Politik

Vier Thesen für Syrien Was kommt, wenn der Krieg vorbei ist?

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Schuttbeseitigung in Damaskus: Die Zerstörungen des Krieges in Syrien sind immens. Einige Experten gehen von Schäden in Höhe von mehr als einer Billion Dollar aus.

(Foto: AP)

Jahrelang hielt das Morden in Syrien die Welt in Atem, Hunderttausende starben in dem blutigen Konflikt. Nun scheint das Land immer stabiler zu werden. Doch bedeutet die Abwesenheit von Krieg schon Frieden? Vier Thesen, wie es 2019 in Syrien weitergehen könnte.

Als der syrische Machthaber im April 2011 die Armee gegen Demonstranten im eigenen Land einsetzte, erst Hunderte, dann Tausende Menschen ums Leben kamen, das Land im Kriegschaos versank, schaute die Weltöffentlichkeit gebannt auf den Staat im Nahen Osten. Seither gab es viele Wendepunkte in dem Konflikt. Erst schien Präsident Baschar al-Assad seine Macht an die Freie Syrische Armee zu verlieren. Dann eroberte die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat riesige Teile des Landes, errichtete einen Protostaat. Russland und der Iran kamen dem Assad-Regime zu Hilfe, sicherten dem Diktator den Machterhalt und ermöglichten es seiner Armee mit massiver militärischer Unterstützung, große Teile des Landes zurückzuerobern. Die Herrschaft des IS, der Terroristen über die Flüchtlingsroute nach Europa einschleuste und Anhänger in aller Welt zu Anschlägen aufrief, holte schließlich auch den Westen auf den Plan.

Der massive Feldzug gegen den IS erscheint beinahe wie das Endspiel im syrischen Bürgerkrieg. Es war die letzte Großoffensive in einem Konflikt, in dem jahrelang Dutzende Fraktionen gegeneinander kämpften, kurzfristige Bündnisse schlossen, sich wieder bekämpften, neue Gruppierungen entstanden. Der IS galt im syrischen Krieg als der maximale Bösewicht. Der Kampf gegen das schwarze Banner brachte ein wenig Symmetrie in einen hochgradig asymmetrischen Konflikt. Bei allen Differenzen zwischen Assad, seinen Verbündeten, dem Westen und den Nachbarstaaten schien in einem Punkt Einigkeit zu herrschen: Alles ist besser als die Mörder des IS. Dabei lautet eine gleichermaßen weit verbreitete wie bisher unbestätigte Theorie bis heute, dass es Assad selbst war, der einst zehntausende Islamisten aus seinen Gefängnissen entließ - mit dem klaren Kalkül, dass sich diese in einer Miliz zusammenfinden und ihn als das geringere Übel erscheinen ließen.

Die Weltöffentlichkeit schaut inzwischen nicht mehr so gebannt auf Syrien wie einst. Der Westen hat akzeptiert, dass Assad die Kontrolle zurückgewonnen hat. Im vergangenen Jahr ist in weiten Teilen Syriens so etwas wie Frieden entstanden - insofern man diesen als die bloße Abwesenheit von Krieg definiert. In teils heftigen Offensiven hat Assad die letzten verbliebenen Hochburgen des Widerstands zurückerobert. Die Türkei hat mit einer ebenfalls massiven Bodenoperation in der Region Afrin ihren Anspruch in dem Land geltend gemacht. Nach fast sieben Jahren und schätzungsweise 350.000 Todesopfern scheint der Krieg auf eine unauffällige Weise zu verschwinden. Und er hinterlässt ein zerstörtes und geteiltes Land. Wie kann es für das Land weitergehen? Vier Thesen für die Entwicklung des Landes im kommenden Jahr:

1. An Assad führt kein Weg mehr vorbei

Anfang 2019 soll in Genf erstmals die verfassungsgebende Versammlung für Syrien tagen. Das Gremium soll den Weg zu einer politischen Lösung des Konflikts ebnen. Besetzt werden soll das Gremium mit je 50 Vertretern von Regierung und Opposition sowie weiteren 50 unabhängigen Mitgliedern, die von den Vereinten Nationen bestimmt werden. Vor allem um die letzte Gruppe hatte es bis zuletzt heftigen Streit gegeben.

