Ausschlussverfahren läuftAfD-Politiker Ulbrich gibt Parteiamt aufAm Montag wird bekannt, dass gegen den AfD-Mann Roland Ulbrich ein Parteiausschlussverfahren läuft. Zu den Gründen sagt die Partei zunächst nichts. Nun legt der sächsische Abgeordnete sein Amt im Bundesschiedsgericht nieder: Er soll offenbar Nazirhetorik verwendet haben.30.01.2024
Zweifel schaden der WirtschaftSewing: AfD verschreckt InvestorenEin Rechtsruck in Deutschland würde laut Deutsche-Bank-Vorstandschef Christian Sewing nicht nur das Land spalten. Die Konzepte der AfD fördern seiner Einschätzung zufolge auch einen wirtschaftlichen Niedergang. Bereits jetzt würden internationale Investoren die Entwicklung mit Skepsis beobachten.29.01.2024
Aufruf zu Bündnis für DemokratieSteinmeier mahnt vor "extremistischen Rattenfängern"In den vergangenen Tagen demonstrieren Hunderttausende gegen Rechtsextremismus. Laut Bundespräsident Steinmeier setzen die Demos zwar ein Zeichen. Allein können sie aber keinen Unterschied machen. Er ruft deswegen zu einem breiten Bündnis für Demokratie auf - und verärgert die AfD.29.01.2024
Gründe noch nicht bekanntAfD-Abgeordnetem Ulbrich droht ParteiausschlussGegen den AfD-Landtagsabgeordneten Roland Ulbrich aus Sachsen läuft ein Parteiausschlussverfahren. Gründe dafür nennt die Partei zunächst nicht. Nur so viel: Mit dem rechtsextremen Geheimtreffen in Potsdam sollen die Pläne nichts zu tun haben. Auch frühere Äußerungen seien nicht ausschlaggebend gewesen.29.01.2024
FFF zählt 100.000 in HamburgZustrom auf Demos gegen rechts reißt nicht abAbermals gehen an diesem Wochenende überall in Deutschland Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Allein in Hamburg sind es nach Veranstalterangaben 100.000 Teilnehmer. Doch auch in vielen kleineren Städten regt sich Protest. 28.01.2024
Themen rund um Ukraine-KriegAfD-Mann Bystron trifft Rechtsextremisten in UngarnRechtsextreme Kontakte, Sexismus-Eklats und geheime Reisen nach Belarus: Die Liste der Vorwürfe gegen Petr Bystron ist lang. Nun nimmt der AfD-Politiker bei einer Konferenz von Rechtsextremen in Ungarn teil. Dabei geht es vor allem um Gebietsansprüche gegen die Ukraine.28.01.2024
Resilienz gegen DemokratiefeindeAmpel-Politiker wollen Bundesverfassungsgericht absichernMit Erstarken der AfD wächst die Sorge, dass die Partei versuchen könnte, staatliche Institutionen in ihrem Sinne umzubauen. Laut einem Medienbericht gibt es in der Bundesregierung derzeit Überlegungen, unter anderem das Bundesverfassungsgericht gegen eventuelle Einflussname zu wappnen.28.01.2024
Nach Treffen in PotsdamBericht: Martin Sellner droht bei Einreise AbschiebungDie Deportations-Ideen des Österreichers Martin Sellner sind nach den Enthüllungen rund um das rechte Geheimtreffen in Potsdam der Öffentlichkeit bekannt. Die deutschen Sicherheitsbehörden ziehen daraus einem Bericht zufolge Konsequenzen - und fahnden nach dem Rechtsextremisten.27.01.2024
Demos gegen Rechtsextremismus100.000 gehen in Düsseldorf auf die Straße Die Demonstrationen gegen rechts haben weiter großen Zulauf: Allein in Düsseldorf sind nach Polizeiangaben rund 100.000 Menschen auf die Straße gegangen. Auch prominente Politiker wie der Verteidigungsminister ergreifen das Wort.27.01.2024
Experte zu Anti-AfD-Demos"Die progressive Zivilgesellschaft ist nicht verschwunden"Die Veröffentlichung der Correctiv-Recherche tritt in Deutschland eine Welle des Protestes gegen Rechtsextremismus los. Hunderttausende gehen auf die Straßen. Jannis Grimm ist Protestforscher und erklärt im Interview, welches Potenzial in diesen Demonstrationen steckt und wie es in den nächsten Wochen weitergehen könnte.27.01.2024
