Freitag, 14. Juli 2023Der Tag

mit Uladzimir Zhyhachou
Uladzimir Zhyhachou
22:09 Uhr

Das war Freitag, der 17. Juli 2023

Liebe Leserinnen und Leser, am Wochenende wird es mal wieder richtig heiß – bis zu 35 Grad werden etwa im Osten und Süden erwartet, in Leipzig sogar bis zu 37, in München bis zu 38 Grad. Also nichts wie ab zum See!

Was war heute wichtig? Hier ein kurzer Überblick:

Kommen Sie gut durchs Wochenende! Tschüss!

21:02 Uhr

Elf Leichen auf Long Island: Architekt als mutmaßlicher Serienmörder festgenommen

Rund ein Jahrzehnt nach einer Mordserie nahe New York haben die Ermittler einen Verdächtigen festgenommen. Es handele sich um einen Architekten, der in der Nähe der Fundorte der Leichen lebt, teilten die Ermittler mit. Nähere Details wurden nicht mitgeteilt, auch nicht, mit wie vielen Morden der Verdächtige möglicherweise in Verbindung gebracht wird.

Insgesamt wurden ab etwa 2010 nahe dem Ort Gilgo Beach an der Südküste der Insel Long Island vor Manhattan die Leichen von neun Frauen, einem Mann und einem Kleinkind identifiziert. Inwiefern all diese Fälle zusammenhängen, ist unklar. Ermittler glauben aber, dass zumindest hinter einigen dieser Taten ein Serienmörder stecken könnte.

20:30 Uhr

Für Tiktok: Zwei Männer täuschen Krankheit vor und nutzen Rettungswagen als Taxi

Zwei italienische Männer haben ein Video von einer vorgetäuschten Krankheit und ihrer darauffolgenden Fahrt im Krankenwagen in den Onlinenetzwerken geteilt. Gegen die beiden würden nun rechtliche Schritte eingeleitet, teilte die Polizei mit. Das Tiktok-Video der beiden unter dem Namen "Wenn du auf dem Land unterwegs bist und es keine öffentlichen Verkehrsmittel gibt" erreichte innerhalb eines Tages 50.000 Aufrufe.

Das Video, das die 19 und 20 Jahre alten Männer verbreiteten, wurde am Sonntag gedreht. Zu Beginn sagt einer der beiden darin: "Wir haben uns mitten auf dem Land verlaufen und jetzt lösen wir das Problem". Einer kontaktiert daraufhin den Rettungsdienst und sagt, sein Freund sei ohnmächtig geworden. Der andere liegt währenddessen auf einer Bank und unterdrückt das Lachen.

Die Männer filmten daraufhin die Ankunft des Krankenwagens, der sie in die nahegelegene Küstenstadt Riccione im Nordosten Italiens brachte.

19:44 Uhr

Nach Übergriff in Feriencamp - auch nächste Klassenfahrt endet mit Polizeieinsatz

Wie kann eine Schulklasse bei ihren Ausflügen nur so viel Pech haben? Im Mai wurden Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse der Berliner Lina-Morgenstern-Schule in einem Ferienlager in Brandenburg massiv rassistisch beschimpft und bedroht. Mitten in der Nacht brach die Gruppe ihren Aufenthalt ab und reiste – in Begleitung der Polizei – nach Berlin zurück. Der Vorfall sorgte bundesweit für Entsetzen.

Nur zwei Monate später kam es nun bei einem weiteren Ausflug derselben Klasse wieder zu einem größeren Polizeieinsatz. Wie der "Tagesspiegel" berichtet, wollten die 32 Schüler und eine Lehrerin am vergangenen Freitag mit einem Flixtrain von Duisburg nach Berlin fahren. Wegen eines Anzeigefehlers der Deutschen Bahn habe die Gruppe aber ihren Zug verpasst – der fuhr demnach von einem anderen Gleis ab. Laut dem Bericht bestätigte die Bahn den Fehler. In Absprache mit der Schulleitung seien sie daraufhin ohne Tickets in einen ICE gestiegen und hätten dem Schaffner die Situation geschildert, dieser habe der Mitfahrt zugestimmt. Als die Kontrolleure dann aber wechselten, habe der neue Schaffner den Schülern und der Lehrerin eine Fahrpreisnacherhebung in Höhe von insgesamt 9000 Euro verpasst. Bei der Ankunft in Berlin sei die Gruppe von 20 Polizisten erwartet worden, die laut dem Bericht sämtliche Personalien aufnahmen und die Nacherhebungen verteilten. Auf Nachfrage der Zeitung habe die Bahn jedoch schließlich ankündigt, auf die 9000 Euro zu verzichten.

