Montag, 24. April 2023Der Tag

Liebe Leserinnen und Leser,

mit Stillstand etwas in Bewegung bringen - klingt widersprüchlich, aber genau das erhoffen sich die Aktivistinnen und Aktivisten der Klimaschutzgruppe Letzte Generation mit ihren immer wiederkehrenden Straßenblockaden. Sie wollen die Hauptstadt lahmlegen - und machen sich damit kaum Freunde. Weder in der Politik, noch bei den Bürgerinnen und Bürgern, wie eine Umfrage zeigt. Immer lauter wird der Vorwurf, die Klimaaktivistinnen und -aktivisten spalten die Gesellschaft und schaden so dem eigentlichen Ziel. Stimmt das? Mit dieser Frage hat sich meine Kollegin Sarah Platz hier beschäftigt.

Außerdem hätte ich noch diese Empfehlungen für Sie:

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"Mr. Sportschau" Ernst Huberty ist tot

Im Ukraine-Ticker bleiben Sie auch in der Nacht auf dem Laufenden. Damit wünsche ich Ihnen eine gute Nacht!

Ihre Johanna Ohlau

Im Nordwesten Pakistans sind bei Explosionen in einem Gebäude von Antiterror-Einheiten mindestens acht Menschen getötet worden. Es sei noch nicht klar, was die Explosionen ausgelöst habe, sagte der regionale Polizeichef, Akhtar Hayat. Der Stützpunkt zur Terrorismusbekämpfung liegt im nordwestlichen Swat-Tal, das lange von militanten Islamisten kontrolliert wurde, bevor diese 2009 mit einer Militäroffensive vertrieben wurden. Hayat sagte, in dem Gebäude habe sich ein altes Munitionslager befunden. Die Polizei untersuche, ob dies die Explosionen ausgelöst habe oder ob es sich um einen Anschlag gehandelt habe. Bislang hat sich noch niemand zu den Anschlägen bekannt.

In Pakistan hat es in der Vergangenheit zahlreiche Angriffe von Extremisten auf pakistanische Sicherheitskräfte gegeben. Treibende Kraft dabei sind oft die Tehreek-e-Taliban Pakistan (TTP), die mit den afghanischen Taliban verbündet sind. Die Gruppe strebt den Sturz der Regierung an und will Pakistan nach einer fundamentalistischen Auslegung des Islam führen.

Gute Nachrichten von der Rettungsmission der Bundeswehr im Sudan: Der vierte Evakuierungsflug hat ohne Zwischenfall das nordafrikanische Land verlassen. Die Zahl der vor den Kämpfen geretteten Menschen steigt auf mehr als 400. Bisher sei der "außerordentlich komplexe" Einsatz, so Verteidigungsminister Boris Pistorius "ohne jede Panne, ohne jedes Problem" verlaufen. Gestern waren die ersten drei Bundeswehr-Maschinen des Typs Airbus A400M aus dem Sudan ausgeflogen. Heute folgte dann ein vierter deutscher Evakuierungsflug, wie die Bundeswehr am Abend mitteilt. Die Maschine befindet sich demnach auf dem Weg von Khartum nach Jordanien. Angaben zur Nationalität der Insassen machte die Bundesregierung zunächst nicht.

Für große Empörung sorgte ein Tweet der britischen Ärztin Rosie James im Oktober 2022: Die Medizinerin beklagte, dass sie beim Berliner Weltgesundheitsgipfels von einem "WHO-Mitarbeiter sexuell genötigt worden" sein soll. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus antwortete James persönlich und teilte mit, er sei "entsetzt" und wolle persönlich Unterstützung leisten. In der WHO gebe es "null Toleranz" für ein solches Verhalten.

Der WHO-Chef scheint Wort zu halten, denn die Weltgesundheitsorganisation wirft nach eigenen Angaben den betreffenden hochrangigen Angestellten aus Fiji raus. Laut Medienberichten soll Temo Waqanivalu in mindestens drei Fällen Menschen sexuell belästigt haben. "Waqanivalu wurde von der WHO entlassen, nachdem sexuelles Fehlverhalten gegen ihn festgestellt und ein entsprechendes Disziplinarverfahren eingeleitet wurde", teilte Sprecherin Marcia Poole in einer Mail mit.

Wie AFP berichtet, hätte ein früherer Fall aus dem Jahr 2018 kaum Konsequenzen für Waqanivalus Karriere gehabt. Stattdessen habe er noch im Oktober mit hochrangiger Unterstützung versucht, der oberste WHO-Beamte in der westlichen Pazifikregion zu werden. Die "Financial Times" berichtete von weiter zurückliegenden Vorwürfen gegen Waqanivalu aus dem Jahr 2017.

Unbekannte haben einen Rettungswagen in Saarbrücken der Polizei zufolge mit zwei Stahlkugeln beschossen. Der Wagen sei seitlich getroffen worden, als er vor einer roten Ampel stand, teilten die Behörden in der saarländischen Landeshauptstadt mit. Weil die Kugeln mit acht Millimeter Durchmesser die Scheibe bei dem Vorfall gestern nicht durchschlagen hätten, sei niemand verletzt worden, hieß es. Es sei Sachschaden entstanden. Die Munition wurde sichergestellt. Wegen der Durchschlagkraft der Kugeln gehen die Ermittler davon aus, dass die Geschosse mit einer Schleuder abgefeuert wurden. Die Polizei sucht nach Zeugen und Hinweisen.

