Zehn Rechtsextreme in Stichwahl AfD gelingt in Thüringen kein DurchmarschDie CDU spricht von einem "guten Tag", die Linke äußert sich zumindest vorsichtig erleichtert: Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen ergattert die AfD zumindest im ersten Anlauf kein Spitzenamt. Vielerorts wird es allerdings Stichwahlen geben.27.05.2024
Neonazi schafft es in Stichwahl Thüringen wählt: CDU wehrt vielfach Angriffe der AfD abThüringen hat gewählt. Die Wahlbeteiligung ist insgesamt schwächer als fünf Jahre zuvor. Die CDU reitet ersten Ergebnissen zufolge auf einer Erfolgswelle, liegt auch in großen Städten vorn. Die AfD hat dagegen oft das Nachsehen, die Linke schaut in die Röhre, ein Rechtsextremist freut sich dagegen.26.05.2024
Wegweisende Kommunalwahlen Schwappt die blaue Welle der AfD über Thüringen?Vor den Landtags- und Europawahlen stimmt Thüringen über seine Bürgermeister, Landräte und Kommunalparlamente ab. Die Wahl am Sonntag ist richtungsweisend: Die Höcke-AfD könnte deutlich an Einfluss gewinnen, die CDU ihre Vormachtstellung verlieren. Das wäre sehr zum Leidwesen des CDU-Politikers Mario Voigt.26.05.2024
Den Ton nicht getroffen SPD löscht Insta-Post zu Sylter Rassismus-EklatGut gemeint, aber nicht gut gemacht ist ein Instagram-Post der SPD zum rassistischen Hetzgesang auf Sylt. Zahlreiche Kommentatoren äußern ihren Unmut, dann zieht die Partei den unglücklich formulierten Beitrag zurück.25.05.2024
Verfassungstalk bei Lanz FDP-Urgestein Baum: "Es riecht nach Krieg"Bei "Markus Lanz" sind zwei "Elder Statesmen" zu Gast: Franz Müntefering und Gerhart Baum. Die beiden ehemaligen Minister sprechen über das Grundgesetz und über die Probleme, mit denen die Demokratie in Deutschland zu kämpfen hat.24.05.2024Von Marko Schlichting
Katja Mast im Frühstart "15 Euro Mindestlohn wären genau richtig"Die im Grundgesetz verankerte Tarifautonomie hält SPD-Politikerin Mast für ein hohes Gut. Gleichwohl kritisiert die Fraktionsgeschäftsführerin die Entscheidungen der Mindestlohnkommission. 23.05.2024
"Sehr glücklich und dankbar" Manuela Schwesig feiert ihren 50. mit SteinmeierStadtrat, Bundesministerin, Parteivize, Ministerpräsidentin: Manuela Schwesig hat in knapp zwei Jahrzehnten in der Politik viel erreicht. Doch zuletzt gerieten Karriere und Popularität ins Stocken. Zwar sitzt sie im Nordosten fest im Sattel, wie Politikexperte Muno konstatiert. Doch bundespolitische Ambitionen hat sie begraben müssen.23.05.2024
Sozialtalk bei Markus Lanz Politiknachwuchs lässt frische Ideen vermissenWie denken eigentlich junge Politiker über die Probleme in der Gesellschaft? Das will Markus Lanz in seiner ZDF-Talkshow am Mittwochabend von den Vorsitzenden einiger Jugendorganisationen wissen. Die klingen am Ende wie ihre arrivierten Pendants. 23.05.2024Von Marko Schlichting
Zwei Staaten "einzige Lösung" Bundesregierung hält Anerkennung Palästinas für verfrühtDie Bundesregierung bekennt sich weiterhin zu einer Zweistaatenlösung, lehnt die Anerkennung eines palästinensischen Staates derzeit aber ab. Der SPD-Abgeordnete Michael Roth spricht von einer Fehlentscheidung Irlands, Norwegens und Spaniens. Die Union schlägt ähnliche Töne an.22.05.2024
Kein "einseitiges Vorpreschen" SPD-Politiker fordern Initiative für Anerkennung PalästinasNorwegen, Irland und Spanien kündigen an, dass sie Palästina als Staat anerkennen wollen. Israel reagiert darauf mit deutlichen Worten. Aber auch in Deutschland kommt aus der SPD-Fraktion ein Vorstoß in diese Richtung. 22.05.2024