19:11 Uhr

Südafrikas Ex-Präsident muss in Haft - ist aber in Russland

Will nach Südafrika zurückkehren, "sobald die Ärzte ihre Behandlung abgeschlossen haben": Ex-Präsident Zuma.

Will nach Südafrika zurückkehren, "sobald die Ärzte ihre Behandlung abgeschlossen haben": Ex-Präsident Zuma.

(Foto: picture alliance/dpa/AP)

Der wegen Missachtung der Justiz zu einer Haftstrafe verurteilte südafrikanische Ex-Präsident Jacob Zuma befindet sich nach Angaben eines Sprechers aus "gesundheitlichen Gründen" derzeit in Russland. Die Reise sei "privater Natur und kein Geheimnis", fügte der Sprecher hinzu. Der 81-Jährige sei in der vergangenen Woche nach Russland gereist und werde nach Südafrika zurückkehren, "sobald die Ärzte ihre Behandlung abgeschlossen haben".

Am Donnerstag hatte das Verfassungsgericht in Südafrika ein Urteil bestätigt, wonach Zuma ins Gefängnis zurückkehren muss, um den Rest einer 15-monatigen Haftstrafe wegen Missachtung der Justiz zu verbüßen.

18:42 Uhr

Ansturm auf Tickets: Drei Millionen wollen Taylor Swift in Deutschland sehen

Knapp drei Millionen Fans haben versucht, Tickets für die deutschen Konzerte von US-Superstar Taylor Swift im kommenden Jahr zu kaufen. Das teilte die Ticketbörse Eventim mit. Die 33-Jährige spielt im Juli 2024 sieben Konzerte in Gelsenkirchen, Hamburg und München.

Nicht jeder, der Interesse hatte, konnte am Vorverkauf teilnehmen. Per Zufallsprinzip war aus dem großen Pool an Menschen, die sich für den Vorverkauf registriert hatten, eine Auswahl getroffen worden. Die Eintrittskarten für die Konzerte sind personalisiert.

18:08 Uhr

Schwedische Polizei genehmigt Demo mit Verbrennung von Bibel und Tora

Nach der öffentlichen Verbrennung einer Ausgabe des Korans vor zwei Wochen in Schweden hat die Stockholmer Polizei eine Demonstration genehmigt, bei der die heiligen Schriften der Juden und Christen verbrannt werden sollen. Bei der Versammlung sollen am Samstag vor der israelischen Botschaft die den Juden heilige Tora sowie die christliche Bibel verbrannt werden.

Polizeisprecherin Carina Skagerlind sagte allerdings der Nachrichtenagentur AFP, die Genehmigung beziehe sich nicht auf einen offiziellen Antrag, öffentlich die Tora und die Bibel verbrennen zu dürfen. Vielmehr habe die Polizei eine Versammlung genehmigt, bei der eine "Meinung" zum Ausdruck gebracht werden soll. Dies sei "ein wichtiger Unterschied".

Die Aktion sei eine Reaktion auf die Koranverbrennung und ein Ausdruck der Meinungsfreiheit, erklärten die Veranstalter.

17:34 Uhr

Autodieb rast in weiteren Pkw - beide Fahrer tot

Im sächsischen Nochten hat ein mutmaßlicher Autodieb einen Unfall verursacht, bei dem sowohl er selbst als auch ein weiterer Autofahrer starben. Der 27-Jährige sei am Morgen in einem zuvor in Niedersachsen gestohlenen Fahrzeug aufgrund überhöhter Geschwindigkeit auf einen vorausfahrenden Wagen aufgefahren, teilte die Polizei mit. Beide Fahrzeuge kamen von der Straße ab und überschlugen sich mehrmals. Neben dem 27-Jährigen starb auch der 60 Jahre alte Fahrer des zweiten Fahrzeuges.

