Rede im BundestagSelenskyj: "Die Zeit für Kompromisse ist vorbei"Zum zweiten Mal seit dem russischen Überfall vor mehr als zwei Jahren hält das ukrainische Staatsoberhaupt eine Rede im Bundestag. Doch diesmal ist Selenskyj persönlich vor Ort. 11.06.2024
"Befördert Eskalationsspirale"BSW-Abgeordnete boykottieren Selenskyj-RedeWenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen. 11.06.2024
Kleinpartei legt deutlich zuVolt will jetzt auch in den BundestagVielen Wählerinnen und Wählern dürfte Volt wenig bekannt sein. Die Kleinpartei ist bisher im Europaparlament mit nur einem Abgeordneten vertreten. Doch nun kann sie ihr Ergebnis nahezu vervierfachen - und zielt auch auf das deutsche Parlament. 09.06.2024
500 Euro Bußgeld drohenBundestag beschließt THC-Grenzwert für AutofahrerGut zwei Monate nach der begrenzten Freigabe von Cannabis schärft der Bundestag das umstrittene Gesetz nach. Die nun beschlossenen Regelungen sehen unter anderem einen Grenzwert für Autofahrer vor, außerdem sollen die neuen Anbauvereine stärker kontrolliert werden können. 07.06.2024
Dritter Besuch in BerlinSelenskyj soll am Dienstag im Bundestag sprechenSeit Kriegsbeginn kommt der ukrainische Präsident zweimal nach Berlin. Nächste Woche könnte ein dritter Besuch folgen. Laut einem Zeitungsbericht wird Selenskyj dann auch zu den Abgeordneten im Parlament sprechen.07.06.2024
Zugeknallte Tür wieder auf?Merz will doch wieder mit der Ampel sprechenIm Bundestag übt CDU-Chef Friedrich Merz scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz, bietet aber an, "die drängenden Probleme unseres Landes" gemeinsam zu lösen. Noch vor fünf Monaten klang das ganz anders.06.06.2024Von Hubertus Volmer
Gericht weist Berufungsklage abEx-Kanzler Schröder hat keinen Anspruch auf Bundestags-BüroGerhard Schröder betont vor Gericht, wie wichtig sein früheres Büro im Bundestag für seine Arbeit wäre - etwa für Vermittlungsversuche zwischen Russland und der Ukraine. Doch auch die zweite Instanz lehnt seine Forderung ab. 06.06.2024
Ringen um AusschussvorsitzKampfabstimmung bei FDP um Strack-Zimmermann-NachfolgeIn wenigen Wochen wird Strack-Zimmermann ihr Bundestagsmandat niederlegen und ins EU-Parlament wechseln. Für die FDP heißt dies, der Chefposten im Verteidigungsausschuss ist neu zu vergeben. Am Ende setzt sich ein Abgeordneter durch, der dort schon einmal auffällig geworden war.04.06.2024
75 Jahre GrundgesetzWie standhaft ist die deutsche Verfassung? Deutschland feiert den 75. Geburtstag der deutschen Verfassung. Das Grundgesetz ist eine Erfolgsgeschichte. Doch mittlerweile stellen Extremisten von rechts und links die Demokratie infrage wie nie zuvor. Wie standhaft ist das Grundgesetz? 23.05.2024Von Rebecca Wegmann
Wegen alter Disziplinarklage?Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Gnauck aufNach Petr Bystron trifft es nun einen weiteren AfD-Abgeordneten: Der Bundestag hebt auch die Immunität von Hannes Gnauck auf. Hintergrund ist laut einem Medienbericht eine Disziplinarklage aus alten Zeiten.16.05.2024
