Staatsschutz ermitteltGrünen-Politiker mit Hammer angegriffenDer Migrationsbeauftragte der Berliner Grünen-Fraktion berichtet von einem rechtsradikalen Angriff. Ein Mann mit einem Hammer dringt demnach in das Wahlkreisbüro von Jian Omar ein und beschimpft ihn als "Ausländer". Der Deutsch-Kurde bleibt unverletzt. 11.11.2023
Bundestag zum 9. NovemberÖzdemir: "Glaubt nicht, dass die Juden schuld sind!"85 Jahre nach dem Tag, an dem in Deutschland Synagogen brannten und jüdische Deutsche ermordet und verschleppt wurden, erinnert der Bundestag an diese Nacht. Die Bezüge zum Hamas-Terror und heutigen Antisemitismus dominieren die Debatte. Minister Özdemir findet starke Worte.09.11.2023Von Volker Petersen
Vorfälle in Sachsen-AnhaltGewalt und Nazis: Verband wirft Fußballklub rausDie DSG Eintracht Gladau wird mit sofortiger Wirkung aus dem Fußballverband Sachsen-Anhalt rausgeworfen und vom Spielbetrieb ausgeschlossen. Grund dafür sind eine "rechtsextreme Unterwanderung und Gewaltvorwürfe". Ein Spieler der Mannschaft war schon bei seinem Ex-Klub auffällig.08.11.2023
Verfassungsschutz stellt festAfD Sachsen-Anhalt ist gesichert rechtsextremistischMit der Menschenwürde unvereinbare Äußerungen, Ausgrenzung von Menschen aufgrund von Herkunft oder Religion, verfassungsfeindliche Haltungen: All das findet der Verfassungsschutz bei der AfD Sachsen-Anhalt. Der Landesverband wird deshalb als gesichert rechtsextremistisch geführt.07.11.2023
Anfrage der Linken deckt aufAntisemitische Straftaten nehmen sprunghaft zuIn Deutschland kommt es jährlich zu Hunderten antisemitischen Straftaten. Seit 7. Oktober nehmen sie aber erneut deutlich zu, wie eine Anfrage der Linken ergibt. Der Antisemitismusbeauftragte fordert mehr Fokus auf arabische Communitys, dabei kommen die meisten Straftaten aus einer ganz anderen Richtung.06.11.2023
"Kern unseres Zusammenlebens"Warum das Habeck-Video Furore machtMehr als sechs Millionen Abrufe allein auf dem Online-Dienst X: Eine Rede von Vizekanzler Robert Habeck über den Nahost-Konflikt, über die Schuld der Hamas und den in Deutschland wütenden Antisemitismus erfährt viel Aufmerksamkeit. Doch das Lob für Habeck ist doppelbödig.02.11.2023Von Sebastian Huld
"Sieg Heil" und Himmler-BefehlAfD-Mann Halemba erscheint im Landtag - Ermittler nennen DetailsWeil sein Haftbefehl außer Vollzug ist, nimmt AfD-Politiker Halemba an der Sitzung des bayerischen Landtags teil. Unterdessen gibt die Staatsanwaltschaft Würzburg Auskunft darüber, was sie bei seiner Studentenverbindung entdeckt hat. In seinem Zimmer soll eine SS-Rune gefunden worden sein.31.10.2023
Haftbefehl ruhtAfD-Mann Halemba will im Landtag weitermachen Als die Staatsanwaltschaft Würzburg einen Haftbefehl gegen Daniel Halemba erlässt, taucht der AfD-Mann unter. Fünf Tage später wird er festgenommen, in U-Haft kommt er aber nicht. Seine Arbeit im Bayerischen Landtag will er fortsetzen. 31.10.2023
Konstituierende SitzungAigners Wiederwahl wird von AfD-Skandal überschattetIn Bayern tritt erstmals der neu gewählte Landtag zusammen. Im Mittelpunkt steht die Festnahme eines AfD-Vertreters. Die Partei reagiert mit Angriffen auf die Justiz. Die im Amt bestätigte Parlamentspräsidentin spricht Aigner von einer "Täter-Opfer-Umkehr".30.10.2023
Polizeieinsatz in DresdenRechtsextreme besetzen Dach von geplanter FlüchtlingsunterkunftAn einer in Dresden geplanten Flüchtlingsunterkunft müssen Polizisten anrücken, weil mehrere Rechtsextreme das Dach besetzen und ein Banner entrollen. Sie wollten offenbar länger dort bleiben, werden aber festgenommen.28.10.2023