Was den einen oder anderen Sonnenurlauber oder -urlauberin freuen dürfte, ist für die Natur alles andere als schön: Auf ein sowieso ungewöhnlich heißes und trockenes Frühjahr steht in Spanien bereits im April die erste extreme Hitzewelle mit bis zu 40 Grad an. Die "für diese Jahreszeit außergewöhnlich hohen Temperaturen" seien mit einer "Masse an heißer und trockener Luft aus Afrika" verbunden, prognostizierte der spanische meteorologische Dienst Aemet. Dem Wetterdienst zufolge werden die Temperaturen bereits am Dienstag und Mittwoch in großen Teilen im Süden des Landes 30 Grad Celsius überschreiten. "Sommerliche Werte" von bis zu 35 Grad sind demnach in Andalusien im Süden und in südöstlichen Regionen um Valencia und Murcia möglich. Am Donnerstag und Freitag sollen die Temperaturen dann in der gesamten südlichen Hälfte des Landes 35 Grad erreichen sowie im Ebro-Tal im Nordosten. Im Guadalquivir-Tal, im Herzen Andalusiens, sollen die Temperaturen dann sogar auf bis zu 40 Grad steigen.

Die erwarteten Temperaturen sind nach Angaben des Wetterdienstes "sechs bis zehn Grad Celsius" höher als im normalen Saison-Durchschnitt. In manchen Gegenden liegen die Werte sogar "15 bis 20 Grad" höher als es für Ende April normal ist.

Eine Akte aus dem Ermittlungskomplex Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) ist unauffindbar. Die Dokumentensammlung wurde in Mecklenburg-Vorpommern wahrscheinlich nicht nur verlegt: Fotos der Akte waren plötzlich im Internet auf der Plattform "Antifaschistisches Informationsblatt" aufgetaucht, die die Polizei dem linken Spektrum zuordnet. Wie die dorthin gekommen sind und wer die Akte jetzt hat, dazu ermittelt das zuständige Landeskriminalamt (LKA). Bereits Ende 2022 seien Ermittlungen wegen Diebstahls aufgenommen worden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Stralsund. Die "Ostseezeitung" (OZ) hatte darüber berichtet. Die Akten enthielten laut Staatsanwaltschaft keine sensiblen Informationen. Weiter hieß es, dass das zur Akte gehörende Verfahren bereits im Jahr 2004 abgeschlossen wurde und die Akte daher aus Datenschutzgründen zur Vernichtung anstand. Laut dem Sprecher wählte das Landesarchiv diese als eine von 50 bis 70 Akten zur Verwahrung in Greifswald aus. Dorthin wurde die Sammlung dann auch Mitte Juli per Justizbote verschickt. Doch dort kam das Schriftstück wohl nie an: Der zugehörige Empfangsbescheid liege nicht vor. Das Fehlen der Akte wurde erst im September bemerkt.

Gerade ist nicht so die Zeit für Verkleidungen, da die Karnevalszeit hinter uns und Halloween noch weit vor uns liegt, aber sollten Sie Halloween-Masken wie im Film "Scream" gekauft haben, könnten die gruseliger sein als gedacht: Die Topec-Warenhandels-GmbH in Stuhr bei Bremen ruft ebensolche Halloween-Masken vorsorglich zurück. Die Gummimasken wiesen einen überhöhten Gehalt des Weichmachers Di-2-ethylhexylphthalat (DEHP) auf, teilt das Unternehmen mit. Der Stoff kann nach EU-Einstufung negative gesundheitliche Folgen haben. Die Masken zeigen den schreienden weißen Totenkopf aus der Horrorfilmserie. Sie seien nach Angaben des Unternehmens im ganzen Bundesgebiet verkauft worden.

Vor den Wahlen in der Türkei fordert der bayerische Innenminister Joachim Herrmann die Bundesregierung auf, ein Verbot der "Grauen Wölfe" einzuleiten. "Ich glaube, dass die Aktivitäten der Grauen Wölfe schon Anlass geben für ein Verbot", sagte der CSU-Politiker gegenüber RTL. "Das muss die Bundesregierung entscheiden, aber es ist jetzt auch höchste Zeit, dass da Entscheidungen getroffen werden". Bei diesem größten Dachverband türkischer Rechtsextremisten in Deutschland handle es sich "nicht um eine politische Partei, die in Deutschland immer besonderen Schutz hat, sondern um eine Organisation, die die Bundesregierung ganz einfach verbieten könnte". Die gute Integration vieler türkischstämmiger Mitbürger und Mitbürgerinnen sei erfreulich, so Herrmann, "aber wir können nicht Tummelplatz ausländischer Extremisten sein".

Mit einem auffällig schweren Fahrzeug war ein jordanischer Abgeordneter auf dem Weg ins Westjordanland - wegen einer besonderen Panzerung? Nein, der Politiker hatte bei der Einreise rund 200 Schusswaffen und 100 Kilogramm Gold in seinem Auto dabei. Für die israelischen Behörden ist der Fall klar, der 35-Jährige wurde wegen mutmaßlichen Waffenschmuggels festgenommen. Es handle sich um einen "sehr schwerwiegenden Vorfall", teilte Israels Außenminister Eli Cohen der Nachrichtenseite Ynet mit. Die jordanischen Behörden seien mit Israel in Kontakt, "um den genauen Sachverhalt zu klären", schrieb das jordanische Außenministerium auf Twitter. Laut Ynet wurde er zur Befragung dem Inlandsgeheimdienst Schin Bet übergeben. Eine Verbindung des Vorfalls mit Jordanien als Ganzes sehe er nicht, sagte Cohen. "Ich will die Schuld nicht der ganzen Regierung oder dem ganzen Parlament in Jordanien geben." Es handele sich vielmehr um einen "kriminellen Hintergrund". Jordanischen Medienberichten zufolge soll der 35-jährige Abgeordnete Verbindungen zur im Gazastreifen herrschenden Palästinenserorganisation Hamas haben. Sie wird von den USA, der EU und Israel als Terrororganisation eingestuft.

