Politik

"Wir brauchen die nicht mehr" Merz hält klassische Medien für überflüssig

126995432.jpg

Friedrich Merz gilt als einer der aussichtsreichsten Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz.

(Foto: picture alliance/dpa)

Friedrich Merz, potenzieller Kandidat für den CDU-Vorsitz, liefert sich einen Schlagabtausch mit dem Deutschen Journalisten-Verband. Dabei geht es um Äußerungen von Merz zur Rolle herkömmlicher Medien, die heutzutage überflüssig seien. Aber nur in den sozialen Medien, erklärt Merz im Nachhinein.

Mit Äußerungen über die Rolle der Medien in der Politik hat der CDU-Politiker Friedrich Merz für Wirbel gesorgt. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) zeigte sich in einem offenen Brief "in hohem Maße irritiert" von einer Aussage des Politikers, die so verstanden wurde, als halte Merz herkömmliche Medienberichterstattung für verzichtbar. Merz bekannte sich daraufhin in einem Schreiben an DJV-Chef Frank Überall ausdrücklich zur Pressefreiheit, wofür dieser ihm dankte.

Merz hatte am 21. Januar bei einer Veranstaltung in Aachen gesagt: "Wir brauchen die nicht mehr." Diese Äußerungen wurde allgemein auf journalistische Berichterstattung bezogen. Über eigene Social-Media-Kanäle wie Youtube könnten Politiker schließlich ihre eigenen Interessen wahrnehmen und "ihre eigene Deutungshoheit auch behalten", sagte Merz damals. "Und das ist die gute Nachricht der Digitalisierung".

Der DJV kündigte daraufhin in einem offenen Brief "erbitterten Widerstand" an, sollte der potenzielle künftige CDU-Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidat Journalisten und Medien "als vierte Säule des Staats aushebeln wollen". Merz erwiderte daraufhin in einem Schreiben an den DJV-Chef, dass er mit seiner Äußerung "an keiner Stelle die Bedeutung einer freien Presse in Frage" stellen wollte. Sein Satz "Wir brauchen die nicht mehr" habe "ausschließlich und erkennbar im Zusammenhang mit der Verbreitung von Nachrichten über die Social-Media-Kanäle" gestanden.

"Eigene Deutungshoheit behalten"

"Ich betone in fast jeder meiner Reden die Bedeutung und Notwendigkeit der Pressefreiheit, die ich durch ganz andere Entwicklungen erheblich gefährdet sehe", schrieb Merz. Überall dankte Merz daraufhin in einem Brief für ein "klares Plädoyer für das Grundrecht der Pressefreiheit, das ich aufgrund Ihrer berichteten Äußerungen so nicht erwartet hatte". Der Brief der CDU-Politikers und die Erwiderung des DJV-Chefs wurden von Merz' Sprecher über Twitter verbreitet.

Merz hatte beim "AKV-Rittertalk", einer Vortragsreihe des Aachener Karnevalsvereins, gesagt: "Im Augenblick gibt's ja eine richtige Machtverschiebung zwischen denen, die Nachrichten verbreiten und denen, die Nachrichten erzeugen." Er fuhr fort: "Und zwar zugunsten derer, die die Nachrichten erzeugen." Merz fügte hinzu: "Und das ist das Schöne: Sie können heute über Ihre eigenen Social-Media-Kanäle, über Youtube, sie können ein Publikum erreichen, das teilweise die öffentlich-rechtlichen, auch die privaten institutionalisierten Medien nicht mehr erreichen."

Wenn diese richtig genutzt würde, "dann haben Sie über diese Kanäle eine Möglichkeit, ihre eigenen Interessen wahrzunehmen, ihre eigene Deutungshoheit auch zu behalten über das, was Sie gesagt haben in ganz anderer Form, als wir das früher gehabt haben", sagte der frühere Unionsfraktionsvorsitzende.

Quelle: ntv.de, lwe/AFP