Deutschland in Polit-Farben Welche Partei wo mitmischt
14.10.2018, 15:16 UhrBei der Wahl in Bayern zeichnen sich Veränderungen ab: Mit AfD und vielleicht auch FDP und Linken könnten drei weitere bundespolitisch aktive Parteien in den Münchner Landtag einziehen. Wie wirkt sich das auf die politische Deutschlandkarte aus?
Die politische Landkarte Deutschlands ist bunt gefärbt: In den Regionalparlamenten der 16 Bundesländer und Stadtstaaten herrschen jeweils ganz eigene Machtverhältnisse mit unterschiedlichen Bündnissen und Mehrheiten vor. Doch längst nicht alle Farben sind in allen Ländern vertreten, wie ein Blick in die Parteienlandschaft in ihrem Zustand vor der Landtagswahl in Bayern zeigt.
Sortiert nach Parteien sieht die Deutschland-Karte jeweils ganz anders aus: Im Fall der SPD zum Beispiel färbt sich das Land komplett rot - ein Gegensatz zur aktuellen Stärker der Sozialdemokraten in Berlin. Durch die Sonderstellung der CSU ist die SPD die einzige Partei, die in jedem einzelnen Landesparlament vertreten ist. Fraglich ist allerdings, ob sie sich damit über das Wahlergebnis in Bayern hinwegtrösten kann.
An der Spitze der Regierung steht die SPD dabei derzeit in sieben Ländern. Sieben weitere Länder werden von der CDU oder der CSU geführt. Die übrigen beiden Bundesländer sind bisher einsame Ausnahmen: In Baden-Württemberg regiert mit Winfried Kretschmann ein Grüner an der Seite der CDU. In Thüringen steht der Linke Bodo Ramelow einem Dreierbündnis aus Linken, SPD und Grünen vor.
Bei der Frage der Regierungsbeteiligung oder der Frage, welche Partei den Ministerpräsidenten stellt, engen sich die ausgewählten Farbflächen über die meisten Parteien hinweg recht schnell ein: Die FDP zum Beispiel sitzt zwar in zehn Ländern im Parlament, darf aber nur in drei Fällen auch mitregieren, mit deutlichen Schwerpunkten im Westen.
Die Linke - traditionell im Osten und im Saarland stark - kann wie die FDP in zehn Ländern Abgeordnete in die Landtage schicken und mit Berlin, Brandenburg und Thüringen in drei Fällen auch mitregieren. Sollte der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde in Bayern gelingen, wäre das für die Linken ein wichtiger Vorstoß in ein wirtschaftsstarkes Bundesland im Süden - und für die FDP eine Art Rückkehr in vertraute Gefilde: Bei der vorletzten Landtagswahl im Freistaat konnte die FDP mit einem Wahlergebnis von 8,0 Prozent die CSU-Regierung stützen.
Im Fall der AfD, die nach der Wahl in Bayern laut Prognosen wohl den Einzug in ihr 15. Landesparlament feiern kann, bleibt die Deutschland-Karte ansonsten blass: Die Alternative für Deutschland muss bislang in keinem einzigen Bundesland Regierungsfähigkeit unter Beweis stellen.
Die Grünen dagegen, die in Bayern gute Chancen haben, als neue zweitstärkste Kraft aus der Landtagswahl hervorzugehen, verfügen bundesweit über sehr viel mehr Einfluss: Abgesehen von Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland gibt es grüne Abgeordnete in allen Ländern. In acht Bundesländern tragen sie als Koalitionspartner Regierungsverantwortung. In Baden-Württemberg stellen sie - wie bereits erwähnt - den Regierungschef.
Quelle: ntv.de