Lagebild des VerfassungsschutzesAntisemitische Elemente bei AfD-"Flügel"Knapp 85 Prozent der antisemitischen Gewalttaten haben hierzulande einen rechtsextremistischen Hintergrund. Dabei ist das rechte Lager in der Bewertung, ob Israel ein Existenzrecht hat oder nicht, gespalten. Vertreter des inzwischen aufgelösten "Flügels" der AfD haben eine klare Meinung.10.08.2020
"Grenzen verschieben sich"Haldenwang: Neue Formen des AntisemitismusLatent war der Antisemitismus immer da, sagt Verfassungsschutzchef Haldenwang. Doch nun werde der Hass zunehmend salonfähiger. Gerade deswegen dürfe der Staat nie davor zurückweichen, das Tragen einer Kippa zu ermöglichen.07.08.2020
Verfassungsschutz und SalafismusKommission will Kinder beobachten lassenAktuell ist es dem Verfassungsschutz nicht erlaubt, Namen von zurückgekehrten Kindern zu speichern - selbst wenn sie im Ausland für den IS Menschen getötet hätten. Das soll sich ändern. Eine Kommission in NRW plädiert für eine Ausweitung der Kompetenzen zur "Gefahrenabwehr".05.08.2020
Innenministerium: "reger Zulauf"Immer mehr AfD-Mitglieder wollen Spitzel seinDem Verfassungsschutz laufen einem Medienbericht zufolge immer mehr AfD-Mitglieder zu, die Einblick in die eigenen Reihen geben wollen - weil sie den wachsenden Einfluss von Rechtsextremisten in der Partei fürchten. In zwei Bundesländern wird die Partei bereits beobachtet.10.07.2020
Verfassungsschutzbericht 2019"Das ist ein Armutszeugnis für Seehofer"Im Verfassungsschutzbericht sind so viele Rechtsextremisten erfasst wie noch nie - doch ihre Anzahl allein ist nicht besonders relevant. Taten seien entscheidend, sagt Politologe Hajo Funke im Gespräch mit ntv.de. Eine Sicherheitsgefahr sieht er auch an staatlicher Stelle.09.07.2020
Hygiene auch für IslamistenCorona hält sogar IS-Aktivisten im LockdownDie Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat ist sonst nicht sonderlich zimperlich. Während der Corona-Pandemie aber empfehlen die Führer ihren Aktivisten, auf Hygienemaßnahmen zu achten und von Reisen abzusehen. Von diesem Lockdown berichtet Verfassungsschutzpräsident Haldenwang. 09.07.2020
Union: SPD soll sich beugenNeue Befugnisse für Geheimdienste gefordertDie Zahl extremistischer Straftaten in Deutschland steigt. Um Vorfälle künftig schneller verhindern und aufdecken zu können, fordert die Union, den Sicherheitsbehörden "zeitgemäße" Kompetenzen zu geben. Ihrem Koalitionspartner SPD wirft sie eine "Verweigerungshaltung" vor.09.07.2020
Sachsens Präsident in der KritikVerfassungsschutz sollte AfD-Daten löschenVersuchte der neue Chef des sächsischen Verfassungsschutzes, die AfD vor der Beobachtung zu schützen? Diesem Vorwurf sieht sich Dirk-Martin Christian ausgesetzt. Er soll sich nun öffentlich erklären.01.07.2020
Extremismusbericht verschobenMinisterium sagt Seehofer-Termin abDie Anzeige gegen eine taz-Autorin kündigt Innenminister Horst Seehofer zwar an, passiert ist allerdings noch nichts. Kurz darauf gibt sein Ministerium bekannt, dass die jährliche Vorstellung des Verfassungsberichts vorerst nicht stattfindet. Über die Ursache lässt sich nur spekulieren.23.06.2020
Neuer VerfassungsschutzberichtAfD treibt Zahl der Rechtsextremisten hochDie Zahl der Extremisten in Deutschland steigt - das geht Medienberichten zufolge aus dem neuen Verfassungsschutzbericht hervor. Bei den Rechtsextremen ist dafür vor allem der "Flügel" verantwortlich. Bei den Muslimbrüdern bereiten sogenannte Familien-Zellen Sorgen.22.06.2020
