Fast 95 Prozent für neuen ChefJetzt ist selbst Söder neidisch auf MerzDie Wahl auf dem Parteitag galt als Formsache, aber dass Merz in derartiger Form ist, hat man auch nicht erwartet: Fast 95 Prozent der Stimmen fährt er bei der Wahl zum Parteichef ein. Und signalisiert der Bundesregierung: Opposition? Könnt ihr haben. 22.01.2022Von Frauke Niemeyer
Sondersitzung zu Impfpflicht?Bundestag würde Karnevalspause sausen lassenFalls die Impfpflicht kommt, dann nur mit Verspätung. An der Karnevalspause des Bundestags soll es aber nicht liegen - sowohl die Ampel-Koalition als auch die Opposition zeigen sich offen für eine Sondersitzung. Das heißt allerdings noch lange nicht, dass die Pflicht früher kommt.10.01.2022
Flüchtlingslager angegriffen?56 Tote bei Luftangriff in ÄthiopienSeit über einem Jahr kommt es in Äthiopien zu Kämpfen zwischen der TPLF und der Zentralregierung. Während bei einem Luftangriff 56 Menschen getötet werden, entlässt die Regierung zur gleichen Zeit mehrere oppositionelle Gefangene, um "den Weg für eine dauerhafte Lösung" freizumachen.08.01.2022
Schwere Unruhen in AlbanienPartei-Zentrale der Opposition belagertTausende Demonstranten belagern die Zentrale der Demokratischen Partei in Albaniens Hauptstadt Tirana und dringen gewaltsam in das Gebäude ein. Grund dafür ist der andauernde Konflikt zwischen dem PD-Vorsitzenden Basha und seinem Vorgänger Berisha. Es kommt zu mehreren Festnahmen.08.01.2022
Justiz ordnet Auflösung anRussische NGO Memorial: "Nicht das Ende"Das Ausländische-Agenten-Gesetz wird in Russland gegen Oppositionelle eingesetzt. Die NGO Memorial gilt lange als unantastbar. Nun wird auch diese Organisation verurteilt - das löst weltweite Empörung aus. Doch die Organisation will nicht aufgeben.28.12.2021
Dokumente nicht erreichbarGoogle blockiert Russlands OppositionIm Zuge der Parlamentswahl geht Russlands Regierung hart gegen die Opposition vor. Dazu spannt sie auch westliche Konzerne ein. Nachdem Google und Apple bereits eine App des Kreml-Kritikers Nawaly entfernt hatten, blockieren nun auch Google Docs und Youtube Oppositionsangebote.19.09.2021
Einiges Russland und Duma-WahlDie Putin-Partei steht unter DruckVor der am Freitag beginnenden Duma-Wahl ist die Kremlpartei Einiges Russland so unbeliebt wie nie. Dennoch dürfte sie einen haushohen Sieg einfahren. Denn der Druck auf unabhängige Medien und die Putin-kritische Opposition ist groß.17.09.2021Von Denis Trubetskoy, Kiew
Seibert: "Kein Grund dazu"Kubicki fordert Rücktritte nach KabulDer Rückzug der internationalen Kräfte aus Afghanistan ist kein Ruhmesblatt für die NATO-Staaten. Grünen-Chef Habeck fordert eine Offenlegung der gesamten Fehlerkette. Weiter gehen der Linken-Politiker Gysi und FDP-Vize Kubicki: Einen Rücktritt von Merkel, AKK und Maas fänden sie angemessen. 18.08.2021
Bundestag soll kleiner werdenEilantrag gegen Wahlrechtsreform gescheitertMit derzeit 709 Sitzen ist der Bundestag zu groß, das Parlament weniger arbeitsfähig. Darüber sind sich alle Parteien einig. Im Alleingang beschließt die GroKo eine Wahlrechtsänderung. Die Opposition geht dagegen vor und scheitert vor Gericht. Hoffnung besteht für sie erst für die Zeit nach der Wahl.13.08.2021
Ein Jahr nach den ProtestenBelarus-Opposition steht vor langem KampfVor einem Jahr begannen in Belarus die Massenproteste gegen den umstrittenen Wahlsieg des Autokraten Lukaschenko. Die Anführer der Opposition sind inzwischen im Ausland oder sitzen im Gefängnis. Die Zeichen stehen auf einen jahrelangen Kampf - ohne jegliche Erfolgsgarantie.07.08.2021Von Denis Trubetskoy, Kiew