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Ein Plakat des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in der westsyrischen Stadt Rastan. Dass sich durch die verfassungsgebende Versammlung an seiner Machtposition erheblich etwas ändert, ist unwahrscheinlich.

(Foto: AP)

Eine verfassungsgebende Versammlung unter Einbeziehung von Oppositionskräften und Experten - das klingt nach einem politischen Neuanfang. Doch allzu große Hoffnungen können damit nicht verknüpft werden. Denn Assad wird unter keinen Umständen zulassen, Teile seiner Macht abzugeben. Das Regime verbreitet seit der Niederschlagung des IS die Botschaft, dass der seit 2011 dauernde Aufstand gescheitert sei und Assad als Sieger aus dem Krieg hervorgegangen ist. Würde Assad jetzt Macht an welche Kräfte auch immer abgeben, würde er von diesem Narrativ des Sieges entkoppelt werden. Es wäre ein Zugeständnis an jene Kräfte, die ihn stürzen wollten.

Zudem hat er gesehen, was im Irak passiert ist, als Saddam Hussein gestürzt wurde. Saddam gehörte der sunnitischen Minderheit im Land an, die jahrzehntelang die Geschicke des Landes bestimmte - zahlenmäßig unterlegen, machtpolitisch jedoch unerreicht. Nach Husseins Sturz sollte ein Regierungsrat die Politik des Landes neu ordnen, in dem alle irakischen Volksgruppen entsprechend ihren Anteilen an der Bevölkerung vertreten waren. Auch das klang nach einem fairen Neuanfang. Im Anschluss ging die Macht über an die lange unterdrückte schiitische Mehrheit im Land über. Sie suchte umgehend Vergeltung für jahrzehntelange Repression durch Husseins Herrschaft. Ihren Höhepunkt erreichte dies unter Ministerpräsident Nuri al-Maliki, der in seiner Amtszeit zwischen 2006 und 2014 die sunnitische Minderheit massiv unterdrücken ließ - was inzwischen als einer der Hauptgründe für das Erstarken der ebenfalls sunnitischen IS-Miliz im Irak angesehen wird.

Auch Assad gehört einer mächtigen, aber noch kleineren Minderheit an. Die Alawiten stellen nur rund 12 Prozent der Bevölkerung Syriens. Ihnen wird nachgesagt, in weiten Teilen treue Unterstützer des Regimes zu sein, neben der Präsidentschaft Schlüsselpositionen in Politik und Verwaltung zu besetzen und größtenteils in relativem Wohlstand in einer vom Krieg kaum berührten Region zu leben. Kurzum: Stürzt Assad, fürchtet die Machtelite einen Racheakt. Und den fürchtet auch Assad.

2. Der Wiederaufbau beginnt - auch ohne den Westen

Sieben Jahre Krieg haben Syrien gewissermaßen zurück in die Steinzeit geworfen. Im Human Development Index, einem Wohlstandsindikator der Vereinten Nationen, lag Syrien 2010, kurz vor dem Beginn des Krieges, auf dem Niveau Südafrikas. Obwohl Syrien seit 1970 eine strenge Diktatur ist, war es eben auch ein vergleichsweise funktionierender Staat mit gut ausgebauter Infrastruktur. Davon ist nicht mehr viel übrig. Bereits 2017 hat die Weltbank Schätzungen über das Ausmaß der Kriegszerstörungen angestellt. Demnach sind 23 Prozent aller Wohnhäuser beschädigt, 9 Prozent komplett zerstört. In einzelnen Gebieten liegt dieser Wert deutlich höher: Im jahrelang von Rebellen besetzt gehaltenen Ostteil von Aleppo sind demnach rund 70 Prozent aller Gebäude zerstört. In der Millionenstadt wurden mehr als 1500 Kilometer Straßen zerstört. Die Weltbank schätzt, dass allein in Aleppo rund 15 Millionen Tonnen Schutt abgefahren werden müssen - allein das wird Jahre dauern.