16:24 Uhr

AfD fordert Auflösung der EU - versehentlich

Die Parteiführung der AfD hat in ihrem Leitantrag für den bevorstehenden Europaparteitag versehentlich die Auflösung der EU gefordert. In dem ursprünglichen Antrag der Bundesprogrammkommission, der auch im Internet veröffentlicht wurde, heißt es: "Wir streben daher die geordnete Auflösung der EU an." Von dieser Forderung nahm die Parteiführung nun aber ausdrücklich Abstand: Es habe sich bei der Formulierung um ein "redaktionelles Versehen" gehandelt, sagte ein Parteisprecher der AFP.

Von einer Auflösung der EU sei im Programmprozess der Bundesfachausschüsse und der Bundesprogrammkommission nie die Rede gewesen, sagte er weiter. Gemäß Leitantrag strebe die AfD vielmehr die Neugründung eines Bundes europäischer Nationen oder einer europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft an. Die Passage werde entsprechend korrigiert.

16:17 Uhr

Randale im Freibad bei "Augstein & Blome"

Was treibt Menschen an, die in Freibädern randalieren? "Das sind die Jungbullen, ob nun deutsch oder migrantisch, aber auf alle Fälle Jungbullen, und einem so den Spaß am Freibad vergelten", meint Nikolaus Blome in der neuen Folge "Augstein & Blome". Was hält Jakob Augstein von dieser Aussage? Nicht sehr viel. "Das, was Sie da beklagen, ist echt Gaga, weil Sie sagen, das war früher nicht so."

Außerdem in der neuen Folge: Streumunition für die Ukraine und die aktuelle Hitze - ein Grund zur Freude oder zur Sorge?

Schöner streiten und lauter lachen mit "Augstein & Blome" - ab sofort immer freitags auf RTL+ Musik und überall, wo es Podcasts gibt.

15:46 Uhr

Scholz prognostiziert, wann der AfD-Höhenflug vorbei ist

Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet nicht mit einem dauerhaften Höhenflug der AfD. Er sei zuversichtlich, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl nicht anders abschneiden werde als bei der letzten Bundestagswahl 2021, sagte der SPD-Politiker in Berlin. Damals hatte die Partei 10,3 Prozent erzielt. Laut dem neuen ZDF-Politbarometer steht sie allerdings jetzt bei 20 Prozent und liegt damit drei Prozentpunkte vor der Kanzlerpartei SPD.

Der Kanzler verwies darauf, dass rechtspopulistische Parteien nicht nur in Deutschland Aufschwung hätten, sondern in vielen nordwesteuropäischen Ländern, in denen es den meisten Menschen eigentlich gut gehe. Allerdings fehle auch dort etlichen Menschen das Vertrauen, dass die Zukunft auch für sie Verbesserungen bringe. Zudem sei die Frage des Zusammenhalts auch eine Respekt-Frage, sagte er vor allem mit Blick auf nicht-akademische Berufe. "Das Dritte, was wir brauchen, ist Gelassenheit im Umgang miteinander", betonte der Kanzler und verwies darauf, dass Menschen unterschiedlich seien und diese Vielfalt akzeptieren sollten. "Für mich heißt das, dass man Politik machen muss, bei der die Bürgerinnen und Bürger für sich genügend Gründe haben, an eine gute Zukunft zu glauben", sagte der SPD-Politiker.

Mehr dazu lesen Sie hier.
15:09 Uhr

Vermisster 16-Jähriger tot aus Elbe in Hamburg geborgen

Am vergangenen Sonntag haben Einsatzkräfte erfolglos nach dem Jugendlichen gesucht.

Am vergangenen Sonntag haben Einsatzkräfte erfolglos nach dem Jugendlichen gesucht.

(Foto: picture alliance/dpa/Bodo Marks)

In der Elbe in Hamburg ist ein seit Tagen vermisster 16-Jähriger entdeckt und tot aus dem Wasser geborgen worden. Wie ein Polizeisprecher sagte, meldete ein Bootsführer den Polizeibeamten am Donnerstagabend einen leblosen Körper in dem Fluss. Nach Bergung durch Einsatzkräfte der Feuerwehr konnte der Jugendliche identifiziert werden. Es handelte sich demnach um einen seit Tagen vermissten 16-Jährigen. Laut dem Polizeisprecher schwamm der Jugendliche am Sonntag im Bereich des Falkensteiner Ufers in der Elbe und tauchte danach nicht wieder auf. Die Polizei geht von einem Unglücksfall aus, Hinweise auf Fremdverschulden gab es nicht.

