Bundeswehr

Mit ungewöhnlicher Geschwindigkeit beschließt die Bundesregierung den Syrieneinsatz der Bundeswehr. Der Bundestag zieht wohl noch diese Woche nach. Die Tornados für den Einsatz befinden sich allerdings noch ganz woanders in einem Großmanöver.

• Pressestimmen "Völkerrechtlich auf dünnem Eis"

In Syrien soll die Bundeswehr nicht gegen den IS kämpfen, sondern für die brüchige deutsch-französische Freundschaft und den noch brüchigeren europäischen Zusammenhalt. Als Begründung für den Einsatz reicht das nicht aus. Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Der Eintritt der Bundeswehr in den Syrienkrieg ist aus Sicht der Linken ein großer Fehler. Auch mit UN-Mandat wäre dies so, betont Fraktionschefin Wagenknecht im n-tv.de-Interview. Um den IS zu schwächen, bedürfe es keiner Bomben.

• Entscheidung schon am Freitag Bundestag beeilt sich mit Syrien-Mandat
• 1200 Soldaten gegen den IS Kabinett beschließt Syrien-Einsatz

Die Große Koalition schleust das Mandat für den Bundeswehreinsatz in Syrien im Eilverfahren durch die Gesetzgebungsinstanzen. Nach dem Kabinettsbeschluss soll nun der Bundestag bereits Ende der Woche entscheiden.

• Pressestimmen "Völkerrechtlich auf dünnem Eis"
• 1200 Soldaten gegen den IS Kabinett beschließt Syrien-Einsatz

Das Bundeskabinett bringt das Mandat für den geplanten Syrien-Einsatz der Bundeswehr auf den Weg. Dem Mandatstext zufolge sollen bis zu 1200 Soldaten den Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat unterstützen.

• Video Ein Überblick über die Gemengelage in Syrien
• Einigung verzögert sich Kabinett lässt zweites Asylpaket außen vor

Der Äußerung von Verteidigungsministerin von der Leyen, die eine Zusammenarbeit der Bundeswehr mit Assad-Truppen als möglich erachtet, folgt eine Klarstellung. Ihr Sprecher Flosdorff sagt nun, dass es keine Kooperation geben werde.

• Sechs-Punkte-Plan Wie von der Leyen den IS besiegen will

Über einen Bericht dringen erste Details über die Kosten des Syreineinsatzes der Bundeswehr an die Öffentlichkeit. Demnach veranschlagt die Bundesregierung einen dreistelligen Millionenbetrag. Andere Einsätze waren allerdings deutlich teurer.

• Sechs-Punkte-Plan Wie von der Leyen den IS besiegen will

Kann der IS in Syrien besiegt und das Land befriedet werden, ohne mit Machthaber Assad zusammenzuarbeiten? Außenexperte Röttgen sieht eine klare Grenze und setzt sich damit von Verteidigungsministerin von der Leyen ab.

• Sechs-Punkte-Plan Wie von der Leyen den IS besiegen will

Der IS ist die größte Herausforderung für die internationale Politik. Wie soll man die Terrormiliz bekämpfen? Verteidigungsministerin von der Leyen legt nun einen Sechs-Punkte-Plan vor - der hat allerdings Schwächen.

• Streit um Rolle Assads Regierung stellt Weichen für Syrieneinsatz
• Drei Milliarden für Ankara EU und Türkei segnen Aktionsplan ab

Bei einem Bundeswehr-Einsatz gegen den IS in Syrien könnte es zu einer Zweckallianz mit syrischen Regierungstruppen kommen. Verteidigungsministerin von der Leyen schließt das nicht aus. Nicht nur von der Linkspartei kommt heftiger Widerspruch.

• Von der Leyen offen Kämpft die Bundeswehr mit Assads Armee?
• Flüchtlinge sollen kämpfen AfD stellt sich gegen Syrien-Einsatz