Lindner plant Sondervermögen Bundeswehr soll "schlagkräftigste Armee Europas" werden100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr zusätzlich bekommen, Finanzminister Lindner gibt für das Sondervermögen ein klares Ziel vor. Die Unionsfraktion stellt aber Bedingungen für eine Verfassungsänderung. Die Grüne Jugend sieht das Problem in der Wehrfähigkeit, nicht beim Geld.28.02.2022
Historische Kanzlerrede Scholz' Kohl-MomentMit einem Federstrich eines mächtigen Mannes im Kreml werden zentrale Gewissheiten der deutschen Politik über den Haufen geworfen. Der Schock aus Moskau hat wenigstens für den Moment die deutsche Bräsigkeit vertrieben.27.02.2022Ein Kommentar von Nikolaus Blome
100 Milliarden für Bundeswehr Neuverschuldung könnte sich verdoppelnDer Plan 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Aufrüstung der Bundeswehr bereitzustellen, stößt auf breite Zustimmung. Doch wie soll dieser Sonderfonds finanziert werden? Laut Finanzstaatssekretär Toncar soll die Schuldenbremse trotzdem bald wieder eingehalten werden. Die Union stellt Bedingungen für eine Zustimmung.27.02.2022
100 Milliarden für Bundeswehr Scholz kündigt massive Aufrüstung anDeutschland reagiert nicht nur empört auf den russischen Einmarsch in die Ukraine, sondern auch mit deutlichen Investitionen in die eigene Verteidigungsfähigkeit. In einer Regierungserklärung kündigt Bundeskanzler Scholz eine "Zeitenwende" bei der Bundeswehr an.27.02.2022
Auch militärische Hilfe geplant Ampel und Union einigen sich auf Ukraine-BeschlussVor der Sondersitzung des Bundestags einigen sich die Ampel-Koalitionen sowie die Union auf eine gemeinsame Linie in der Ukraine-Politik. Es geht nicht nur um finanzielle, humanitäre und auch militärische Hilfe. Auch die Bundeswehr soll besser ausgestattet werden.27.02.2022
"Zäsur" in Sicherheitspolitik Lindner fordert "Reboot" der BundeswehrDer russische Überfall auf die Ukraine hat die deutsche Politik aufgerüttelt. Die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit werde zu einem zentralen Projekt der nächsten Jahre, sagt Finanzminister Lindner. Auch SPD-Fraktionschef Mützenich ist für eine Verstärkung der Bundeswehr - doch es brauche dazu mehr als Geld.27.02.2022
Scholz: "Eine Zeitenwende" Deutschland liefert direkt Waffen an UkraineEigentlich ist es deutsche Doktrin: keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Doch mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine ändert sich das. Die Bundesregierung liefert Panzerabwehrwaffen und Boden-Luft-Raketen an die ukrainische Armee - und erfüllt damit eine lange erhobene Forderung Kiews.26.02.2022
NATO-Nordflanke Deutsche Korvette "Erfurt" ist unterwegsDie Deutsche Marine ruft die Korvette "Erfurt" vom ursprünglichen Einsatz zurück und entsendet sie von Wilhelmshaven aus erneut. Das Kriegsschiff soll sich nun zur Verstärkung der Nordflanke einem Marineverband der NATO anschließen.26.02.2022
Alarmierende Zustände Bundeswehrverband fordert Truppen-AusrüstungDie Bundeswehr verzeichnet erschreckende Ausrüstungsmängel: Neben fehlender warmer Kleidung gebe es auch "massive Probleme" im Bereich von Munition, Flugzeugen und Ersatzteilen, so Verbandschef André Wüstner. Die Politik müsse "endlich aufwachen".26.02.2022
Vor Wochen aus Kiew angefordert 5000 deutsche Militärhelme sind unterwegsVor einem Monat kündigt Deutschland an, der Ukraine 5000 Helme zur Unterstützung zu liefern. Mittlerweile hat Russland sein Nachbarland überfallen, es läuft der Kampf um die Hauptstadt Kiew. Die angeforderten Militärhelme sind erst jetzt auf dem Weg. Aber nicht direkt in die Ukraine.25.02.2022
