Rechtsextreme ChatgruppeGericht lehnt Anklage gegen Frankfurter Polizisten abAls zu den "NSU 2.0"-Drohbriefen ermittelt wird, fliegt auch eine Chatgruppe Frankfurter Polizisten mit rechtsextremen und antisemitischen Inhalten auf. Die Staatsanwaltschaft klagt, doch fährt eine Schlappe ein. Das Gericht beruft sich auf die Beschaffenheit des Chats. 01.03.2023
Wegen FlüchtlingsunterbringungDemonstranten gehen auf Greifswalds Bürgermeister los Geflüchtete sollen in Greifswald nicht in Turnhallen untergebracht werden, stattdessen soll ein Containerdorf entstehen. Anwohner laufen gegen die Pläne Sturm. Als der Oberbürgermeister der Stadt eine Sitzung der Ortsteilvertretung besucht, braucht er Polizeischutz. Unter den Protestierenden sind diverse Rechtsextremisten. 28.02.2023
"Kommen Sie zu uns“Höcke bittet Wagenknecht in die AfDZu Sahra Wagenknechts "Friedenskundgebung" kommen auch viele AfD-Mitglieder. Björn Höcke scheint ebenfalls begeistert von der Linken-Politikerin - so sehr, dass er sie zur Zusammenarbeit aufruft. In seiner Partei könne sie die Politik machen, von der sie in Berlin nur zu träumen vermöge.26.02.2023
Linken-Chef zu WagenknechtSchirdewan befürchtet rechte Demo-UnterwanderungDie von der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und Feministin Alice Schwarzer initiierte Friedensdemo am Samstag in Berlin sieht Linken-Chef Martin Schirdewan kritisch. Ihm fehlt im Aufruf hierfür wie im "Manifest für Frieden" Klartext gegen die russische Invasion und gegen Rechts.23.02.2023
Auch linke Proteste radikaler"Digitaler Extremismus" alarmiert Verfassungsschutz Extremisten finden mit ihren Themen zunehmend Anschluss in der bürgerlichen Mitte, warnt Sachsens oberster Verfassungsschützer. Der "Wutwinter" bleibt bisher aus, nicht aber das Empörungspotenzial. Nicht nur im rechten Lager ist eine Radikalisierung zu beobachten. Treiber sind soziale Medien.21.02.2023
Angehörige fordern AufklärungFaeser gedenkt der Opfer von HanauVor drei Jahren werden bei einem rassistischen Anschlag in Hanau neun Menschen ermordet. Bundesinnenministerin Faeser und weitere Politiker erinnern an die Opfer und rufen zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf. Die Familien und Freunde der Opfer fühlen sich jedoch bis heute im Stich gelassen.19.02.2023
Staatsversagen nach Hanau-Morden"Dann erleben wir den Schmerz immer wieder"Seit nunmehr drei Jahren führen die Angehörigen der Opfer des rassistischen Anschlags in Hanau einen erbitterten Kampf: Sie fordern Gerechtigkeit, Aufklärung und vor allem: Prävention. Doch der Staat zaudert. Zwar liegen viele Pläne in der Schublade, bei deren Umsetzung hakt es jedoch. 19.02.2023Von Sarah Platz
Risiko falscher Info-BlasenBundeswehr schult Soldaten gegen VerschwörungsmythenImmer wieder fallen auch Polizisten und Soldaten durch fragwürdiges Gedankengut auf. Um ihr Abdriften in falsche Informationsblasen im Internet zu verhindern, schult die Bundeswehr sie künftig in den Bereichen Propaganda und Verschwörungsideologie. 18.02.2023
Wer ist Maximilian Eder? Italien liefert "Reichsbürger"-Schlüsselfigur ausBevor er abgedriftet ist, war Maximilian Eder sein Leben lang Staatsdiener: erst als Soldat, dann als Mitbegründer des KSK. Mit diesen Kontakten schafft er es in der mutmaßlichen Terrorgruppe um Heinrich XIII. ganz nach oben. Als diese im Dezember zerschlagen wird, kann er vorerst entkommen.16.02.2023Von Sarah Platz
Innenministerin: "eine Schande"18 Polizisten nach rassistischen Chatnachrichten vor RauswurfImmer wieder fallen Polizisten mit extremistischen Chatnachrichten auf, nun auch in Sachsen-Anhalt. Dort sollen 18 von ihnen entlassen werden, nachdem in einem Chat antisemitische und rassistische Nachrichten entdeckt werden. Gegen vier Beamte laufen zudem Strafverfahren. 15.02.2023
