Antisemitisches Pamphlet Aiwanger: Papier nicht von mir, aber kenne den VerfasserSechs Wochen vor der Landtagswahl in Bayern findet sich Bayerns Vize-Regierungschef inmitten einer heftigen Krise. Es geht um ein aus seiner Schulzeit stammendes antisemitisches Pamphlet. Zahlreiche Politiker fordern vehement Aufklärung. Aiwanger erklärt nun, er sei nicht der Verfasser, sondern ein anderer.26.08.2023
Fall soll Schule bekannt sein Verfasste Aiwanger als Schüler antisemitisches Flugblatt?Nur wenige Wochen vor der Landtagswahl in Bayern werden schwere Vorwürfe gegen Bayerns Vize-Regierungschef Aiwanger erhoben: Er habe als Schüler antisemitische Inhalte verbreitet. Der 52-Jährige dementiert jedoch die Vorwürfe und spricht von einer "Schmutzkampagne".26.08.2023
Debatte um Netzentgelte Stromkosten: Aiwanger springt Norddeutschland beiDer Norden produziert viel billige Windkraft, Einwohner zahlen dort aber mehr für Strom als im Süden, wo der Ausbau hinterherhinkt. Auch Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hält dieses System für unfair. In Zukunft könnten die Menschen im Freistaat nämlich selbst mehr zahlen müssen.15.08.2023
Unterschiedliche Strompreiszonen Söder sieht Pläne als "großen Fehler"Zwischen dem Norden und dem Süden gibt es schon länger Streit darüber, wer die Kosten für die Anbindung von Windrädern schultern soll. Nun kommt ein Vorstoß der Bundesnetzagentur. Dagegen wehrt sich Bayern aber vehement.13.08.2023
Es läuft nicht für die CDU Merz verhagelt sich den SommerDer Sommer ist eigentlich gut für eine Verschnaufpause im Politikbetrieb. Doch die CDU und ihr Vorsitzender agieren plan- und glücklos. Statt über Probleme der Ampel wird über eine Zusammenarbeit mit der AfD und nun auch noch die K-Frage diskutiert. Während Scholz den Urlaub genießt.09.08.2023Von Volker Petersen
Söder prescht bei Termin vor Merz meidet die K-Frage und redet über WirtschaftWann beginnt eigentlich der Herbst? Darüber streiten sich gerade CDU-Chef Merz und der CSU-Vorsitzende Söder. Während der Bayer die K-Frage nach den Wahlen in Ostdeutschland 2024 klären will, soll die Entscheidung laut Merz schon im "Spätsommer" kommenden Jahres gefällt werden.08.08.2023
Trittin im "ntv Frühstart" "Man wählt nicht AfD aus Protest"Außenpolitiker Jürgen Trittin bezeichnet die AfD im "ntv Frühstart" als "faschistische, verfassungsfeindliche Partei". Söders Pläne zur Reaktivierung der Atomkraft hält der Grünen-Politiker für unrealistisch. Zudem schätzt Trittin, dass der diplomatische Druck auf Russland nach diesem Wochenende wächst.07.08.2023
Wen kürt die Union? Söder will Entscheidung über K-Frage verschiebenEs ist eine der Fragen, die die Union immer wieder spaltet: Wer soll der Kanzlerkandidat von CDU und CSU werden? Söder selbst sagt nun, er helfe gerne aus Bayern. Zugleich plädiert er für eine spätere Kandidatenkür. Diese solle erst im Herbst 2024 nach den Wahlen in Ostdeutschland stattfinden.06.08.2023
Bayern vor der Wahl "Söder ist flexibel - sicher auch bei der Kanzlerkandidatur"Zwar wird der neue Landtag in Bayern erst am 8. Oktober gewählt, aber der Wahlkampf im Freistaat hat längst angefangen. Dass die CSU vorn liegen wird, ist klar. Aber warum? Und versucht Markus Söder nach einem Wahlsieg noch einmal, Kanzlerkandidat der Union zu werden? Fragen an die Politikwissenschaftlerin Jasmin Riedl.06.08.2023
Söder ruft nach "Sofortprogramm" Lang stellt Wirtschafts-Paket in AussichtDie deutsche Wirtschaft soll wieder an Fahrt aufnehmen. Finanzminister Lindner schlägt Steuersenkungen für Unternehmen vor, Grünen-Chefin Lang will "zeitnah" ein Investitions-Bündel schnüren. Doch werden sich die Ampel-Parteien einig? 06.08.2023
