Ratgeber
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Freitag, 22. Dezember 2017

Widerrufs-Joker spielen : Funktioniert der Bitcoin-Trick?

Ein Gastbeitrag von Nils Andersson-Lindström

Egal, wo man hinschaut: Die Kurse von Bitcoins und anderen Kryptowährungen verbreiten gerade Goldgräberstimmung. Kein Wunder also, dass dieser Höhenflug die Phantasie mancher Glücksritter anregt.

Die Frage, die viele beschäftigt, ist: Wie kann ich von den Bitcoin-Kursgewinnen profitieren, auch wenn ich aktuell gar keine Bitcoins besitze? Vielleicht, indem ich bereits getätigte Bitcoin-Geschäfte widerrufe, denkt sich mancher Bitcoin-Glücksritter. Die Idee ist eigentlich auch gar nicht so weit hergeholt: Man könnte ja beispielsweise per Bitcoin bezahlte Verträge, die zum Zeitpunkt des Erwerbs umgerechnet nur wenige Euro wert waren, widerrufen. Der Händler müsste die Bitcoins dann ja eigentlich zurückgeben und die wären heute natürlich viel mehr wert als früher. Das angedachte Ergebnis: Die Kasse klingelt! Ein Geniestreich? Wohl kaum, denn so einfach ist das natürlich nicht.

Bitcoin-Glücksritter mit Widerrufs-Joker?

Nils Andersson-Lindström
Nils Andersson-Lindström

Die wichtigste Information vorneweg: Der Widerrufs-Joker ist kein Trumpf - zumindest nicht so, wie der Möchtegern-Bitcoin-Millionär es gerne hätte. Dabei bedeutet dies nicht, dass Verträge bei Bitcoin-Geschäften nicht widerrufen werden können. Wenn stichhaltige Gründe für einen Widerruf vorliegen, ist dies selbstverständlich möglich. Denn gewerbliche Anbieter müssen Verbraucher bei Geschäften über das Internet stets über ihr Widerrufsrecht informieren. Allerdings hat sich dieses Recht seit der Einführung von Bitcoins im Jahr 2009 schon viermal geändert - und damit auch die (von Gerichten sehr streng beurteilten) Anforderungen an eine wirksame Widerrufsbelehrung. Im Klartext: Dem Verbraucher steht ein sogenanntes "ewiges Widerrufsrecht" zu, sofern eine Widerrufsbelehrung fehlt oder fehlerhaft ist.

Der Tauschhandel ist zurück!

Der Knackpunkt ist allerdings, dass es sich bei Bitcoins weder um Geld, noch um E-Geld handelt und sie damit kein gesetzliches Zahlungsmittel darstellen. Das ist nach Jahren des Medienhypes immerhin inzwischen Konsens, auch wenn viele Rechtsfragen um die Kryptowährung immer noch weitgehend ungeklärt sind. Wer etwas mit Bitcoins erwirbt, schließt deshalb keinen Kauf-, sondern einen Tauschvertrag ab. Wird ein solcher Tauschvertrag auf einer stabilen rechtlichen Grundlage widerrufen, so sind die gegenseitig erbrachten Leistungen grundsätzlich zurückzugeben. Wenn es aber einem Händler unmöglich ist, exakt die ursprünglich gezahlten Bitcoins zurückzugeben - und das ist bei Bitcoins normalerweise der Fall, da sie meist schon wieder ausgegeben sind - bekommt der Verbraucher nur den damaligen Wert der gekauften Ware in Euro erstattet. Davon wird dann noch der Gebrauchsvorteil abgezogen. Trotz Widerruf erhält der Verbraucher so am Schluss zumeist kein Geld. Bitcoin-Goldgräber können die Schaufel also getrost im Keller lassen.

Der Autor Rechtsanwalt Nils Andersson-Lindström ist im Bereich Rechts- und Steuerberatung der Kanzlei Schultze & Braun tätig. Zu seinen Fachgebieten gehören neben dem Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht insbesondere das Bank- und Kapitalmarktrecht.

Quelle: n-tv.de