ESC als willkommene Zerstreuung Schweden - eine verunsicherte NationDer Eurovision Song Contest (ESC) hat Stockholm derzeit fest im Griff. Es wird gefeiert, getanzt und gesungen. Doch nach dem Event beginnt wieder der politische Alltag in Schweden - und dieser ist derzeit nur schwer zu ertragen.11.05.2016Von Wolfram Neidhard, Stockholm
Visa-Freiheit wohl erst ab Oktober Erdogan: EU unterstützt den TerrorismusDer türkische Präsident Erdogan erhebt schwere Vorwürfe gegen die EU. Die Gemeinschaft unterstütze Terroristen. Mindestens ein Land würde sie sogar mit Waffen ausstatten. Derweil rückt das bisherige Ziel der Visa-Freiheit schon in diesem Sommer in weite Ferne.10.05.2016
Untätigkeit bei Grenzsicherung AfD verklagt Freistaat BayernDas bayerische Kabinett legt seine monatelang angedrohte Verfassungsklage wegen der Flüchtlingspolitik des Bundes auf Eis. Das erzürnt die AfD so sehr, dass sie den Freistaat jetzt vor Gericht sehen will - wegen Untätigkeit bei der Grenzsicherung.10.05.2016
Keine "Visa-Liberalisierung für lau" Flüchtlings-Deal gerät ins WankenDie Befreiung von der Visums-Pflicht wird zum Knackpunkt des Flüchtlingspakts mit der Türkei. Die EU fordert Änderungen an den Anti-Terrorgesetzen, Ankara weigert sich. Das EU-Parlament macht nun klar, dass es keine Ausnahmen geben wird.10.05.2016
Berlin hält an Grenzkontrollen fest Bayern verklagt Bundesregierung doch nichtNach monatelangen Drohungen aus München macht die CSU nun doch einen Rückzieher: Die Verfassungsklage gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung kommt nicht. Im Gegenzug will Berlin die Grenzkontrollen zu Österreich fortführen.10.05.2016
Debatte um eigenständigen Wahlkampf Auch Stoiber droht der CDU mit BruchFast wäre er mit den Stimmen der CDU Kanzler geworden, jetzt sieht Ex-CSU-Chef Stoiber nicht mehr genügend Schnittmengen mit den Christdemokraten. Stoiber und CSU-Generalsekretär Scheuer schließen einen von der CDU unabhängigen Wahlkampf nicht aus.10.05.2016
Person der Woche Kanzlerkandidat Horst SeehoferZieht die CSU vielleicht allein in die Bundestagswahl? Die Überlegungen sind jedenfalls nicht nur bayerische Überheblichkeit. Sie folgen vielmehr einer machtpolitischen Logik, die Deutschland noch überraschen könnte.10.05.2016Von Wolfram Weimer
Pakt zur Teilung der Verantwortung UN wollen Millionen Flüchtlinge umsiedelnDerzeit sind 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Vereinten Nationen initiieren jetzt einen "globalen Pakt zur Teilung der Verantwortung" und wollen erreichen, dass sich die wohlhabenden Länder um viele dieser Flüchtlinge kümmern. 09.05.2016
Linke Dagdelen in "Das Duell" Regierung ist "willfährig gegenüber Erdogan"Die Visa-Liberalisierung für türkische Staatsbürger sei Wahlkampf für Erdogan, kritisiert die Linken-Politikern Dagdelen in der n-tv Sendung "Das Duell". Ihr Kontrahent, der CSU-Politiker Uhl, hat einen Plan B, falls das Abkommen scheitert.09.05.2016Von Timo Kather
Wachsende Differenzen mit Erdogan Berlin hält an Türkei-Deal festDiskutieren EU-Staaten bereits über Alternativen zum Flüchtlings-Deal mit der Türkei? Die Bundesregierung will davon nichts wissen, sie erwartet weiter die Umsetzung des Pakts. Doch der türkische Präsident Erdogan lehnt eine wichtige Bedingung ab.09.05.2016
