bei Islamisten und Rechtsextremen bereite ihm dabei auch Antisemitismus "in Teilen der politischen Linken" Sorge, sagte der Wirtschafts- und Klimaschutzminister. Dies sei "leider auch bei jungen Aktivistinnen und Aktivisten" der Fall.

"Antikolonialismus darf nicht zu Antisemitismus führen", sagte Habeck. "Insofern sollte dieser Teil der politischen Linken seine Argumente überprüfen." Der Grünen-Politiker begrüßte, dass sich die deutsche Vertretung der Klimabewegung Fridays for Future klar von Äußerungen aus der internationalen Sektion zum Nahost-Konflikt abgegrenzt habe. Dies sei "mehr als respektabel".

Sport 01.11.23

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Ähnlich äußerte sich auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Es sei "mehr als besorgniserregend", dass sich hinter wie auch immer gearteter Israel-Kritik "purer Antisemitismus" verstecke, sagte sie im ZDF. Die Positionierung der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg sei ihr "vollkommen unverständlich". Es sei deshalb "enorm wichtig", dass Fridays for Future in Deutschland sich "so klar und deutlich davon distanziert hat".

In einem Post im Netzwerk Instagram hatte die internationale Organisation von Fridays for Future behauptet, weltweit seien Medien "von imperialistischen Regierungen finanziert, die hinter Israel stehen". Die Gruppierung sprach von einer "Gehirnwäsche" und bezeichnete Israel als "Apartheids-System". Die von der radikalislamischen Hamas ermordeten Israelis wurden mit keinem Wort erwähnt. Thunberg hatte in sozialen Netzwerken zu einem Streik für Solidarität mit den Palästinensern aufgerufen.