14:36 Uhr

Söder verspricht: keine Gender-Pflicht in Bayern

Im belgischen, mehrheitlich deutschsprachigen Eupen kommt heute der Rat für deutsche Rechtschreibung zusammen, um über die Frage zu beraten, ob etwa sogenannte Gendersternchen in die deutsche Rechtschreibung aufgenommen werden sollen. Doch egal, was in Eupen entschieden wird - in Bayern wird es keine Pflicht zum Gendern geben. Das verspricht Markus Söder, ein bekennender Gegner der Gendersprache. "Jeder soll es persönlich halten, wie er es will! Aber für Bayern gilt: Eine Pflicht zum Gendern wird es im Freistaat definitiv nicht geben ...", schrieb der bayerische Ministerpräsident auf Twitter. Söder und die CSU machen seit geraumer Zeit Wahlkampf mit dem Thema. Im Wahlprogramm der Partei wird unter anderem der Berliner Regierungskoalition eine "Gender-Ideologie" vorgeworfen.

Mehr dazu lesen Sie hier.
14:15 Uhr

Schichtwechsel

Tim Kröplin verabschiedet sich ins Wochenende, ab sofort begleite ich Sie durch den "Tag". Mein Name ist Uladzimir Zhyhachou, ich wünsche Ihnen einen schönen Freitagnachmittag!

13:56 Uhr

Lindner sieht weiter Diskussionsbedarf bei EU-Schuldenregeln

Die EU will die Schuldenregeln reformieren, setzt dafür auf individuellere Regelungen beim Schuldenabbau, Frankreich ist dafür, Deutschland dagegen, es ist ein Tauziehen. Nun heißt es von deutscher Seite, dass noch reichlich Diskussionsbedarf bestehe. Ein bei einem Treffen der EU-Finanzminister vorgestelltes Papier der spanischen Ratspräsidentschaft weise in vielen Bereichen in eine richtige Richtung, sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner vor dem Treffen in Brüssel. Es gebe aber auch in vielen Details noch Anlass für weitere Diskussionen. Er erwarte an diesem Freitag keinen Durchbruch, "sondern es ist eher ein Zwischenschritt", so der FDP-Politiker.

Im Kern sehen die Schuldenregeln vor, Schulden bei maximal 60 Prozent der Wirtschaftsleistung zu begrenzen und Haushaltsdefizite unter drei Prozent zu halten. Wegen der Corona-Krise sowie der Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine wurden die bislang geltenden Regeln bis 2024 ausgesetzt. Bislang müssen Staaten normalerweise fünf Prozent der Schulden, die über der 60-Prozent-Marke liegen, im Jahr zurückzahlen. In Mitte April präsentierten Reformvorschlägen für den sogenannten Stabilitäts- und Wachstumspakt hatte die EU-Kommission vorgeschlagen, hoch verschuldeten Ländern mehr Flexibilität beim Abbau von Schulden und Defiziten einzuräumen.

Statt einheitlicher Vorgaben für alle Länder setzt die Behörde auf individuelle Wege für jedes Land, um Schulden und Defizite langfristig zu senken. Da Volkswirtschaften unterschiedlich aussehen können, die Wirtschaftsleistung zum Beispiel schwankt, sind individuelle Lösungen keine schlechte Idee. Lindner fordert allerdings Mindestvorgaben, also dass Länder mit hohen Schuldenquoten diese um mindestens einen Prozentpunkt jährlich senken müssen. Der Haken: Bauen Länder Schulden ab, müssen Regierungen mehr Geld aus der Wirtschaft ziehen, als sie hinzugeben. Ausgaben für öffentliche Aufträge, aber auch Subventionen könnten da kürzer kommen, was wiederum der Binnenwirtschaft schaden könnte. Auch Kürzungen für den öffentlich Dienst kämen infrage, zum Beispiel Stellenabbau. Das schmälert jedoch die Kaufkraft der Betroffenen. Ob diese Mittel langfristig beim Schuldenabbau helfen, sei mal dahingestellt.

