Auch wegen Omikron-Variante Söder will Impfrecht schnell ausweitenDer Corona-Krisenstab soll in den nächsten Tagen starten. Bayern-Chef Söder würde lieber sehen, dass schnellstmöglich Apotheker, Pflegekräfte und alle Ärzte impfen dürfen - auch wegen der Omikron-Variante. Dem neuen Gremium steht der CSU-Politiker noch aus einem anderen Grund skeptisch gegenüber.29.11.2021
Geisterspiele, Notbremse, MPK Mehrere Länderchefs planen drastische Corona-MaßnahmenBaden-Württemberg will bereits am Montag und Dienstag über schärfere Corona-Maßnahmen beraten. Klar sei, dass Fußball-Geisterspiele kommen, heißt es. Bayern fordert ebenfalls drastische Maßnahmen - und eine Bundesnotbremse noch in dieser Woche.28.11.2021
Stellungnahme der Leopoldina Söder spricht von "Warn- und Weckruf an Berlin"Kontaktbeschränkungen und eine stufenweise Impfpflicht - das fordert die Leopoldina. Bayerns Regierungschef Söder sieht in dem Vorstoß der Akademie ein Signal an Berlin. Auch Rufe nach einem erneuten Lockdown und einem Bund-Länder-Gipfel werden laut.27.11.2021
Politik in der vierten Welle Kommt der Lockdown und wenn ja wie viele?Bund und Länder sträuben sich noch, aber für RKI-Chef Wieler ist klar: Ohne Kontaktbeschränkungen wird es nicht gehen. Ein bundesweiter Lockdown ist nach geltender Rechtslage nicht möglich. Bleibt der Weg über die Länder.26.11.2021Von Hubertus Volmer
"Müssen aus Krise rauskommen" Söder will Notbremse und Impfpflicht ab 1. JanuarDie Zahlen der Neuinfektionen steigen rasant. Um eine "Komplettüberlastung" der Gesundheitssysteme zu verhindern, appelliert Markus Söder jetzt an die neue Bundesregierung: Und fordert neben einer Bundesnotbremse auch die generelle Impfpflicht schon ab dem kommenden Jahr.26.11.2021
Es ist nicht nur Spahn Die Corona-Krise der KommunikationMuss Biontech-Impfstoff rationiert werden oder nicht? Darf jetzt jeder zur Booster-Impfung oder nicht? Und wie war das doch gleich mit der epidemischen Lage? Die Krisenkommunikation ist in einer Kommunikationskrise.23.11.2021Von Marko Schlichting
"Dynamik" nicht gesehen Söder räumt Fehleinschätzung bei Corona einBayerns Ministerpräsident Söder wünscht sich mehr Solidarität im Kampf gegen Corona. Das Fälschen von Impfpässen und Tests verurteilt er scharf. Für den Freistaat kündigt er massive Kontrollen an.23.11.2021
Von Grundgesetz gedeckt Juristen halten Impfpflicht für umsetzbarImmer mehr Politiker aus Bund und Ländern sprechen sich für eine allgemeine Impfpflicht aus. Auch Juristen halten die Einführung einer solch strikten Regelung angesichts steigender Corona-Zahlen für angemessen. Dabei gehe es nicht um Zwang, betont der Rechtsprofessor Franz C. Mayer.23.11.2021
Lauterbach zum Ernst der Lage "Der Moment der Impfpflicht ist gekommen"Angesichts der steigenden Corona-Zahlen befürworten immer mehr Politiker eine allgemeine Impfpflicht. Nach Kretschmann und Söder nun auch SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach. Juristen halten eine solche Regelung für verfassungsrechtlich möglich.22.11.2021
Grünen-Politiker legt sich fest Kretschmann jetzt auch für ImpfpflichtIn der Vergangenheit wollte Baden-Württembergs Landeschef Kretschmann eine allgemeine Impfpflicht zumindest nicht ausschließen. Nun bezieht der Grünen-Politiker klar Stellung. Zusammen mit CSU-Chef Markus Söder fordert er eine Impfpflicht für alle, damit "wir unsere Freiheit zurückgewinnen". 22.11.2021