Die Weltbank rechnet mit Gesamtschäden, die sich auf rund 226 Milliarden Dollar belaufen. Die syrische Regierung gibt den Wert mit etwa 400 Milliarden Dollar an. Einige Experten gehen sogar von Kriegsschäden in einer Höhe von über einer Billion Dollar aus. Vor dem Krieg lag das Bruttoinlandsprodukt des Landes bei gerade einmal rund 60 Milliarden Dollar. Der Wiederaufbau - eine Jahrhundertaufgabe?.

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Aufnahme eines Standes für Baumaschinen der diesjährigen Internationalen Messe in Damaskus. Die Veranstaltung trug das Motto "Reconstruct Syria".

(Foto: AP)

Nicht unbedingt. Auch im Irak und in Afghanistan wurden verheerende Kriege ausgefochten. Die Schäden waren auch dort immens. Zwei Studien der US-Universität Browns bezifferten die bisherigen Ausgaben der Vereinigten Staaten für den Wiederaufbau in Afghanistan auf 114 Milliarden, im Irak auf 213 Milliarden Dollar. Das zeigt, dass auch der Wiederaufbau in Syrien keine Generationenaufgabe sein muss, insofern sich finanzstarke Partner finden ließen. Und die haben sich bereits in Stellung gebracht.

Im September 2017 fand in Damaskus nach sechs Jahren Pause wieder die Internationale Messe, das größte Wirtschaftsforum des Landes, statt. Schon damals kündigte China ein gewisses Interesse an Investitionen an. In diesem Jahr veröffentlichte die syrische Tageszeitung "Al-Watan" kurz vor der Messe einen offenen Brief des chinesischen Botschafters in Damaskus, Qi Qianjin, in dem die Pläne deutlich konkreter wurden. Darin ist die Rede von Kraftwerken und Stahlindustrie, die China in Syrien aufbauen könne, von einem Automobilwerk eines chinesischen Herstellers in Homs, einem Seehafen in Tartus, Eisenbahnen, Straßen und von chinesischen Touristen, die längst wieder nach Damaskus zurückgekehrt seien. Syrien könne ein wichtiges Element des "One Road, One Belt"-Projektes werden, der neuen chinesischen Seidenstraße. Zwar nannte Qi keine konkreten Zahlen. Doch schon im Juli hatte Peking beim chinesisch-arabischen Kooperationsforum Kredite in Höhe von 20 Milliarden Dollar in Aussicht gestellt. Neben China hat sich außerdem Indien ins Spiel für den Wiederaufbau gebracht.

Derzeit sieht es zwar so aus, als müsse Assad ohne die ganz großen Finanzströme aus dem Westen auskommen, die einen sehr schnellen Wiederaufbau möglich machen würden. Europa und die USA koppeln Investitionen an die Bedingung eines politischen Wandels. Russland und der Iran halten sich bisher bedeckt, weil sie bereits Milliarden in ihr verlustreiches militärisches Engagement investiert haben. Auch klingen 20 Milliarden Dollar aus China angesichts der immensen Kriegsschäden höchstens nach einem Anfang. Aber die Supermacht aus Asien bringt sich früh in Stellung. Wenn sich die Sicherheitslage in Syrien weiter stabilisiert, könnten die lukrativsten Geschäfte eines Tages an Peking vergeben werden. Und China hat in den vergangenen Jahren auf dem afrikanischen Kontinent bewiesen, wie schnell aus reinen Interessensbekundungen gigantische Investitionen werden können.

3. Nur wenige Flüchtlinge werden zurückkehren

In Deutschland ist die Debatte schon längst entbrannt. Die AfD vertritt bereits seit einer Weile die These, dass die Sicherheitslage in Syrien derart stabil sei, dass Hunderttausende Flüchtlinge längst in ihr Land hätten zurückkehren können. Und auch die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer brachte unlängst Abschiebungen für kriminell gewordene Asylbewerber aus Syrien ins Spiel. Fakt ist: die Sicherheitslage hat sich tatsächlich elementar verändert. Gekämpft wird nur noch in vereinzelten Regionen. Zu größeren Gefechten kommt es noch in der nördlichen Provinz Idlib, wo sich das letzte von Rebellen gehaltene Gebiet befindet, und nahe der irakischen Grenze bei Abu Kamal. Dort kontrolliert der IS noch einen rund 30 Kilometer langen Geländestreifen am Ufer des Euphrat.

