Wieduwilts WochePerfektes Wetter für PopulismusGegen das kalte Fortschrittsdiktat der Grünen setzt die Union nun auf eine Zeitgeistbremse. Vor allem die CSU scheint ihre platten Parolen von den Besten zu lernen: den Republikanern.26.05.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Minister nennt vier BereicheHabeck stellt Korrekturen an Heizungsgesetz in AussichtNach Tagen der öffentlichen Diskussion über das Heizungsgesetz bemüht sich Wirtschaftsminister Habeck um eine sachliche Lösung. Er nehme die "Sorgen vieler sehr ernst", sagt Habeck in einem Interview. Konkret skizziert der Grüne vier Bereiche, in denen mögliche Kompromisse gelingen könnten.26.05.2023
Noch ein Interessenkonflikt?Heil machte Trauzeugen zum AbteilungsleiterDer Ampel steht möglicherweise die nächste Personaldiskussion ins Haus. Dieses Mal betrifft die Kritik allerdings nicht Wirtschaftsminister Habeck, sondern Arbeitsminister Heil. Im Mittelpunkt steht erneut ein Trauzeuge.26.05.2023
"Alle haben diesen Ehrgeiz"Scholz: Heizgesetz soll vor Sommerpause ins ParlamentDas Heizungsgesetz erhitzt die Ampel-Gemüter. Denn obwohl die FDP-Minister dem Entwurf im Bundeskabinett zugestimmt haben, blockieren sie den Zeitplan von Grünen und SPD. Bundeskanzler Scholz spricht von einer lebhaften Diskussion - und äußert dann ein Minimachtwort zugunsten der Grünen.26.05.2023
"Alle sehr dringend gebeten"Scholz rüffelt Koalitionäre - Bürger wollen mehr FührungDie Ampel-Koalition streitet seit Wochen ungehemmt auf offener Bühne über ein Gesetzesvorhaben. Vor allem Grüne und FDP gehen sich hart an. Nun mischt sich Kanzler Scholz ein und bittet um Klärung. SPD-Chef Klingbeil versucht sich derweil an einem Machtwort.25.05.2023
"Muss aufhören"Habeck sieht Ampel im Teufelskreis hängenNicht erst der Streit um das Heizungsgesetz belastet die Stimmung in der Ampel. Und doch weist Wirtschaftsminister Habeck darauf hin, dass der Umgang der Regierungsmitglieder fast freundschaftlich sei - außer es geht um Inhalte. Doch er bleibt optimistisch.25.05.2023
Der simple Wärmeplan der FDP"Absurd, dass wir Verbote fordern, aber hier tun wir das"Die Wärmewende in Deutschland fällt vorerst aus. Vor allem, weil die FDP in die eigenen Reihen feuert und Grüne und SPD beim Heizungsgesetz auflaufen lässt. Und zwar ohne schlechtes Gewissen, wie der stellvertretende Fraktionschef der Liberalen im "Klima-Labor" von ntv klarstellt. 25.05.2023
Ampel-Treffen geplantHabeck erhält FDP-Fragen zu Heizungsgesetz - es sind 77Im Streit um das Gebäudeenergiegesetz erreicht das Wirtschaftsministerium eine Liste der FDP mit Fragen zu dem Entwurf. Die viel zitierten rund 100 Fragen enthält sie nicht, tatsächlich enthält sie lediglich 77 Punkte. Um den Konflikt auszuräumen, will Habeck nun bald Ampel-Vertreter einladen.25.05.2023
Streit in der AmpelSo geht es nicht weiterIn der Koalition knirscht es. SPD, Grüne und FDP streiten nicht nur über den richtigen Weg, sondern zunehmend aus Rachsucht. Die Ampel wirkt, als wolle sie nicht mehr - eine pflichtvergessene Frechheit.25.05.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Rolle von Staatssekretär PhilippHabeck will Politik "nicht nur im eigenen Saft"Im Mai wird Habeck bereits im Bundestag zu seinem Top-Mitarbeiter Graichen befragt, der schließlich gehen muss. Nun folgt eine Befragung zu Staatssekretär Philipp. Der Wirtschaftsminister zeigt sich offen für schärfere Regeln, betont aber auch den Wert von Wirtschaftsleuten.24.05.2023
