Antisemitismus

Wegen eines aus dem Zusammenhang gerissenen Zitats in einer Videobotschaft werfen CDU-Generalsekretär Ziemiak und "Bild-Zeitung" der Publizistin Carolin Emcke Antisemitismus vor. Nun gab es offenbar ein klärendes Gespräch.

Nach Angriffen junger Muslime auf Synagogen wächst das Bewusstsein, dass Antisemitismus vielfältig ist. In der Polizeistatistik erwecken Kategorien den Eindruck, dass es vor allem Rechtsextreme sind, die Juden angreifen. Nun könnte das Register präziser werden.

Beim Parteitag der Grünen warnt Carolin Emcke in einem Videobeitrag vor Wissenschaftsfeindlichkeit und Desinformation. Ein Antisemitismus-Vergleich der Publizistin erzürnt CDU-Generalsekretär Ziemiak. Er erwartet eine Stellungnahme von den Grünen. Die verteidigen ihre Gastrednerin.

Das Gesicht der Kanzlerkandidatin auf eine Mosesfigur montiert mit Verbots- statt Gebotstafeln in den Händen: So warnt eine wirtschaftsliberale Lobbygruppe vor einer angeblich drohenden "Staatsreligion" der Öko-Verbote. Das halten selbst Arbeitgeberverbände für misslungen.

Antisemitismus, Verschwörungstheorien und Vernichtungsfantasien: Telegram ist laut Experten der zentrale Ort solcher Inhalte. Die Plattform werde unter Rechten immer beliebter - vor allem, weil seine Betreiber "praktisch nie eingreifen". Das Bundesjustizministerium will das nun ändern.

Mit Videos in verschiedenen Sprachen will die Bundesregierung möglichst viele Menschen für die Impfkampagne gewinnen. Doch bei einem Clip lässt sie einen Arzt auftreten, der auch gegen Israel hetzt. Das Video verschwindet schnell wieder.

Seit einem Jahr verbreitet der frühere Vegan-Koch Attila Hildmann Hetze, Antisemitismus und Gewaltaufrufe über Telegram. Die Plattform selbst lässt ihn gewähren. Nun greifen aber offenbar Apple und Google eigenmächtig durch.

Die Bundesanwaltschaft geht gegen drei Männer vor, die seit 2014 ein Netzwerk aufgebaut haben sollen, über das sie antisemitische Inhalte verbreiten. Auch wenn sie hauptsächlich von Deutschland aus operieren, ist das Netzwerk in vielen Ländern aktiv. Auch Sperren einiger Kanäle halten sie nicht auf.

Im Rahmen des Nahost-Konflikts zwischen Israel und der Hamas kommt es auch in Deutschland zu antisemitischen Handlungen. Die Union will daher das Staatsangehörigkeitsrecht ändern: Ausländer, die gegen Juden hetzen, sollen keinen deutschen Pass bekommen.

Die vielen jüngsten Anti-Israel-Demos und die Attacke auf die Synagoge in Halle verdeutlichen, dass Juden in Deutschland nicht unbeschwert leben können. Eine breite Mehrheit im Potsdamer Landtag stimmt daher dafür, den Kampf gegen Antisemitismus als Staatsziel zu formulieren. Eine Fraktion gibt den Quertreiber.