Auf Berlins Straßen musste man am Morgen an einigen Stellen wieder Geduld beweisen: Aktivistinnen und Aktivisten der Klimaschutzgruppe Letzte Generation hatten erneut Straßen und Kreuzungen blockiert und so Staus und Behinderungen verursacht. In Bundesinnenministerin Nancy Faeser finden die Protestierenden für ihre Straßenblockaden keine Unterstützerin. "Ich habe nicht das geringste Verständnis für die Aktionen", sagte Faeser dem "Tagesspiegel" aus Berlin laut Mitteilung. "Die Klimakrise können wir nur demokratisch bekämpfen." Der Rückhalt in der Gesellschaft sei die entscheidende Grundlage dafür. Wer andere im Alltag blockiere und ihnen das Leben schwer mache, schade dem Klimaschutz gewaltig.

Die SPD-Politikerin richtet auch deutliche Worte an die Klimagruppe, die zuvor angekündigt hatte, ihre Aktionen auszuweiten, um möglichst die gesamte Hauptstadt lahmzulegen. "Der Rechtsstaat lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen", sagte Faeser. Legitimer Protest ende immer dort, wo Straftaten begangen und andere in ihren Rechten verletzt würden. "Die Polizei hat meine volle Unterstützung, wenn sie konsequent durchgreift", betonte die Ministerin. Ob sie sich damit auf das Video bezieht, das seit einigen Tagen im Internet kursiert und zeigt, wie hart Polizisten einen friedlichen Aktivisten angehen? Unklar. Der kurze Clip hatte jedenfalls für großes Entsetzen gesorgt. Die Hauptstadtpolizei überprüft das Verhalten des Beamten. Mehr dazu finden Sie hier.

Die fahrradfreundlichste Großstadt Deutschlands? Da denken die meisten sicherlich erstmal an Münster. Doch die Stadt mit dem Titel liegt noch etwas weiter oben im Norden: Bremen. In keiner anderen deutschen Großstadt sind die Radfahrenden so zufrieden mit der Verkehrslage wie in der Stadt an der Weser. Die Hansestadt belegt in einem Ranking des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) unter den Städten mit mehr als 500.000 Einwohnern den ersten Platz. Hier habe ich das Ranking für Sie:

1. Bremen
2. Frankfurt am Main
3. Hannover

Sowohl in Bremen als auch Hannover freuen sich Radfahrende laut Befragung vor allem über die Erlaubnis, in Einbahnstraßen die Gegenrichtung nutzen zu können sowie über die gute Erreichbarkeit des Zentrums. Aber das Ranking zeigt, dass noch "Luft nach oben" ist: Alle drei Großstädte erreichen trotz des guten Abschneidens lediglich die Schulnote 3,6. Die Ergebnisse zeigten, dass die Bedingungen noch nicht optimal seien, sagte ein ADFC-Sprecher. Für Bremen monieren die Befragten: zu schmale Radwege, parkende Fahrzeuge auf den Wegen und - auch das gehört eben zur Zufriedenheit - häufige Diebstähle.

Im Ranking der Städte mit mehr als 50.000 Einwohnerinnen und Einwohnern hätte deshalb auch Bremen das Nachsehen:

1. Nordhorn in der Grafschaft Bentheim (2,8)
2. Bocholt in Nordrhein-Westfalen
3. Tübingen in Baden-Württemberg

In der Kategorie der Städte mit mehr als 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern:

1. Erlangen
2. Göttingen
3. Darmstadt

In der Kategorie der Städte mit mehr als 200.000 Einwohnerinnen und Einwohnern sieht es so aus:

1. Münster
2. Karlsruhe
3. Freiburg im Breisgau

Damit erklärt sich wohl auch, warum Bremen vor Münster gelandet ist: Die Städte wurden in unterschiedlichen Kategorien bewertet. Der ADFC befragte für seinen Fahrradklima-Test im Herbst 2022 zum zehnten Mal bundesweit Radfahrerinnen und Radfahrer. Rund 245.000 Menschen nahmen an dem "Fahrradklima-Test" teil. Das Ranking ist nicht repräsentativ, gilt aber als Stimmungsbarometer.

Nicht nur in unserer Hauptstadt blockieren Klimaaktivistinnen und -aktivisten von der Letzten Generation heute den Verkehr: Aus Protest gegen fossile Energien wie Öl und Gas haben Dutzende Protestierende den Verkehr im Zentrum von London stundenlang lahmgelegt. Mitglieder der Gruppe Just Stop Oil forderten auf Transparenten und in Sprechchören die britische Regierung auf, keine neuen Öl- und Gasprojekte zu genehmigen und stoppten Autos und Busse. Fahrer reagierten teils mit wütendem Gehupe und Beleidigungen.