12:41 Uhr

Hoppla: Weihnachtsmusik unterbricht Scholz

Es weihnachtet sehr, also für manche. Ein knappes halbes Jahr vor Weihnachten bringt jemand versehentlich ein wenig Festtagsstimmung in die Sommer-Pressekonferenz von Olaf Scholz. Bei seinen Ausführungen zum Mindestlohn ertönt plötzlich die Melodie zu "Jingle Bells". Es war das Piepen eines technischen Geräts, das den Bundeskanzler an den Weihnachtslied-Klassiker erinnerte. "Wer seinen Klingelton auf 'Jingle Bell' eingestellt hat, der isses", analysierte Scholz lachend und ergänzte: "Ich glaube, das ist jetzt kein Cyber-Angriff." Ein Fotograf, dessen Equipment offenbar für die Störung verantwortlich war, musste den Saal verlassen. Das war es dann auch schon wieder mit dem Humor.

11:39 Uhr

Bundeskanzler sieht Tempo bei Modernisierung des Landes

Bundeskanzler Olaf Scholz gibt sich hinsichtlich der Modernisierung Deutschlands zuversichtlich. Mit Blick auf den menschengemachten Klimawandel betont er bei der Sommer-Pressekonferenz, dass das Tempo bei entsprechenden Veränderungen erheblich beschleunigt worden sei. Um das zu untermauern, verweist er auf das Ziel der Bundesregierung, 80 Prozent des Stroms in Deutschland bis 2030 aus erneuerbaren Energien stammen sollen - derzeit liegt der Anteil nach Branchenangaben bei mehr als der Hälfte. Dazu werde das Stromnetz ausgebaut und das Ladenetz für E-Autos, so Scholz. Er nannte auch den geplanten Bau wasserstofffähiger Gaskraftwerke und den Aufbau eines Wasserstoffnetzes. Der Kanzler sagte weiter, Investitionen für die Zukunft fänden in Deutschland statt.

Mehr dazu lesen Sie hier.
10:54 Uhr

Bayern verstärkt Grenzkontrollen

Im August wird sich in Bayern etwas ändern, also im grenznahen Raum zu Tschechien und Österreich. So werde die Bereitschaftspolizei die bayerische Grenzpolizei mit zusätzlichen Einheiten unterstützen, "vor allem bei Schleierfahndungskontrollen", erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Dazu würden jede Woche bis zu 50 Bereitschaftspolizisten der Grenzpolizei für Schwerpunktkontrollen unterstellt. "Ein Hauptaugenmerk wird die Bekämpfung der illegalen Migration und der Schleuserkriminalität sein", erklärte Herrmann. Bereits in den vergangenen Jahren habe der Freistaat die Grenzpolizei erheblich verstärkt. Bis 2025 solle die Zahl der Stellen von derzeit 820 weiter auf mehr als tausend steigen.

09:20 Uhr

Biz & Beyond - der neue Podcast mit Sandra Navidi und Ulrich Reitz

ntv hat einen neuen Podcast: Das transatlantische Wirtschafts-Team Sandra Navidi und Ulrich Reitz spricht in "Biz & Beyond" mit mächtigen Entscheidern, internationalen Experten und außergewöhnlichen Persönlichkeiten. Ihre Gäste geben Einblicke in ihr Business, ihre Erfolge, aber auch in persönliche Rückschläge. Gast in der ersten Folge ist Milliardär und TV-Löwe Carsten Maschmeyer, der vor den Schattenseiten des Erfolgs warnt: "Ich war überarbeitet, tablettensüchtig und wurde depressiv."

Die erste Folge von "Biz & Beyond" gibt es ab sofort in der ntv-App, auf RTL+ Musik und überall, wo es Podcasts gibt.

"Biz & Beyond" - der Erfolgspodcast

"Biz & Beyond" ist der Wirtschafts- und Erfolgspodcast, wie es ihn Deutschland bislang noch nicht gab. Das transatlantische Podcast-Team Sandra Navidi und Ulrich Reitz spricht mit mächtigen Entscheidern, internationalen Experten und außergewöhnlichen Persönlichkeiten. Sie geben Einblicke in ihr Business, ihre Erfolge - und auch in persönliche Rückschläge.