Geflohen sind Hunderttausende aber nicht nur vor unmittelbarer Gewalt und Zerstörung, sondern auch vor den Strukturen des Assad-Regimes. Als sich im Bürgerkrieg abzeichnete, dass Assad die Kontrolle über das Land zurückgewinnen könnte, die einst schlagkräftige Freie Syrische Armee immer weiter zerfaserte, verließen viele Menschen das Land. Wer auf der Seite der Rebellen stand, dem drohte Gefängnis, Folter oder Schlimmeres. Syrien war schon vor Ausbruch des Krieges eine brutale Diktatur, vieles deutet darauf hin, dass das Regime im Laufe des Blutvergießens noch repressiver geworden ist.

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Das Flüchtlingslager Zaatari direkt hinter der syrisch-jordanischen Grenze beherbergt etwa 80.000 Einwohner. Es ist damit inzwischen die viertgrößte Stadt Jordaniens.

(Foto: REUTERS)

Im November hatten die deutschen Landesregierungen das Auswärtige Amt aufgefordert, zu überprüfen, ob die Sicherheitslage es zulasse, einzelne straffällig gewordene Syrer abzuschieben. Das Ergebnis der Untersuchung: In keinem Teil des Landes besteht verlässlicher Schutz für verfolgte Personen. Männliche Rückkehrer im Alter zwischen 18 und 42 Jahren werden demnach in der Regel sofort eingezogen, zuvor jedoch mehrere Monate, teils länger, inhaftiert und gefoltert. "Innerhalb der besonders regimenahen Sicherheitsbehörden, aber auch in Teilen der vom Konflikt und der extremen Polarisierung geprägten Bevölkerung gelten Rückkehrer als Feiglinge und Fahnenflüchtige, schlimmstenfalls sogar als Verräter beziehungsweise Anhänger von Terroristen", heißt es in dem Bericht. Zwangsrekrutierung und Folter, so das Auswärtige Amt, mache auch vor Kindern nicht halt.

Tatsächlich stellt das Assad-Regime immer wieder unter Beweis, wie es mit unliebsamen Rückkehrern umgeht. Mehrere libanesische Zeitungen und verschiedene Menschenrechtsgruppen berichteten im Herbst über den Fall Hunderter syrischer Flüchtlinge, die aus dem Libanon in ihr Heimatland zurückkehren wollten. Offenbar wurde ihnen Straffreiheit versprochen. Die gleiche Amnestie, die Assad auch den syrischen Flüchtlingen in Deutschland versprochen hat. In Syrien angekommen, wurde der Konvoi von Soldaten angegriffen, heißt es übereinstimmend. 20 Männer wurden demnach erschossen. Der libanesische Flüchtlingsminister sagte daraufhin, das "Leben syrischer Flüchtlinge, die aus dem Libanon zurückkehren", sei in Gebieten, die von der syrischen Armee kontrolliert werden, in "erheblicher Gefahr". Der Minister berichtete außerdem von einem weiteren Fall in der syrischen Provinz Homs: Drei Rückkehrer seien dort von Soldaten regelrecht hingerichtet worden, ein 50-jähriger Mann und seine Söhne, 13 und 14 Jahre alt.

Frieden definiert sich nicht allein durch die Abwesenheit von Krieg, sondern auch durch die Abwesenheit struktureller Gewalt. Der abschwellende Bürgerkrieg in Syrien demonstriert diese These aus der Konfliktforschung eindrucksvoll. So lange Assad an der Macht ist, bleibt der Haupt-Fluchtgrund für Millionen Syrer, die das Land verlassen haben erhalten. Eine Rückkehr ist daher unwahrscheinlich.

4. Trump macht den Weg für die türkische Armee frei

Der derzeitige Zustand relativer Stabilität in Syrien ist möglicherweise nicht von großer Dauer. Mitte Dezember kündigte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine neue Offensive in dem Land an. Die türkische Regierung stört sich massiv an der starken Präsenz der kurdischen YPG-Milizen im Norden und Nordosten des Landes, die der türkischen Terrororganisation PKK nahestehen soll. Die Türkei fürchtet, dass in Teilen Syriens ein kurdischer Protostaat entstehen könnte, ein potenzieller Unterschlupf für PKK-Terroristen direkt hinter der Grenze. Mit dieser Argumentation begründete Präsident Recep Tayyip Erdogan den Einmarsch von Truppen nach Syrien seit 2016. Mit massiven Militäroperationen in den Regionen um Al-Bab und Afrin hat die türkische Armee die YPG bereits weit zurückgedrängt. Ihr größtes Einflussgebiet östlich des Euphrat blieb dabei allerdings nahezu unangestastet. Wohl vor allem, weil sich dort auf mehreren Stützpunkten schätzungsweise bis zu 4000 US-Soldaten befinden, die die kurdische YPG unterstützen.

Doch US-Präsident Donald Trump hat am 19. Dezember angekündigt, dass die US-Armee das Land verlassen wird. In Regierungskreisen wird damit gerechnet, dass der Abzug in 60 bis 100 Tagen abgeschlossen sein wird. Trumps Ankündigung ließ vor allem im Westen Befürchtungen laut werden, der IS könne sich reorganisieren und zu alter Stärke zurückkehren. Mit Wohlwollen hingegen wurde die Entscheidung in Damaskus, Teheran und Moskau aufgenommen, aus deren Sicht die US-Präsenz eine feindliche Besatzung darstellte. Für Freude dürfte die Ankündigung auch in Ankara gesorgt haben. Denn das größte Hindernis für eine großangelegte türkische Invasion in Nordsyrien, der mögliche Zusammenstoß mit über die Nato verbündete US-Truppen, fällt damit weg. Sollte Erdogan wirklich planen, große Teile Nordostsyriens einzunehmen, hätte er nun freie Bahn. Militärisch ist die YPG-Miliz seiner Armee jedenfalls weit unterlegen. Zwar hat Erdogan die Offensive noch Mitte Dezember verschoben; die Tatsache, dass auf der türkischen Seite der Grenze massiv Truppen zusammengezogen werden, deutet jedoch daraufhin, dass diese Ankündigung nicht von Dauer ist.

Gut möglich, dass sich die Kurden, die bald ohne schlagkräftigen Verbündeten dastehen, genötigt fühlen, weiter auf das Regime in Damaskus zuzugehen - aus Mangel an anderen Partnern. Bislang ist das Verhältnis angespannt, aber nicht offen feindselig. In den vergangenen Monaten kam es zu einer vorsichtigen Annäherung, auf einer niedrigeren Ebene trafen sich Vertreter zu Gesprächen. Eine Versöhnung mit dem Assad-Regime würde jedoch in der derzeitigen Lage auch eine Allianz mit Russland und den iranischen Truppen im Land bedeuten. Das würde zu einem bedeuten, dass Teheran endlich die lang ersehnte Landbrücke zwischen dem Iran und dem Libanon herstellen könnte, was wiederum Israel alarmieren würde. Zum anderen stiege so die Wahrscheinlichkeit gefährlicher militärischer Begegnungen auf syrischem Boden. Soldaten des Nato-Mitglieds Türkei könnten auf dem Schlachtfeld kurdischen Kämpfern begegnen, die von Russland oder dem Iran unterstützt werden. Ebenfalls nicht unwahrscheinlich: direkte Gefechte zwischen türkischer Armee und syrischen Regierungstruppen. Schon jetzt verstärkt Assad die Militärpräsenz in der Grenzregion - die Folgen beider Szenarien sind völlig unvorhersehbar.

Quelle: n-tv.de