Aktivistin Louise Harris sagte der Nachrichtenagentur PA, die Gruppe wolle die Bevölkerung nicht stören. Aber Regierung und Medien würden nur auf solche Aktionen reagieren, sagte Harris. In London haben die Aktivistinnen und Aktivisten auch prominente Unterstützung: Der britische Ex-Kanute und Olympia-Goldmedaillengewinner Etiennne Scott schloss sich dem Protest an. Am Wochenende hatten bereits Zehntausende Menschen im Regierungsviertel Westminster für mehr Klimaschutz demonstriert. Als Antwort auf Störaktionen vor allem von Klimaschützern will die konservative britische Regierung das Demonstrationsrecht weiter verschärfen. So sollen Ankleben und Festkleben als Protestformen verboten werden. Zuletzt waren zwei Mitglieder von Just Stop Oil, darunter ein Deutscher, zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden.

Im Topmanagement in Deutschland sind Frauen ohnehin (zu) wenig vertreten, mit dem heutigen Tag wird es vorerst noch eine Vorstandschefin weniger sein: Die CEO von Thyssenkrupp, Martina Merz, hat den Aufsichtsrat um Gespräche über eine einvernehmliche Auflösung ihres Mandats gebeten. Der Personalausschuss des Aufsichtsrats will mit der Managerin darüber sprechen und hat auch schon einen Nachfolger für die Unternehmensspitze gefunden, wie der Industriekonzern mitteilte. Der Personalausschuss schlägt demnach dem Aufsichtsrat vor, den derzeitigen Chef der Norma Group, Miguel Ángel López Borrego, zum CEO zu bestellen.

Zu den Gründen für das Rücktrittsgesuch machte Thyssenkrupp keine Angaben. Vergangenen Monat hatte Merz vor einer Sondersitzung des Aufsichtsrats ihren Plan verteidigt, die traditionsreiche Stahlsparte aus dem Konzern auszulagern. Den Aktienkurs des Industriekonzerns ließ die Ankündigung erst einmal kräftig abstürzen.

Dieser Beitrag erschien im Börsen-Tag.

Nach fünf Monaten haben die Angehörigen eines 72 Jahre alten Mannes in Aschaffenburg traurige Gewissheit: Der Mann ist tot. Er war als Patient aus einem Krankenhaus in der bayrischen Stadt verschwunden. Auch eine großangelegte Suche der Polizei mit Hunden und Drohnen bleib erfolglos. Nun wurde die Leiche des Mannes zufällig von einer Krankenschwester in einer Brombeerhecke unweit der Klinik gefunden, teilt das Polizeipräsidium Unterfranken in Würzburg mit. Ein DNA-Abgleich habe die Identität des Vermissten bestätigt.

Meine liebe Kollegin Sabine Oelmann kann den Feierabend einläuten, denn ich übernehme ab hier für sie im "Tag". Bis zum späten Abend halte ich Sie hier mit Nachrichten und Wissenswertem aus Deutschland und der Welt auf dem Laufenden und hoffentlich auch etwas bei Laune. Mein Name ist Johanna Ohlau. Hinweise, Fragen und Kritik bekomme ich gern per E-Mail: dertag@ntv.de. Los geht's!

Die Bundesregierung hat die verstärkten Aktionen der Klimagruppe Letzte Generation zum Wochenauftakt in der Hauptstadt kritisiert. "Wir unterstützen solche Protestformen selbstverständlich nicht", so Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Er betont, diese Bundesregierung habe so viel für den Klimaschutz getan wie keine Regierung vor ihr. In einer parlamentarischen Demokratie gebe es Möglichkeiten, Kritik zu äußern. "Solche massiven Störungen der öffentlichen Ordnung (...), da habe ich meinen Zweifel, ob das der Sache dient."

Wissing habe bereits mehrfach gesagt, was er von "den rechtswidrigen Blockaden und Nötigungsversuchen" der Aktivisten halte. Der Minister will sich am 2. Mai mit Vertretern der Gruppe treffen.

Mehrere Straßenblockaden der Klimagruppe Letzte Generation hatten zum Wochenstart zu Staus und Behinderungen auf Berlins Straßen geführt. Die Klimagruppe Letzte Generation hatte zuvor angekündigt, sie wolle versuchen, von Montag an die gesamte Hauptstadt lahmzulegen. Die Polizei sprach am Montagvormittag von mehr als 30 Aktionen im Stadtgebiet, an denen Klimaaktivisten auf der Straße standen, dort festgeklebt waren oder Transparente hielten. Laut Berliner Feuerwehr gab es in der Stadt "unzählige Behinderungen" für Rettungsfahrzeuge.

Der Bürgermeister der somalischen Hauptstadt Mogadischu hat angeordnet, alle Nachtclubs, Bars und Alkohol ausschenkenden Restaurants zu schließen. Die neue Richtlinie, die am Samstag in Kraft getreten war, diene der "Sicherheit und dem Schutz unserer Kultur", teilt Bürgermeister Yusuf Jimale mit. Er werde deshalb "negative Gewohnheiten", die die Würde der Bürger und ihre Religion beeinträchtigten, verbieten, so Jimale. Ein in den sozialen Medien zirkulierendes und vielfach geteiltes Video zeigte, wie der Bürgermeister am Wochenende mit einem langen Stock Gäste aus Lokalen vertrieb und teilweise schlug. Augenzeuge Ali Yare sagte einem Reporter vor Ort, er und seine Freunde seien am Samstag von Jimale und seinen Sicherheitskräften in einer Bar verprügelt worden. Das Video löste Empörung in der Öffentlichkeit aus: Einige Somalier begrüßten den Schritt, während ihn andere als "verantwortungslos" beschrieben.