Biz & Beyond - der Wirtschafts-Podcast mit Sandra Navidi und Ulrich Reitz. Ab sofort als Push-Nachricht in der ntv App, auf RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt.

Sie haben Fragen an uns? Schreiben Sie eine E-Mail an bizandbeyond@n-tv.de

Mehr dazu lesen Sie hier.
08:38 Uhr

Kind stirbt nach Sturz aus Hochhaus

Ein Kind ist nach dem Sturz aus einem Hochhaus in Berlin-Neukölln gestorben. Das teilte die Berliner Polizei mit. Laut übereinstimmenden Medienberichten war das Kind in der Nacht zum Freitag aus bisher ungeklärten Gründen aus dem neunten Stock gefallen und im Krankenhaus seinen Verletzungen erlegen. Genauere Angaben zu den Hintergründen des Unglücks machte die Polizei bislang nicht.

07:44 Uhr

Das wird heute wichtig

Liebe Leserinnen und Leser,

heute dürfte es für Bundeskanzler Olaf Scholz ein recht ereignisreicher Tag werden, wobei sein Terminplan wohl stets recht dicht ausfallen dürfte. So ist er vormittags bei der Sommer-Pressekonferenz (11 Uhr) zugegen, in der es um aktuelle innen- und außenpolitischen Themen gehen wird. Und kurz darauf (14:30 Uhr) empfängt er bereits den finnischen Regierungschef, um unter anderem über sicherheitspolitische Themen zu sprechen.

Was heute noch ansteht:

  • Wie steht es um die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte, sind günstigere Lebensmittel absehbar? Hinweise dazu gibt das Statistische Bundesamt um 8 Uhr. Dann veröffentlicht die Behörde die Mai-Zahlen.
  • Heute jährt sich der Sturm auf die Bastille. Das wird in Frankreich gefeiert. Geplant ist unter anderem eine Militärparade um 11 Uhr mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem indischen Premierminister Narendra Modi.
  • In Indien startet um 11:05 Uhr die Mondrakete Chandrayaan-3.
  • Der Rat für deutsche Rechtschreibung diskutiert derzeit über eine Empfehlung zu Genderzeichen und will um 14 Uhr eine Empfehlung abgeben. Je nachdem, wie diese ausfällt, dürfte es wohl besonders in den sozialen Netzwerken einiges zu lesen geben.
  • Um 18 Uhr startet Bundesaußenministerin Annalena Baerbock gemeinsam mit dem ukrainischen Boxer Wladimir Klitschko einen Bürgerdialog.

Sie merken bereits: Es gibt einiges zu sehen. Ich halte Sie hier auf dem Laufenden. Sollten Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, erreichen Sie mich unter tim.kroeplin@ntv.de. Nun denn, auf geht's.

06:52 Uhr

Mehr Mittel für die Preußen-Stiftung in Aussicht

Bis Ende 2025 soll eine Reform dafür sorgen, dass die Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit zusätzlichen Mitteln von Bund und Ländern ausgestattet wird. Das zeichnete sich nach Angaben von Stiftungspräsident Hermann Parzinger bei der Sitzung des Stiftungsrates ab. "Bund und Länder werden ihrer Verantwortung gerecht", sagte Parzinger. Zu der von Bund und Ländern getragenen Stiftung mit rund 2000 Mitarbeitern gehören in Berlin neben Staatsbibliothek und mehreren Instituten auch die Staatlichen Museen mit 15 Sammlungen und 4,7 Millionen Objekten an 19 Standorten. Die 1957 gegründete Stiftung gilt als zu behäbig, ihre Museen international nicht auf der Höhe ihrer Möglichkeiten. Mit der geplanten Reform sollen die Einrichtungen nun mehr Selbstständigkeit bekommen. Nach Angaben von Klaus Biesenbach, Direktor der Neuen Nationalgalerie, werden die Veränderungen "schon auf dem Weg in die Reform gelebt". Vieles sei bereits jetzt schon einfacher realisierbar. Bei Kulturstaatsministerin Claudia Roth ist ein Plus von vier Millionen Euro aus Bundesmitteln im Haushalt vorgesehen. Der Etat der Stiftung lag zuletzt bei rund 380 Millionen Euro. Durch die Reform wird mehr Finanzierungsbedarf erwartet. Die Länderanteile sind seit 1996 gedeckelt. Alle Länder zusammen tragen rund 15 Prozent des Budgets, etwa 8 Prozent davon Berlin als Sitzland. Der Bund zahlt rund 85 Prozent. Parzinger rechnet mit einer Anhebung im Rahmen dieser Verteilung.

