"Leichte Anfänge von Weimar"Beim stärksten Moment in Söders Rede geht es gegen die AfDEindringlich warnt Markus Söder vor der AfD. Man müsse diese Partei ernster nehmen, "die wollen an die Macht", sagt er in München. Anders als sein CDU-Kollege vermittelt Söder den Eindruck, dass er verstanden hat, worum es geht.23.09.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer
Parteitag in MünchenSöder attackiert Ampel als "schlechteste Regierung, die Deutschland je hatte"Zwei Wahlergebnisse hat Bayerns Ministerpräsident Söder im Blick: sein eigenes bei der Wiederwahl als Parteichef heute und das der CSU bei der Landtagswahl in zwei Wochen. Helfen soll scharfe Kritik an der Ampel.23.09.2023
CSU im UmfragetiefMarkus Söders ewige KurssucheBayerns Dauerregierungspartei kann mit ihren Zustimmungswerten nicht zufrieden sein. Rechts von ihr haben sich gleich zwei Konkurrenten etabliert. CSU-Chef Söder steckt kurz vor der Bayernwahl im Dilemma. Sein Versuch, in die Mitte zu rücken, ging ebenso schief wie der, sich rechts anzubiedern.23.09.2023
Zoff um Migration im BundestagFaeser als "trojanisches Pferd", Union "lächerlich"Die Unionsfraktion im Bundestag bietet der Bundesregierung einen Pakt zur Bekämpfung der Migration an - und attackiert Innenministerin Faeser hart. Die Vertreter der Ampel keilen nicht minder hart zurück und doch wird ein Riss zwischen den Regierungsparteien sichtbar. Die AfD jubelt.22.09.2023Von Sebastian Huld
Geflüchteten-Zahlen steigenWäre eine "Obergrenze" für Zuwanderung machbar? Schneller als die Flüchtlingszahl steigen nur die Umfragewerte der AfD und jetzt ist auch noch Wahlkampf: Die Migrationspolitik ist mit Wucht zurück in der politischen Debatte, darunter auch die Idee einer "Obergrenze". Der Versuch einer Einordnung.19.09.2023Von Sebastian Huld
Haseloff im "ntv Frühstart"Ministerpräsident stellt "Anreize" für Migranten infrageIn der Debatte um eine Begrenzung der Migration unterstützt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff Vorschläge von Markus Söder. Weder eine Obergrenze noch Sachleistungen statt Geld seien neue Ideen, sagt Haseloff bei ntv. Die "Sogwirkung" deutscher Sozialleistungen müsse diskutiert werden.19.09.2023
"6 Milliarden Euro Entlastung"Union will Stromsteuer auf absolutes Minimum senkenCDU und CSU im Bundestag legen einen Vorschlag vor, um die Stromsteuer auf den niedrigsten Satz zu senken, den das Europarecht zulässt. Die Union hofft auf Zustimmung der Ampelkoalition. Aus der hat sich zuletzt die FDP für eine Senkung eingesetzt. Schon bald könnte abgestimmt werden.19.09.2023
Zuwanderung als WahlkampfthemaDie SPD eignet sich nicht zum Ankläger gegen SöderMarkus Söder und Nancy Faeser überbieten sich mit Vorschlägen zur Bekämpfung illegaler Migration - und gegenseitigen Vorwürfen. Die Aufregung um das Thema, das so viele bewegt, ist aber allein dem Wahlkampf geschuldet. Glaubhafte Beiträge zur Problemlösung liefert keiner der beiden.18.09.2023Von Thomas Schmoll
Asylvorschläge vor BayernwahlKühnert watscht "Show" von Söder abDrei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern fordert Ministerpräsident Söder eine Wende in der Migrationspolitik. So sollen etwa Geld- durch Sachleistungen ersetzt werden. Für die Vorschläge erntet er Zuspruch wie Ablehnung - letzteres besonders harsch vom SPD-Generalsekretär.17.09.2023
Korruption in UngarnWie Orbans Vertraute sich an EU-Geldern bedienenFamilie und Freunde von Ungarns Ministerpräsident Orban kennen alle Tricks, um sich an europäischen Steuergeldern zu bereichern. Wie groß ihr Vermögen ist, zeigt ein früheres Anwesen der Habsburger Monarchie, das Orbans Vater umbaut.16.09.2023Von Lea Verstl