Somalia am Horn von Afrika ist ein konservatives Land, in dem sich die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung als Muslime identifiziert. Viele islamische Länder haben einen niedrigen Alkoholkonsum. In Mogadischu mit seinen rund 2,5 Millionen Einwohnern existierte bislang jedoch ein reges Nachtleben und eine weitläufige Akzeptanz von Alkoholkonsum.

Am Himmel über Skandinavien gibt es sie ständig, in Deutschland aber sind Polarlichter eine Seltenheit. Aufgrund aktuell starker Sonnenwinde flimmert das atemberaubende Naturschauspiel nun jedoch in der Nacht über den Himmel. Gesichtet werden die bunten Streifen vor allem über der Nordhälfte.

Wissen 24.04.23

Seltenes Naturschauspiel Polarlichter tanzen am Himmel über Deutschland

Die Bundespolizei ermittelt gegen Jugendliche, die am Sonntag den Zugverkehr auf der ICE-Schnellfahrstrecke in Grabow in Westmecklenburg gestoppt haben sollen. Ihnen wird gefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr und Sachbeschädigung vorgeworfen, wie ein Sprecher der Bundespolizei in Rostock sagt. Die Jungen im Alter von 13 bis 15 Jahren sollen von einer Brücke aus erst eine Jacke auf die Hochspannungsleitung der Bahnstrecke Berlin-Hamburg geworfen haben. "Das ist lebensgefährlicher Unsinn", so der Polizeisprecher. Die Leitung steht unter 15.000 Volt Spannung und versorgt die Bahn mit Bahnstrom.

Ein Stromabnehmer eines Zuges zwischen Berlin und Hamburg wurde blockiert, der Zug stoppte. Die Bahn stellte den Zugverkehr ein. Insgesamt entstanden mehr als eineinhalb Stunden Verspätung bei zwölf Zügen durch den Vorfall. Als sich die Jacke verfing, sollen die Kinder auch noch versucht haben, sie mit Steinen von der Leitung wieder herunterzuwerfen. Dabei wurden Schäden unter anderem an einem Wetterunterstand verursacht. Die Gruppe wurde in der Nähe gestellt und an ihre Erziehungsberechtigten übergeben.

Politik 24.04.23

Letzte Generation in Berlin Polizei meißelt und sägt Klimakleber von Straßen

Aufgrund eines im Internet kursierenden Videos zu einem Einsatz bei einer Klimademonstration ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt. Eine entsprechende Strafanzeige sei von Amts wegen eingeleitet worden gegen die betroffenen Einsatzkräfte, so eine Polizeisprecherin. Die betroffenen Polizisten sollten nun befragt werden. Zu prüfen sei unter anderem, was sich vor der veröffentlichten Situation ereignet habe. Geklärt werden müsse auch, ob es zu Verletzungen gekommen sei. Dafür sei die Polizei auf Angaben der betroffenen Demonstranten der Gruppe Letzte Generation angewiesen, so die Sprecherin.

Der Videomitschnitt wurde bei Twitter mehrfach gepostet und weiterverbreitet. Die Letzte Generation teilte es ebenfalls, allerdings zunächst ohne eigenen Kommentar. Die Gruppe hat in den vergangenen Wochen immer wieder auf aus ihrer Sicht hartes Vorgehen der Polizei hingewiesen und dieses kritisiert. Die Polizei hatte in einem Tweet von einer "Zwangsmaßnahme eines Kollegen" gesprochen, die darauf zu sehen sei. Es sei nun zu prüfen, ob das Verhalten angemessen gewesen sei.

Politik 24.04.23

Aktivisten wollen Berlin lahmlegen Polizei: "Sind am Ende mit den Kräften begrenzt"

Die Aufnahme zeigt einen Polizisten, der einen auf der Straße sitzenden Demonstrant auffordert, von der Fahrbahn zu gehen. "Dann bitte ich Sie jetzt, rüberzugehen, sofort. Ansonsten werde ich Ihnen Schmerzen zufügen", sagt der Polizist klar hörbar in dem Video. Der junge Mann antwortet: "Ich sitze hier friedlich und Sie wollen mich einfach wegtragen." Daraufhin zählt der Polizist von 3 runter und hebt den Demonstranten dann gemeinsam mit einem Kollegen von der Straße. Im Video ist zu sehen, wie er ihn dabei an Hals und Kinn nach oben zieht. Nach einem Schnitt ist zu sehen, wie die beiden Polizisten versuchen, den Mann von der Straße zu bringen. Sie wenden dabei Griffe an, in deren Folge der Aktivist laut aufschreit.

Großbritannien und die Niederlande haben den Bau einer "Stromautobahn" in der Nordsee angekündigt. Die Leitung "LionLink" soll Anfang der 2030er Jahre in Betrieb genommen werden und beide Länder mit Windparks in der Nordsee verbinden, wie die britische Regierung vor einem Gipfeltreffen zu Offshore-Wind mitteilte Dadurch erhalte Großbritannien genügend Energie, um 1,8 Millionen Haushalte zu versorgen. Es handele sich um die "weltgrößte Mehrzweck-Stromleitung". Damit solle Energie schnell dort hinkommen, wo sie aktuell gebraucht wird.

Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine treiben viele Staaten einen Umbau ihrer Energieversorgung voran. Bei dem Gipfeltreffen im belgischen Küstenort Ostende soll es am Montag um den Ausbau von Windparks in der Nordsee gehen. Der belgische Ministerpräsident Alexander Croo hat dazu Bundeskanzler Olaf Scholz sowie die Staats- und Regierungschefs von Dänemark, Frankreich, den Niederlanden, Irland, Großbritannien, Luxemburg und Norwegen sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingeladen.

Wirtschaft 23.04.23

Zum ersten Mal völlig unabhängig Litauen löst sich von russischem Stromnetz

"Gemeinsam werden wir unsere Ambitionen für den Einsatz von Offshore-Windenergie und die Entwicklung eines Offshore-Stromnetzes kombinieren und koordinieren, um Europa auf den Weg zu einer grünen Wirtschaft zu bringen, die von grünen Offshore-Kraftwerken angetrieben wird", betonten die Regierungschefs vorab.

Haben's an Ohr für a bissl Raunzen? Sudern (für Nicht-Wiener: Schimpfen). Schwarzsehen. Einen Grant auf alles und jeden? Woil - das Leben ist schlecht. Aber bei einem Weissen Spritzer kann man herrlich darüber sinnieren. Business as usual halt für den g'lernten Wiener. Und Josh. In "Martina" bedient er lässig die gängigsten Wien-Klischees und hat großen Spaß daran, mit ihnen zu jonglieren. Das Ergebnis ist ein Lied wie eine Therapie-Stunde für alle, die es mit einer Wiener Seele zu tun bekommen. Wie die in einen Wiener verliebte Protagonistin Martina eben: Denn an das: "Kenn man net. Wollma net. Hamma net. Sagma net. Mögma net. Sehma net. Fang‘ ma uns goa net au" muss sie sich noch gewöhnen. Aber a bissl oanen Sommer transportiert der Ohrwurm auch gleich mit.

Eine Frau Mitte 40 ist beim Aussteigen aus der Pariser U-Bahn mit ihrem Mantel in der Tür hängengeblieben und von der abfahrenden Bahn mitgerissen worden. Die Frau starb noch am Unfallort, wie die Staatsanwaltschaft am Sonntagabend bestätigte. Die Polizei ermittele den genauen Unfallhergang.

Die Frau sei von ihrem Mann und ihrem Sohn begleitet gewesen, berichtet die Zeitung "Le Parisien". Der Fahrer der U-Bahn stehe unter Schock. Ein Alkoholtest sei negativ ausgefallen. Der Verkehr der Linie 6 wurde für mehrere Stunden unterbrochen. Der Unfall ereignete sich an der U-Bahn-Station Bel-Air.

Erst in der vergangenen Woche war ein 14 Jahre altes Mädchen bei einem U-Bahn-Unfall ums Leben gekommen. Die Jugendliche war auf die Gleise gestürzt und von einer Bahn überfahren worden.

Nach einem verbreitet sonnigen und angenehmen Wochenende ist erstmal wieder Schluss mit den Frühlingsgefühlen. Am Montag bleibt kaum ein Fleck trocken, die Sonne macht sich rar und zeigt sich im Nordwesten gar nicht. Eine baldige Besserung ist nicht in Sicht.

Wetter 24.04.23

Nach ungemütlicher Nacht Dienstag wartet mit typischem Aprilwetter auf

Die Klimagruppe Letzte Generation behindert, wie angekündigt, mit mehreren Blockaden den Verkehr in Berlin. Betroffen waren nach Angaben einer Polizeisprecherin zunächst der Ernst-Reuter-Platz und die Hardenbergstraße in Charlottenburg, wo sich demnach sieben beziehungsweise fünf Klimaaktivisten festgeklebt hatten. Wenig später berichtete die Polizei bereits von mehr als 20 Aktionen im Stadtgebiet.s

Die Klimagruppe hatte angekündigt, sie wolle versuchen, von Montag an die gesamte Hauptstadt lahmzulegen. Die Aktionen sind nicht befristet. Sie sollen erst enden, wenn Forderungen erfüllt sind. Die Berliner Polizei will nach eigenen Angaben mit bis zu 500 Beamten im Stadtgebiet unterwegs sein, um die Blockaden zu verhindern beziehungsweise schnell zu beenden.

Am Montagmorgen erfolgten die Blockaden nach Angaben der Polizei etwa an der Pappelallee in Prenzlauer Berg, der Danziger Straße in Pankow, am Tempelhofer Damm in Tempelhof-Schöneberg und auf der Stadtautobahn A100 an der Konstanzer Straße.

Politik 24.04.23

Aktivisten wollen Berlin lahmlegen Polizei: "Sind am Ende mit den Kräften begrenzt"

Politik 12.04.23

Flüchtlingszahlen vervierfacht Italien verhängt den Ausnahmezustand

Der Londoner "Guardian" kommentiert die Migrationspolitik der italienischen Regierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni folgendermaßen: "Als Reaktion auf die steigende Zahl der irregulären Migranten, die das Mittelmeer ungeachtet von Abschreckungsmaßnahmen überqueren, hat Giorigia Meloni den Notstand ausgerufen. Das ermöglicht es der Regierung, das Parlament zu umgehen, besondere Befugnisse zur Einrichtung von Haftzentren zu nutzen und bestimmte Schutzmaßnahmen und Rechte abzuschaffen.

Der italienische Landwirtschaftsminister (und Schwager von Meloni), Francesco Lollobrigida, ging noch einen Schritt weiter und behauptete, dass die Kombination aus niedriger Geburtenrate und hoher Einwanderung die Gefahr eines "ethnischen Austausches" der Bevölkerung des Landes berge. Meloni weigerte sich, dieses Nachplappern der Theorie der Verdrängung der weißen Bevölkerung zu verurteilen, was selbst für einige Koalitionspartner zu viel war.

