Waffen, Munition und mehr bekommt die Bundeswehr aus einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro. Das Bundesamt für Ausrüstung freut sich: "Erfreulich" viele Projekte seien unter "Dach und Fach" - und immer mehr Geld gebunden. Zahlungen gibt es aber noch keine.

Das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr wird Ende des Jahres zu rund zwei Dritteln in Verträgen gebunden sein. "Das heißt also, wir haben Bestellungen ausgelöst", sagte die Präsidentin vom Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Annette Lehnigk-Emden, vor Journalisten in Koblenz. Das übrige Drittel solle im Laufe des nächsten Jahres vertraglich gebunden werden. Nun müsse die Industrie liefern, sagte Lehnigk-Emden.

Politik 10.07.23

Nur die Hälfte für Ausrüstung? IFO-Institut rechnet mit Bundeswehr-Sondervermögen ab

Die Behörde sei sich der besonderen Aufgabe, welche die Umsetzung des Sondervermögens mit sich bringe, sehr bewusst. "Eine erfreuliche Anzahl von Projekten ist unter Dach und Fach", sagte die Behördenchefin. "Dass noch keine Zahlungen geflossen sind, liegt in der Natur der Sache, dass Zahlungen an vertragliche Meilensteine gebunden sind." Erst wenn diese erreicht seien, werde bezahlt.

Der russische Angriffskrieg in der Ukraine habe großen Einfluss auf die Arbeit der Behörde, sagte sie. Das Bundesamt, das in den vergangenen Jahren immer wieder als schwerfällig, überbürokratisiert und wenig effizient kritisiert wurde, werde schneller, fügte Lehnigk-Emden hinzu.

"Die Gewehre schießen, die Flugzeuge fliegen"

Dazu gehöre, dass das Verfahren zur Beschaffung vereinfacht und beschleunigt werde. Die Zeiten mehrfacher Prüfschleifen sei vorbei. "In dieser viel zitierten Zeitenwende sind wir der Zeitenwendemotor", fügte sie hinzu. "Unser Amt steht gut da und leistet viel", sagte Lehnigk-Emden. "Die Gewehre schießen, die Flugzeuge fliegen." 2022 habe die Behörde rund 11.860 Beschaffungsverträge abgeschlossen.

Lehnigk-Emden ist seit April 2023 Präsidentin des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz. Die Mammutbehörde mit ihren mehr als 10.000 Beschäftigten ist für die Ausstattung der Bundeswehr mit leistungsfähiger und sicherer Wehrtechnik zuständig.

Laut Informationen des IFO-Instituts kann nur etwa die Hälfte des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro für den Kauf zusätzlicher Ausrüstung für die Bundeswehr verwendet werden. 33 Prozent der Summe glichen lediglich Einsparungen beim Verteidigungsetat im Kernhaushalt aus, teilten die Münchner Forscher im Juli mit. Acht Prozent müssten für Zinsen aufgewendet werden.