Das Werk "Nofretete - Das Original" von Isa Genzken in der Neuen Nationalgalerie in Berlin.

Das Werk "Nofretete - Das Original" von Isa Genzken in der Neuen Nationalgalerie in Berlin.

(Foto: picture alliance/dpa)

06:22 Uhr

165 Millionen Menschen rutschen wegen Krisen unter Armutsgrenze

Einem UN-Bericht zufolge sind 165 Millionen Menschen weltweit zusätzlich unter die Armutsgrenze gerutscht. Grund seien die Covid-Pandemie und die darauffolgenden wirtschaftlichen Verwerfungen. Sie sorgten dafür, dass das täglich zur Verfügung stehende Geld der Betroffenen unter die Schwelle von umgerechnet 3,26 Euro gesunken ist, teilte die UN-Entwicklungsagentur UNDP mit. Insgesamt leben gut 1,65 Milliarden Menschen unter dieser Grenze. "Diese Zahl hätte sogar noch höher ausfallen können, wenn die Regierungen während der Corona-Krise nicht soziale Programme und Konjunkturpakete aufgelegt hätten", sagte UNDP-Chef Achim Steiner, der ranghöchste deutsche Vertreter bei den Vereinten Nationen. Vor allem für arme Länder sei diese Belastung aber oft nicht tragbar. Dies habe weitreichende soziale Folgen: "Eine Regierung, die keine Ärzte und Krankenschwestern mehr in Krankenhäusern beschäftigen kann, die keine Medikamente für ländliche Gesundheitszentren bereitstellen kann, untergräbt im Wesentlichen die soziale Infrastruktur des Landes", so Steiner weiter. Dies bedeute weniger medizinische Hilfe, weniger Bildung und keine sozialen Sicherheitsnetze, die Menschen entlasten könnten, wenn sie ihre Familie nicht mehr ernähren können.

06:07 Uhr

E-Rezepte sollen nächstes Jahr für Ärzte verpflichtend sein

Arztbesuche endeten für viele häufig mit einem kleinen Papierkrieg. Zettel für die Krankschreibung in dreifacher Ausführung und obendrauf noch das Rezept für ein Medikament - oder auch Dienstleistungen wie eine Physiotherapie. Hier will Bundesgesundheitsminister Lauterbach schon länger reformieren, auf eine digitale Lösung umstellen. Die Rede ist von Elektronischen Rezepten. Anfang nächsten Jahres sollen sie auf breiter Front in Praxen zu bekommen sein. Vom 1. Januar 2024 an soll es für Ärztinnen und Ärzte verpflichtend sein, Verschreibungen elektronisch auszustellen, wie es in einem Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums heißt. Die Praxen sollen sich schrittweise umstellen. Zum Einlösen von E-Rezepten gibt es seit dem 1. Juli bereits eine neue Möglichkeit, bei der man in der Apotheke die Versichertenkarte der Krankenkasse in ein Lesegerät steckt. Bis Ende Juli sollen voraussichtlich 80 Prozent der Apotheken diesen zusätzlichen Weg anbieten können.

Ein bundesweiter Start elektronischer Rezepte in größerem Stil hatte sich mehrfach verzögert, auch wegen technischer Probleme. Eigentlich bestand eine Verpflichtung für die Praxen dazu schon ab Anfang 2022. Der neue, einfachere Einlöseweg per Karte soll nun einen Durchbruch ermöglichen. Davor waren E-Rezepte anstelle des gewohnten rosa Zettels auch schon über eine Smartphone-App oder einen ausgedruckten QR-Code einzulösen.

Mehr dazu lesen Sie hier.
05:49 Uhr

Schlagzeilen aus der Nacht

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen