Europawahl

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Thema: Europawahl

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20.09.2013 18:36

Mittel gegen taktieren, leihen, nicht wählen Sollte die Fünf-Prozent-Klausel fallen?

Wegen der Sperrklauseln im Wahlrecht braucht eine Partei mindestens fünf Prozent der abgegebenen Stimmen, um in den Bundestag einzuziehen. Ist das echte Demokratie? Für die Europawahl ist die Regelung längst gekippt. Deutsche Forscher untersuchen derzeit, wie sich die Hürde auf das Umfrageverhalten auswirkt. Von Roland Peters

14.06.2013 00:39

Drei Prozent bei Europawahl Bundestag beschließt neue Sperrklausel

Um aus Deutschland ins Europaparlament zu gelangen, müssen Parteien künftig eine Drei-Prozent-Hürde überwinden, statt fünf Prozent wie bisher. Doch auch dieser Neuregelung des Wahlrechts droht eine Klage durch die Freien Wähler und die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP).

Schulz beim Treffen der europäischen sozialdemokratischen Regierungs- und Parteichefs in Leipzig.
23.05.2013 11:22

Spitzenkandidat für Europawahl SPD schickt Schulz ins Rennen

Martin Schulz ist der beste Mann der SPD in Brüssel, seit 1994 sitzt er schon im Europäischen Parlament. Seit 2012 ist er dessen Präsident. Da liegt es nahe, Schulz zum gemeinsamen Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokraten für die nächste Europawahl zu machen. Genau das tut SPD-Parteichef Gabriel.

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09.11.2011 10:41

Bei Europawahlen 5-Prozent-Hürde verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stellt klar: Die in Deutschland geltende Fünf-Prozent-Klausel bei Europawahlen verstößt gegen die Chancengleichheit der Parteien. Allerdings muss die Europawahl von 2009 nicht wiederholt werden. Das Gericht verweist zudem auf die strukturellen Unterschiede zwischen dem EU-Parlament und dem Bundestag.

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12.09.2010 14:14

Kritik an Fünf-Prozent-Hürde Jurist klagt gegen Europawahl

"Mit der Gleichheit der Wahl ist die deutsche Fünf-Prozent-Klausel unvereinbar", sagt Staatsrechtler von Arnim - und will übers Bundesverfassungsgericht gegen die Europawahl 2009 vorgehen. Auch die starren Wählerlisten hält er für verfassungswidrig. Ein Erfolg in Karlsruhe käme vor allem kleinen Parteien und Gruppierungen zugute.

Die Rede von Spitzenmann Steinmeier wird mit Spannung erwartet.
12.06.2009 16:40

Die SPD vor dem Parteitag Mit dem Rücken zur Wand

Eigentlich sollte auf dem SPD-Parteitag der Erfolg der Europawahl gefeiert werden. Die Wähler aber sorgen für lange Gesichter bei den Sozialdemokraten. Alle Hoffnungen ruhen nun auf Kanzlerkandidat Steinmeier.

09.06.2009 15:42

Frank Meyer Die Glühlampen-Partei

Die Europawahl ist vorbei. Schade, meint Telebörse-Moderator Frank Meyer. Denn seine Idee, eine Partei zur Rettung der Glühlampe zu gründen, stößt auf reichlich Zuspruch.