Die Rhetorik und die Herangehensweise sind die einer Regierung, die mehr mit dem illiberalen Nativismus des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán (den Meloni in seinen Kämpfen mit Brüssel tatkräftig unterstützt hat) als mit den europäischen Grundwerten gemein hat."

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Britta Haßelmann, hat angesichts der von der Klimaschutzgruppe Letzte Generation angekündigten gezielten Blockaden in Berlin die Nützlichkeit solcher Protestaktionen angezweifelt. Wichtig sei es mit Blick auf den Klimaschutz "zu klären, wie können wir möglichst viele Menschen mitnehmen", so Haßelmann im ARD-"Morgenmagazin". Die Blockaden seien "nicht produktiv", wenn es darum gehe, "die gesellschaftlichen Mehrheiten jetzt verbreitern, in Sachen Klimaschutz mehr zu tun".

Politik 24.04.23

Letzte Generation in Berlin Polizei meißelt und sägt Klimakleber von Straßen

Die Gruppe Letzte Generation will in den kommenden Tagen und Wochen mit zahlreichen Blockaden den Verkehr in Berlin lahmlegen. Sie protestiert damit gegen den Kurs der Bundesregierung in der Klimapolitik.

Die Grünen würden innerhalb der Koalition "tun, was wir tun können". Nach über einem Jahr Ampel-Koalition stehe fest, seit 16 Jahren sei keine Regierung mehr "so ehrgeizig in Sachen Klimaschutz" gewesen. Zum Beschluss des FDP-Parteitags, die Heizungsreformpläne von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in der jetzigen Form nicht mitzutragen, verwies Haßelmann auf den einstimmigen Kabinettsbeschluss zum Thema. Der Gesetzentwurf werde jetzt ins Parlament eingebracht und das Parlament werde entscheiden.

Eine zunehmend unsichere Welt ist das, in der wir leben: Und dennoch: Erst einmal einen schönen Montagmorgen für Sie, hoffentlich starten Sie erholt in die neue Woche! Dennoch, die Zahlen lügen nicht: Noch nie haben wir, die Länder der Welt, so viel Geld für das Militär ausgegeben wie im vergangenen Jahr. Angetrieben vom Ukraine-Krieg machten die Militärausgaben vor allem in Europa einen gehörigen Sprung. Weltweit stiegen sie inflationsbereinigt um 3,7 Prozent auf 2,24 Billionen Dollar (rund 2,04 Billionen Euro). Die Staaten der Erde steckten somit auch im achten Jahr in Folge mehr Geld ins Militär als im jeweiligen Vorjahr. Ein Vorsatz könnte also lauten: Peace!

Und dieses Zitat hier könnten Sie sich übrigens am Montagmorgen durchaus mal durch den Kopf gehen lassen: "Wenn wir zurückschauend sagen, wir wussten in der Vergangenheit, dass wir uns mögen, dann wissen wir jetzt, dass wir uns brauchen, dringender denn je." Stammt von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf seiner ersten Kanada-Reise ... Damit zu den weiteren Themen.

• Aus dem Sudan werden weiterhin deutsche - und andere - Staatsbürger ausgeflogen
• Der Warnstreik am Berliner Flughafen - heute hier und partiell anderswo keine Starts (und auch wenig Landungen) - legt die Hauptstadt wahrscheinlich lahmer als alle Klimakleber zusammen - in Berlin werden trotzdem weitere Proteste der Aktivistengruppe Letzte Generation erwartet
• In Berlin kann ab nun aber immerhin tatsächlich so was wie regiert werden: Es gab am Sonntag ein "Ja" - wenn auch ein schwaches - zu Schwarz-Rot in Berlin
• Nochmal Berlin, denn hier kann man immerhin doch Fußball - Union fegt Gladbach vom Platz
• Sechs Tage nach der blutigen Attacke in einem Duisburger Fitnessstudio wird ein 26-jähriger Tatverdächtiger einem Haftrichter vorgeführt.
• Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet ab 11.00 Uhr, ob Mercedes-Käufer etwaige Schadenersatz-Ansprüche im Dieselskandal beim Abschluss ihres Autokredits verloren haben.

• Und sonst? Filmmusikkomponist Hans Zimmer startete gestern seine Europa-Tournee 2023 vor 10.000 Menschen in Oberhausen und beglückt sie mit Klassikern aus Filmen wie "Gladiator", "Fluch der Karibik" und "Interstellar"

In einem Pub in Cambridge verkündeten die Forscher James Watson und Fancis Crick 1953, sie hätten das "Geheimnis des Lebens" entdeckt: Genauer gesagt, die Doppelhelix-Struktur des Erbgutmoleküls DNA. Noch genauer wäre es zu erwähnen, dass diese Entdeckung eigentlich Rosalind Franklin zu verdanken ist. Sie ist leider nicht die einzige übergangene Forscherin, auch wenn am Ende vor allem eines zählt: Mit einem Schlag wurde damals klar, wie genetische Informationen gespeichert und weitergegeben werden. Die Erkenntnisse helfen unter anderem im Kampf gegen Krebs. Den Durchbruch brachten aus Pappe ausgeschnittene Modelle: Die Entdeckung der Doppelhelix-Struktur des Erbgutmoleküls DNA und der damit verbundenen Speicherung genetischer Informationen gehört zu den wichtigsten wissenschaftlichen Errungenschaften des 20. Jahrhunderts. Vor 70 Jahren, am 25. April 1953, veröffentlichten der US-Amerikaner James Watson und der Brite Francis Crick eine nur einseitige Beschreibung in der Fachzeitschrift "Nature", die die Molekularbiologie und die Welt für immer verändern sollte.

