Waffenfunde bei Durchsuchungen Ermittlungen gegen rechte WehrsportgruppeWiedermal scheinen Bundeswehrsoldaten in ein rechtes Netzwerk verstrickt zu sein. Bei Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft in drei Bundesländern werden Waffen, Munition und rechtsextremes Material entdeckt. Vier der neun Verdächtigen sind Reservisten.10.09.2021
Urteil in Chemnitz Bewährung für Angriff auf jüdisches RestaurantIm August 2018 stirbt ein Mann bei einem Volksfest in Chemnitz. Daraufhin kommt es zu Ausschreitungen, bei denen auch ein jüdisches Restaurant attackiert wird. Nun, nach drei Jahren, wird einer der Angreifer verurteilt.08.09.2021
"Hängt die Grünen" Zwickau will Plakate mit Mordaufruf nicht dulden"Hängt die Grünen" Mit einem Mordaufruf wirbt die rechtsextreme Partei Der III. Weg in Sachsen und Bayern um Stimmen für die Bundestagswahl. Die sächsische Justiz hält das nicht für "strafrechtlich relevant". Die Stadt Zwickau wehrt sich gegen die Hassparolen. 08.09.2021Von Frauke Niemeyer
Ermittlungen gegen Linksextreme Anschläge auf rechte Szenetreffs in ThüringenIn Thüringen kommt es zu mehreren Brandanschlägen auf Treffpunkte von Rechtsextremen. Die Behörden vermuten die Täter im linksextremen Spektrum und leiten Ermittlungen ein. Der Verfassungsschutz ist über die "neue Qualität" der Übergriffe alarmiert. 03.09.2021
Wickert trifft Habeck "Nicht Hauptanliegen, Gesetze zu gendern"Die Grünen wollen vermehrt geschlechtergerechte Sprache verwenden - im Falle einer Regierungsbeteiligung auch in Gesetzestexten. Co-Chef Habeck verteidigt den Vorschlag gegen Kritik: Man solle das Thema nicht unnötig aufblasen, auch den Grünen gehe es vor allem um Inhalte. 27.08.2021
Anschlag auf Notunterkunft Ex-NPD-Politiker muss Millionen zahlenIm August 2015 zünden der Rechtsextremist Maik Schneider und zwei Mittäter eine Halle an, die als Unterkunft für Flüchtlinge vorgesehen war. Zu einer langen Haftstrafe ist der ehemalige NPD-Mann bereits verurteilt. Dazu kommt jetzt eine immense Schadensersatzzahlung.24.08.2021
Revision verworfen BGH bestätigt Urteil gegen Zschäpe Mehr als drei Jahre nach dem Urteilsspruch ist der Prozess gegen NSU-Terroristin Beate Zschäpe endgültig abgeschlossen. Der BGH verwarf ihren Antrag auf Revision. Der Fall von NSU-Helfer André E. dagegen wird neu verhandelt.19.08.2021
Flüchtlingsunterkunft angezündet Ex-NPD-Politiker zu langer Haftstrafe verurteilt2015 zündet ein Ex-NPD-Funktionär in Brandenburg eine Turnhalle an, in der Flüchtlinge untergebracht werden sollen. Dafür erhält er eine Haftstrafe, ebenso für weitere rechtsextremistische Taten. Nach Einspruch des BGH muss die Gesamtstrafe nun neu festgelegt werden.16.08.2021
"Mit Nachdruck" Thüringen mahnt Polizisten zur VerfassungstreueDer Verfassungsschutz in Thüringen hat die AfD als "gesichert extremistisch" eingestuft und beobachtet die Partei um Björn Höcke im Freistaat. Das Innenministerium hält es offenbar für nötig, die Polizei im Land an ihren Eid auf die Verfassung zu erinnern. Für die Gewerkschaft kein Problem.13.08.2021
Gutachter analysierte Vokabular Franco A. lieferte rassistische Masterarbeit abBei den Taten, die ihm zur Last gelegt werden, dürfte diese Erkenntnis kein Wunder sein: Franco A. verfasste eine vor Rassismus und Antisemitismus nur so strotzende Masterarbeit. Ein Gutachter erklärt nun im Prozess gegen den Bundeswehroffizier, was das Werk so brisant macht.12.08.2021
