Strategien zur EuropawahlDie Rückeroberung von Tiktok hat begonnenDie AfD bespielt die Kurzvideo-App Tiktok schon seit Jahren. Mit populistischen Inhalten erreicht der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl dort Zehntausende. Auch Grüne, Linke und Liberale werben mittlerweile auf Tiktok um die Stimmen der jüngeren Wähler. Nur die EVP-Spitzenkandidatin bleibt der Plattform fern.18.05.2024Von Rebecca Wegmann
Rückendeckung vor ParteitagCDU hat laut Wüst "kein Merz-Problem"Das Verhältnis von Friedrich Merz und Hendrik Wüst soll nicht unbedingt das beste sein. Vor dem CDU-Parteitag beschwört der NRW-Ministerpräsident aber Einigkeit: In der Partei gebe es "kein Merz-Problem" - im Gegenteil.04.05.2024
CDU-Finanzpolitiker im Frühstart"Neue Schulden schnüren uns die Gurgel ab"Die Bundesregierung sollte machen, was jeder Normalbürger tun müsste, und zwar sparen. Das fordert CDU-Finanzpolitiker Middelberg angesichts der kontroversen Haushaltsberatungen der Ampelkoalition.02.05.2024
Koalitionsideen des Ex-MinistersSpahn: Union muss ohne Rot und Grün Politik machenAuf dem bevorstehenden Bundesparteitag will sich die CDU "Regierungs-ready" machen, so Jens Spahn. Koalitionen mit SPD und Grünen hält er für wenig sinnvoll. Mit seinen Äußerungen grenzt sich Spahn allerdings von CSU-Chef Söder ab.29.04.2024
Historischer BeschlussVeteranentag kommt - und sorgt für Gänsehaut-MomentEs soll ein Tag mit Volksfeststimmung werden: Deutschland bekommt einen Veteranentag - von nun an immer am 15. Juni. Der Weg bis zur Entscheidung im Bundestag war steinig, umso offener zeigen die Soldaten im Plenarsaal, wie sehr dieser Beschluss ein Meilenstein ist. 25.04.2024Von Frauke Niemeyer
Mehr Hilfe für GeschädigteAmpel und Union einigen sich auf Antrag für VeteranentagDeutschland könnte bald einen Feiertag für Veteranen bekommen. Opposition und Regierung planen einen gemeinsamen Vorstoß. Neben einem Tag voller Respektbekundungen für Auslandseinsatz-Rückkehrer soll es künftig auch eine bessere Versorgung für Kriegsgeschädigte geben.20.04.2024
"Nicht mit Zahlen rumwerfen"Lauterbachs Hausärzte-Alarm kommt schlecht anDie Warnung des Gesundheitsministers vor einem unvorstellbaren Hausärztemangel kommt innerhalb der Ampel nicht gut an: Die FDP mahnt Lauterbach, nicht so mit Zahlen um sich zu werfen. Die Union erinnert den SPD-Politiker daran, dass er selbst Medizinstudienplätze gestrichen hatte.16.04.2024
Sachsens Innenminister in BerlinSchuster fordert Abschiebe-Initiative für IntensivtäterIn einer Aktuellen Stunde debattiert der Bundestag über die neue Polizeiliche Kriminalitätsstatistik. Die Union hebt Sachsens Innenminister Schuster auf die Rednerliste. Der fordert die Regierung zum Handeln gegen Intensivtäter auf.10.04.2024
Bis zu sieben Millionen MarkSchäuble bestätigt in Memoiren "Schwarze Kasse" in der FraktionDie CDU-Spendenaffäre hallt in der Partei auch nach Jahrzehnten noch nach. In seinen Memoiren nennt der ehemalige Finanzminister Schäuble jetzt Details zu einer "Kriegskasse" in der Unionsfraktion. 08.04.2024
"Kleiner Einsatz, große Wirkung"Union und FDP für Stoltenbergs NATO-FondsMit einer "Ukraine Mission" will NATO-Generalsekretär Stoltenberg das von Russland angegriffene Land für die nächsten fünf Jahre mit 100 Milliarden Euro unterstützen. Die Union sieht in dem Plan eine gute Kosten-Nutzen-Bilanz. Die FDP mahnt faire Lastenverteilung an. Estland findet, dass die Summe nicht ausreicht. 06.04.2024
