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Vorerst keine Verhaftung So schlecht stehen die Chancen für Novak Djokovic

Novak Djokovics Anwälte legen Einspruch gegen den Visumsentzug des Tennisprofis ein. In einer ersten Anhörung gibt es ein Entgegenkommen des Gerichts, australische Rechtsexpertinnen sehen die Chancen auf eine Teilnahme des Serben an den Australian Open jedoch höchst kritisch.

Novak Djokovic bleibt vorerst ein freier Mann. In einer kurzfristig angesetzten Anhörung am Freitagabend australischer Zeit machte Bundesrichter Anthony Kelly den Vorschlag, die Abschiebung des ungeimpften Tennis-Weltranglistenersten zunächst bis Samstag, 16 Uhr (Ortszeit) zu vertagen. Dies gebe allen Parteien die Möglichkeit für weitere Verhandlungen sowie die Option einer persönlichen Anhörung Djokovics. Dessen Anwalt Nicholas Wood erklärte daraufhin, einen solchen Antrag umgehend stellen zu wollen und bestätigte, dass der 34-jährige Serbe nicht in Abschiebehaft genommen werde. Ein Anwalt der australischen Regierung habe angewiesen, "meinen Klienten heute nicht zu verhaften".

Damit scheint die Anweisung zur umgehenden Ausreise vorerst außer Kraft gesetzt. Der neunfache Australian-Open-Sieger entgeht durch die Ansetzung eines neuen Verhandlungstermins offenbar vorerst auch der Unterbringung im Abschiebehotel in Melbourne. Dort musste sich Djokovic zwischen der verweigerten Einreise und der Entscheidung zu seinen Gunsten aufgrund eines dabei von australischer Seite begangenen Verfahrensfehlers aufhalten. Stephen Lloyd, Rechtsbeistand der australischen Regierung, erklärte jedoch, Djokovic müsse sich am Samstag bei den Behörden melden, die dann über seinen Aufenthaltsort bestimmen könnten.

Djokovics Anwalt Wood drängte in der Anhörung nach dem Visumsentzug auf ein beschleunigtes Verfahren. Sein Mandant müsse Anfang kommender Woche zu seinem Erstrundenmatch beim ersten Grand-Slam-Turnier des Jahres antreten, daher "sind wir sehr besorgt über den zeitlichen Ablauf". Richter Kelly verwies das Verfahren wenig später an das nächsthöhere Gericht, laut "Guardian" ein "kleiner Rückschlag" für die Djokovic-Seite im Bemühen um eine schnelle Entscheidung. Dessen Anwalt Wood beschwerte sich außerdem darüber, dass Einwanderungsminister Alex Hawke rund vier Tage für seine Entscheidungsfindung nach dem erfolgreichen Einspruch gegen den ersten Visumsentzug gebraucht habe. Er hält die erneute Annullierung der Aufenthaltsberechtigung für "einen klaren juristischen Fehler".

Djokovics Anwälte unterstellten dem Einwanderungsminister zudem laut "Guardian"-Reporter Luke Henriques-Gomes, der Visumsentzug basiere auf der Annahme, die Anwesenheit des Serben würde die Impfgegner in Australien stärken. Hawke habe stattdessen entschieden, einen Mann "mit großem Ansehen in der Öffentlichkeit" des Landes zu verweisen. Djokovic hatte im Zuge der Diskussionen um seine Einreise zugeben müssen, trotz Wissen um einen positiven PCR-Test Mitte Dezember öffentliche Termine wahrgenommen und damit die vorgeschriebene Isolation gebrochen zu haben. Im Sommer 2020 richtete er die "Adria Tour" aus, die wegen mangelhafter Corona-Schutzmaßnahmen harsch kritisiert wurde und aufgrund zahlreicher Corona-Fälle vorzeitig abgebrochen werden musste.

"Öffentliches Interesse" nicht klar definiert

Die Chancen für Djokovic, den Entzug des Visums durch Hawke erfolgreich anzufechten, stehen jedoch allem Anschein nach schlecht. Die australische Zeitung "The Age" berichtet mit Verweis auf Dr. Sangeetha Pillai, Verfassungsrechtlerin am "Andrew and Renata Kaldor Centre for International Refugee Law", dass eine juristische Auseinandersetzung eher zuungunsten des Serben ausgehen dürfte. Denn Hawke habe mit seiner Entscheidung gemäß Abschnitt 133C(3) des Migrationsgesetzes "das Risiko reduziert, einen Verfahrensfehler zu begehen". Mit einem solchen hatten Djokovics Anwälte erfolgreich den ersten Visumsentzug am Flughafen von Melbourne angefochten.

Durch die Berufung auf das bereits genannte Gesetz habe Hawke seine Entscheidung "auf einer soliden Grundlage" gefällt, so Pillai weiter. "The Age" zitiert zusätzlich die Immigrationsanwältin Karyn Anderson, die eine Einschätzung zum "öffentlichen Interesse" abgibt. Auch auf dieses hatte sich Hawke in seiner Entscheidung berufen, um das Visum von Djokovic "aus Gründen der Gesundheit und der guten Ordnung" zu widerrufen. Anderson zufolge ist "öffentliches Interesse" einerseits nur vage definiert und Gerichte andererseits sehr zögerlich, die darauf gegründeten Entscheidungen von staatlichen Stellen zu annullieren.

Auch Dr. Janina Boughey von der University of New South Wales äußert sich in einem von der Hochschule veröffentlichen Video laut dem britischen "Guardian" kritisch über die Aussichten des ungeimpften Tennisprofis. Die Rechtsnorm, "die dem Minister [Hawke; Anm.d.Red.] persönliche Entscheidungsgewalt zuteilt, gibt weniger Möglichkeiten zur Anfechtung", so Boughey. Djokovic könne zwar "eine Überprüfung vor Gericht" erwirken, dabei stünde jedoch weniger die inhaltliche Ebene zur Diskussion, sondern eher die Frage, ob der Prozess korrekt abgelaufen sei. "Es würde dann alles davon abhängen", so Boughey, "wie der Minister seine Befugnisse einsetzt und ob er das auf eine rechtmäßige Art und Weise" getan habe. Die Entscheidungsgewalt Hawkes sei jedoch "sehr groß", weshalb "realistisch gesehen die Erfolgschancen von Herrn Djokovic gering sind".

Quelle: ntv.de

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