Ampel-Desaster Heizungsgesetz Die Brechstange fällt den Grünen auf die FüßeEs hätte Habecks Gesellenstück auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur werden sollen, jetzt ist es ein einziges Ärgernis: Weil die Grünen das Heizungsgesetz unbedingt im Juli durchdrücken wollen, ist vom ursprünglichen Geist kaum etwas übrig. Auch sonst kennt diese Gesetzgebungs-Farce nur Verlierer.29.06.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
Union hochgradig verärgert"Was die Ampel macht, ist ein absolutes Unding"Mit scharfen Worten kritisiert die Unionsfraktion, dass noch immer kein Entwurf für das Heizungsgesetz vorliegt. So sei kein vernünftiges parlamentarisches Verfahren möglich, sagt CDU-Energieexperte Gebhart. "Allein das lässt gar keinen Raum für eine Zustimmung."28.06.2023
Nach Habeck-Veto Elmos verkauft Teile der Produktion jetzt in die USAUrsprünglich will der deutsche Chiphersteller Elmos seine Waferproduktion an die schwedische Tochter eines chinesischen Unternehmens verkaufen. Doch das Bundeswirtschaftsministerium verbietet den Deal. Peking soll keinen Zugriff auf deutsche Technologie bekommen. Nun gibt es einen neuen Käufer.28.06.2023
RTL/ntv-TrendbarometerAfD weiter zweitstärkste ParteiDie Werte der Sonntagsfrage verändern sich in dieser Woche im Trendbarometer nicht, was bedeutet, dass die Union weiter stärkste Partei wäre, gefolgt von der AfD. Die SPD erreicht weiter nur den dritten Platz. In der K-Frage lässt der Kanzler Federn.27.06.2023
Neuer Habeck-Plan Solarstromerzeugung soll viel einfacher werdenWenn es nach Bundeswirtschaftsminister Habeck geht, soll es beim Ausbau von Solarenergie deutlich schneller vorangehen. Private Haushalte könnten dabei eine wichtige Rolle spielen. Für sie soll es künftig erheblich einfacher werden, Solarpanels auf dem Dach oder auch auf dem Balkon zu installieren. 26.06.2023
Prüfung laut Berichten beendetHabeck erlaubt Viessmann-VerkaufDer US-Konzern Carrier Global verspricht, die wichtigsten Standorte der Wärmepumpen-Sparte von Viessmann zu erhalten. Auch betriebsbedingte Kündigungen soll es drei Jahre lang nicht geben. Das Wirtschaftsministerium segnet den Verkauf daher laut Medienberichten ab.23.06.2023
Investitionsgarantien gekürztBund fährt Haftung für China-Geschäfte zurückDe-Risking heißt der neue Kurs der Bundesregierung im Umgang mit China. Abhängigkeiten sollen verringert werden, ohne dass sich beide Volkswirtschaften völlig entkoppeln. Folge dieser Strategie sind auch verringerte Investitionsgarantien des Bundes für Geschäfte in der Volksrepublik.23.06.2023
Experten reden zu Heizungsgesetz"Es wird teuer, es wird hart"Das Heizungsgesetz kommt in die Gänge. Der zuständige Bundestagsausschuss hört 14 Sachverständige an, die vor allerlei Schwächen und Fallstricken warnen. Nach reichlich Kritik am Zeitpunkt der Anhörung könnte diese sich nachträglich als eine der einflussreichsten Experten-Befragungen überhaupt erweisen.21.06.2023Von Sebastian Huld
Chipfabrik in MagdeburgHabeck rechtfertigt hohe Subventionen für IntelMit fast zehn Milliarden Euro bezuschusst der Bund den Bau einer Chipfabrik in Magdeburg. Bei Ökonomen und Wirtschaftsverbänden stößt das auf scharfe Kritik. Wirtschaftsminister Habeck jedoch verteidigt den Deal mit Intel - während es Berichte über weitere Zugeständnisse an das Unternehmen gibt.20.06.2023
RTL/ntv-TrendbarometerUnion sackt weiter ab, Grüne holen leicht aufDie Union entfernt sich weiter von den ehemals 30 Prozent Zustimmung in der Sonntagsfrage. Im aktuellen Trendbarometer erholen sich die Grünen leicht, die AfD hält ihre 19 Prozent.20.06.2023
