Politik

Kein Herausforderer in Sicht Nahles in SPD-Fraktion scharf kritisiert

Noch immer traut sich kein SPD-Abgeordneter gegen Andrea Nahles offen in die Schlacht zu ziehen. Bei einer Sondersitzung der Fraktion aber, bekommt die Parteivorsitzende den Unmut etlicher Politiker zu spüren. Bis zum Showdown kommende Woche sei nun alles möglich, heißt es.

SPD-Chefin Andrea Nahles hat bei der Sondersitzung ihrer Fraktion schwere Kritik einstecken müssen. Das berichten Abgeordnete aus dem Treffen. Nach der Wahlschlappe bei den Europawahlen und der Bremer Bürgerschaftswahl hatte Nahles zu einer Sondersitzung geladen. Kritiker wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post hatten vorher gefordert, dass die Partei- und Fraktionschefin von beiden Posten zurücktreten solle.

"Wir sind als SPD in einer Situation, wo wir nicht mehr um den heißen Brei herumreden können, sondern in der alles auf den Tisch muss", sagte der SPD-Abgeordnete Uli Grötsch, der die Sitzung vorzeitig verließ. Er erwarte, dass es bei der für Dienstag anstehenden vorzeitigen Wahl zum Fraktionsvorsitz einen Gegenkandidaten zu Nahles geben werde. Bislang hat bei dem Treffen hinter verschlossenen Türen allerdings noch kein Abgeordneter offiziell seinen Hut in den Ring geworfen.

Der langjährige SPD-Abgeordneter Axel Schäfer sagte, es habe noch nie solch eine offene Diskussion in der Fraktion gegeben. "Bis Dienstag ist alles denkbar", so Schäfer. Der SPD-Abgeordnete Karl Lauterbach hält die Personaldebatte für falsch und erwartet, dass Nahles die Abstimmung am Dienstag gewinnt. Dass bislang noch keiner der Kritiker seine Kandidatur erklärt habe, sei "feige".

Einer der offensten Kritiker warf Nahles vor, ihr persönliches Wohl vor das der Partei zu stellen. "Ich habe kein Verständnis dafür, nur weil es der Kindheitstraum von jemanden ist, Spitzenfunktionen in der SPD innezuhaben und diese auch erreicht hat (...), dass man dann die Partei weiter spaltet und weiter in Geiselhaft nimmt", sagte Florian Post vor Beginn der Sitzung. Er gehe davon aus, dass es bei der Abstimmung zum Fraktionsvorsitz "definitiv" eine weitere Bewerbung geben werde.

Umfrage: Rückhalt für Nahles schwindet

Zu möglichen Gegenkandidaten wollte sich Florian Post nicht äußern. Vor der Sitzung war bekannt geworden, dass Nahles' Vorgänger als Parteichef, Martin Schulz, nicht antreten werde. Auch der Parteilinke und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch will nicht kandidieren. Unklar ist, ob der Vorsitzende der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen, Achim Post, sich zur Kandidatur bereit erklärt. Bislang hat er sich nicht offiziell erklärt.

IMG_6804-1.JPG

Die Fraktion rechnete mit einer längeren Sitzung.

(Foto: n-tv)

Die Fraktionsvorsitzende Nahles hatte zu Wochenbeginn die Flucht nach vorne angetreten. Angesichts parteiinterner Kritik an ihrer Person und dem desaströsen Abschneiden der Partei bei den Europawahlen und der Bremer Bürgerschaftswahl hat sie die Neuwahl zum Fraktionsvorsitz von September vorverlegt.

Unterdessen zeigt eine Forsa-Umfrage für RTL/n-tv, dass Florian Post mit seinen Rücktrittsforderungen nicht alleine ist. So befürworten 60 Prozent der Wahlberechtigten, dass Nahles vom SPD-Vorsitz zurücktritt. Der Auffassung schließen sich die Anhänger aller Parteien an, auch die der SPD mit 59 Prozent. Gegen einen Rücktritt waren 19 Prozent, 21 Prozent waren unentschlossen.

Allerdings will eine Mehrheit, dass die SPD in der Koalition mit der Union bleibt. Nur gut jeder Dritte wünscht sich ein vorzeitiges Ende der Koalition, während 61 Prozent sagen, Union und SPD sollen sich zusammenraufen und bis zum Ende der Legislaturperiode regieren.

Quelle: ntv.de, jwu/DJ/dpa