Beschluss in Bayern Gericht verbietet "Hängt die Grünen"-PlakateMit einem verwerflichen Wahlslogan sorgt die rechtsextreme Partei "Der III. Weg" für Aufsehen. Ihre Aufforderung, die Grünen zu "hängen", wird vom Gericht in München kassiert. Die Plakate sind fortan verboten. Auch in Leipzig werden sie beschlagnahmt. Das ist jedoch nicht überall in Sachsen so.20.09.2021
MAD ermittelt gegen Offizier KSK-Soldaten unter Rechtsextremismus-VerdachtErneut stehen Mitglieder der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK unter Rechtsextremismus-Verdacht. Der Militärische Abschirmdienst ermittelt gegen einen Offizier und einen Unteroffizier. Es geht um eine Reichsflagge und eine Chatgruppe.19.09.2021
"III. Weg" kennt Rechtsprechung Streit um mehrdeutige Wahlplakate dauert anStaatsrechtler Joch Rozek ist sicher: Wer das Motiv der "Hängt die Grünen"-Plakate gestaltet hat, kennt die Rechtsprechung und weiß, dass die Mehrdeutigkeit eine klare juristische Entscheidung erschwert. Derweil kommt der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Wanderwitz, zu einem eindeutigen Urteil.16.09.2021
Polizeieinsatz zu Jom Kippur Gefährdungslage an der Synagoge in HagenVor zwei Jahren versuchte ein rechtsextremistischer Attentäter, in der Synagoge von Halle ein Massaker anzurichten. Er scheiterte an der Tür. Nun feiern die Juden weltweit wieder ihren Versöhnungstag. In Hagen meldet die Polizei eine "Gefährdungslage". Eine schwer bewaffnete Hundertschaft sichert das Haus.15.09.2021
Hitlergruß und Affenlaute Rechtsextreme Eskalation in RegionalligaDie Regionalliga-Partie zwischen BFC Dynamo und Chemie Leipzig wird als Risiko-Spiel eingestuft. Lange bleibt es ruhig. Doch dann eskaliert die Situation. Auf der Tribüne kommt es zu Hitlergrüßen, Affenlaute sind zu hören. Die Gäste aus Leipzig fordern ein Umdenken des Verbands.15.09.2021Von Stephan Uersfeld
"Je suis Karl" von Schwochow Eine neue Rechte erobert EuropaRechtsextremisten sind heute nicht mehr an Springerstiefeln, Glatze und stumpfen Parolen auszumachen. Oft sind sie intelligent, eloquent und charismatisch. Genau das macht sie umso gefährlicher, wie Christian Schwochows neuestes Werk "Je suis Karl" aufzeigt. 15.09.2021Von Nicole Ankelmann
"Hängt die Grünen" - Aufruf Gericht erlaubt Plakate - Zwickau legt Beschwerde einDie rechtsextreme Partei "III. Weg" fordert auf Plakaten in Zwickau "Hängt die Grünen". Das Verwaltungsgericht Chemnitz erlaubt dies - wenn auch mit Auflagen. Eine falsche Entscheidung, wie die Stadt findet. Sie will dagegen vorgehen. 14.09.2021
Von Meinungsfreiheit gedeckt? Gericht: "Hängt die Grünen"-Plakate bleibenDas Verwaltungsgericht Chemnitz erlaubt die "Hängt die Grünen"-Plakate des "III. Wegs" in Zwickau. Zuvor droht die Stadt, die Plakate abzuhängen, wenn die Kleinstpartei dies nicht täte. Das wird nun kassiert, allerdings macht das Gericht eine skurrile Einschränkung.14.09.2021
Protest gegen Höcke in Dresden Demonstranten übertönen Pegida-EventIn Dresden wollen AfD-Politiker und Pegida-Anhänger gemeinsam mit einem Auftritt von Björn Höcke um Stimmen bei der Bundestagswahl werben. Gegen die Rechtspopulisten formiert sich jedoch Widerstand - mit sehr lautstarken Demonstranten.14.09.2021
Websites, Telegram, E-Mails "Anonymous" kapert Hildmanns KanäleDas Hackerkollektiv "Anonymous" übernimmt Dutzende Webseiten und Telegram-Kanäle von Attila Hildmann. Ein Ex-Vertrauter des rechtsradikalen Kochbuch-Autors verschafft den Hackern auch Einblick in Tausende von Hildmanns E-Mails. "Anonymous" will brisante Informationen nun nach und nach veröffentlichen.13.09.2021