Aufrüstung der Bundeswehr Pistorius will 105 neue Leopard-2-Panzer kaufenDie Aufgaben der Bundeswehr werden in Zukunft ausgeweitet. Mit einer vollständigen Kampfbrigade soll sie zeitnah in Litauen präsent sein. Auch dafür benötigt die Truppe neue Panzer. Dabei ist jedoch unklar, wie die neuesten Anschaffungspläne finanziert werden sollen. 20.06.2024
Wo sind all die Wähler hin? In der SPD bricht ein Richtungsstreit losErstmals seit Jahren zeigen sich in der SPD deutliche programmatische und auch personelle Spannungen. Nach dem verheerenden Europawahlergebnis fordern alle Parteiflügel Konsequenzen, stellen sich darunter aber ganz unterschiedliches vor. 17.06.2024Von Sebastian Huld
Druck durch Haushaltslage Wissing plant massive Kürzung bei Autobahn-InvestitionenBei der Sanierung des Bahnnetzes wird bereits gespart, nun trifft es wohl auch die Autobahnen. Einem Bericht zufolge reduziert das Verkehrsministerium die Investitionen in die Autobahn GmbH bis 2028 um mehrere Milliarden Euro. Der BUND vermutet hinter dem Schritt von Wissings Ministerium allerdings Kalkül.15.06.2024
Unabhängigkeit von Ampel-Politik Linker SPD-Flügel begehrt gegen Scholz und Co. aufSie stellt zwar den Regierungschef, aber ihre letzten Wahlergebnisse sind wenig berauschend: Die SPD befindet sich in einem Zustimmungsloch. Die Partei-Linke denkt daher über ein Mitgliederbegehren nach, um die Kernthemen Mieten, Arbeit und Bildung wieder in den Fokus zu rücken.15.06.2024
Nach Europawahl-Debakel Mützenich: Scholz wird jetzt "sichtbarer" Nach der Abstrafung der SPD bei der Europawahl sieht Fraktionschef Mützenich keinen Grund, von Scholz abzurücken oder den Kurs zu ändern. Allerdings verlangen die Genossen, dass der Kanzler künftig mehr in Erscheinung tritt. Das werde nun auch geschehen. 14.06.2024
Weitere Schulden für 2024 Bericht: Lindner arbeitet an NachtragshaushaltWährend der Streit um den Haushalt 2025 noch in vollem Gange ist, könnte ein Nachtragshaushalt für 2024 für Finanzminister Lindner ein Ventil werden. Bis zu elf Milliarden Euro mehr Schulden könnte er wegen der schlechten Konjunktur machen, ohne die Schuldenbremse zu verletzen. 13.06.2024
Auswirkungen der Europawahl Bei SPD und Grünen sitzt der Schock tiefDie Grünen verlieren bei der Europawahl mehr als jede andere Partei, doch auch die SPD muss eine heftige Schlappe einstecken. Der Schrecken sitzt bei beiden Parteien tief. Schlimmer wiegt die Ratlosigkeit, wie eine Trendumkehr gelingen kann - und wie viel Zeit der Ampel dafür bleibt.12.06.2024Von Sebastian Huld
Anton Hofreiter im ntv Frühstart "Ob Scholz noch der Richtige ist, muss die SPD entscheiden"Die Grünen haben bei der Europawahl eine schwere Klatsche bekommen. Anton Hofreiter macht dafür auch die Ampel-Koalition verantwortlich - und vor allem Bundeskanzler Scholz.10.06.2024
Zehn wichtigste Erkenntnisse Das müssen Sie über den Europawahl-Abend wissenDieser Europawahlabend bleibt im Gedächtnis: Fast jede Partei lässt sich als Gewinnerin oder Verliererin einsortieren, überall ist Bewegung. Für die Ampel hat die Wahl unmittelbare Folgen. Geht es nach Friedrich Merz: möglichst drastische. Ampel und Union haben aber gleichermaßen Grund zur Sorge.10.06.2024Von Sebastian Huld und Hubertus Volmer
"Sparkurs mit Scholz abgestimmt" Kubicki warnt SPD vor KoalitionsbruchDer von der FDP verfügte Sparkurs im Haushalt 2025 sorgt bei der SPD für massive Gegenreflexe. Nach FDP-Chef Lindner legt Vize Kubicki nach: Er warnt die Genossen vor einem Koalitionsbruch und verlangt ein Machtwort von Scholz. 09.06.2024
