Des Kanzlers WagenburgmentalitätLambrechts Patzer rütteln am System Scholz Kein anderes Regierungsmitglied bereitet dem Bundeskanzler so zuverlässig Ärger wie die Verteidigungsministerin. Doch so sehr Lambrecht die Koalition auch belasten mag: Scholz wird sie eher nicht rausschmeißen. Die Gründe hierfür erzählen viel über die Art und Weise, wie Scholz das Land regiert.04.01.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
RTL/ntv-TrendbarometerBundespolitik verliert stark an VertrauenBundeskanzler und Bundesregierung verlieren als Institutionen viel Vertrauen bei den Deutschen. Um 24 und 22 Prozentpunkte geht es im Vertrauens-Ranking im Laufe des Jahres für sie abwärts, für das Amt des Kanzlers eine Halbierung im Vergleich mit dem Wert vor zwei Jahren. 03.01.2023
FDP kontert VorwurfMerz moniert Lindners "Nebelkerzen"-HaushaltKernhaushalt, Ergänzungshaushalte, Sondervermögen: Für CDU-Chef Merz greift die Ampel bei der Haushaltspolitik zu tief in die Trickkiste. Finanzminister Lindner wirft er eine Verschleierungstaktik vor. Die FDP wiederum verteidigt ihren Parteichef.30.12.2022
Raus aus dem Krisenmodus?Wie die Ampel 2023 erfolgreich bestehen kannDie Ampel regiert seit einem Jahr im dauerhaften Ausnahmezustand. Zwar schmiedet sie im Krisenmodus Kompromisse, kulturelle Differenzen ihrer Wählerschaften erschweren aber ihre Politik. Ausweglos ist die Situation allerdings nicht.29.12.2022Ein Gastbeitrag von Rainer Faus und Fedor Ruhose
Bundesländer sind sich uneinsScholz lehnt vorzeitiges Ende der Corona-Maßnahmen abNach aktueller Gesetzeslage enden die Regeln zur Eindämmung der Pandemie am 7. April. Die Aussage des Virologen Drosten, die Endemie klopfe nun an die Tür, veranlasst Politiker der Ampel-Koalition zur Diskussion über die Aufhebung staatlicher Vorgaben. Doch der Bundeskanzler bremst.28.12.2022
"Herausforderungen sind riesig"Wie weiter mit der Rente?In ihrem Koalitionsvertrag verspricht die Regierung, das Renteneintrittsalter nicht zu erhöhen. Doch die Menschen werden älter und die Beiträge drohen zu steigen. Im kommenden Jahr soll daher ein neuer Renten-Plan her. Bei der Suche nach den richtigen Stellschrauben gehen die Meinungen auseinander. 28.12.2022
"Wäre leichtsinnig"Lauterbach lehnt sofortiges Ende der Corona-Regeln abIn einem Interview sagt Charité-Chefvirologe Drosten, dass die Pandemie vorbei sei. Nach seinen Aussagen fordern die FDP-Politiker Buschmann und Kubicki ein sofortiges Ende aller Corona-Maßnahmen. Gesundheitsminister Lauterbach widerspricht.27.12.2022
Ampel besetzt hochrangige PostenGraf Lambsdorff soll Botschafter in Moskau werdenSeit dem russischen Überfall auf die Ukraine stellt der Posten des deutschen Botschafters in Moskau wohl eine der schwierigsten Aufgaben dar. Medienberichten zufolge soll ein FDP-Experte diesen ab Sommer übernehmen. Die Ampel besetzt zudem einen weiteren hochrangigen Botschafter-Posten.27.12.2022
Ein Viertel geht in die UkraineDeutsche Rüstungsexporte erreichen fast RekordwertEigentlich hatte die Ampel-Regierung sich vorgenommen, die Rüstungsexporte zurückzufahren. Doch der russische Überfall auf die Ukraine durchkreuzt die Pläne. Die Scholz-Regierung erreicht bei der Ausfuhr von Waffen und Ausrüstung fast den Rekordwert, der Großteil davon geht in die Ukraine.27.12.2022
Stimmung? ZartbitterAuch 2023 wird für die Ampel ein StresstestDas vergangene Jahr war für die Bundesregierung ein Jahr der Krisen. Das zweite Ampel-Jahr dürfte kaum einfacher werden. Alte Konflikte könnten neu hochkochen, vier Landtagswahlen dürften zusätzlich Druck erzeugen.26.12.2022