Inzwischen hilft die DNA-Analyse nicht nur mittels genetischem Fingerabdruck bei der Aufklärung selbst jahrzehntealter Verbrechen, sondern revolutioniert auch Bereiche wie Landwirtschaft und Medizin. Sogar als Speichermedium im IT-Bereich könnte das Molekül eines Tages eine Rolle spielen.

Im Kampf gegen Krebs werden inzwischen große Hoffnungen auf Ansätze gesetzt, die ohne die Entdeckung von damals undenkbar wären. Auch die Entwicklung des auf dem verwandten Molekül RNA basierenden Corona-Impfstoffs des Mainzer Unternehmens Biontech wäre ohne die grundlegenden Erkenntnisse von 1953 unmöglich gewesen. Bei der RNA handelt es sich um ein der DNA ähnliches, aber einsträngiges Molekül, das bei der Übersetzung genetischer Information in Proteine eine wesentliche Rolle spielt. Inzwischen arbeitet Biontech an Impfstoffen gegen Krebs.

Mehr dazu später

Panorama 17.04.23

Durch 49-Euro-Ticket Polizeigewerkschaft GdP erwartet mehr Kriminalität im ÖPNV

Für 49 Euro pro Monat mit Bus, Regional- und S-Bahn durchs ganze Land fahren: Das Deutschlandticket macht es ab Mai möglich. Anders als das 9-Euro-Ticket soll es nicht nach drei Monaten wieder verschwinden - doch nicht für jeden ergibt das Angebot Sinn. Es gilt ein Einheitspreis für alle Bus- und Bahnfahrten des Nah- und Regionalverkehrs im gesamten Bundesgebiet. Wie viele Menschen mit der neuen Monatskarte dauerhaft auf Busse und Bahnen statt auf das Auto setzen werden, ist noch offen. Profiteure des neuen Angebots lassen sich aber bereits ausmachen.

ÖPNV-Stammkunden:

Für sehr viele Pendlerinnen und Pendler, die schon jetzt auf Busse und Bahnen setzen, dürfte das Deutschlandticket künftig der Fahrschein der Wahl sein. Mit der Jobticket-Option beim Deutschlandticket könnte es für viele sogar noch günstiger werden als 49 Euro: Wenn der Arbeitgeber mindestens 25 Prozent der Kosten trägt, geben Bund und Länder weitere 5 Prozent hinzu. So könnte das Abo für manche Pendlerinnen und Pendler nur noch 34,30 Euro kosten. Das 49-Euro-Abo bietet im Kern aber keine Möglichkeiten, andere Menschen kostenfrei mitzunehmen. Zudem ist es personengebunden und nicht übertragbar. Bisherige Monatskarten können an dieser Stelle Vorteile bieten.

Ausflügler:

Wirtschaft 14.04.23

Bahn-Vorständin Evelyn Palla "Deutschland-Ticket wird unsere Züge voller machen"

Für viele rechnete sich das Monatsticket schon, wenn sie nur an einem Tag zum Bummeln in die nächste Stadt oder zum Wandern in die Natur fahren wollten. Wie viel Ausflugsverkehr das 49-Euro-Ticket auslösen wird, ist noch unklar.

Dorfbewohner und Städter:

Sowohl beim 9-Euro-Ticket als auch beim Nachfolger war und ist ein wesentlicher Kritikpunkt, dass es die ÖPNV-Fahrt zwar günstiger macht, das Angebot aber keineswegs verbessert. Vor allem auf dem Land fühlen sich viele Menschen auf ein Auto angewiesen, weil die Anbindung an Busse und Bahnen häufig schlecht ist. Das Deutschlandticket gilt nicht im Fernverkehr, also weder in ICE- und IC-Zügen noch in den Nachtzügen unterschiedlicher Anbieter. Auch für Flix-Züge und -Busse gilt das Abo nicht.

Politik 21.04.23

Neues Gesetz vereidigt Ungarn animiert zu Anzeigen gegen LGBTQ

In einem gemeinsamen Brief haben die großen Fraktionen im Europaparlament die EU-Kommission dazu aufgerufen, gegen ein homophobes Whistleblower-Gesetz in Ungarn vorzugehen. In dem Schreiben an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heißt es, jüngste Entwicklungen in Ungarn trügen dazu bei, Grundrechte und Demokratie in dem Land zu verschlechtern.

Der entsprechende ungarische Gesetzestext sieht unter anderem vor, dass Bürger gleichgeschlechtliche Paare, die gemeinsam Kinder aufziehen, anonym anzeigen können. Überraschend hatte Ungarns Staatspräsidentin Katalin Novak das Gesetz am Freitag aber blockiert. "Wir sind der Ansicht, dass diese Bestimmungen, sobald sie umgesetzt sind, eine ernsthafte Bedrohung für die Rechte von LGBTIQ-Personen und die Meinungsfreiheit darstellen", heißt es in dem Brief. Unterzeichnet wurde das Schreiben von den Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen, Grünen und Linken. Die ungarische Präsidentin Novak hatte ihre Blockade damit begründet, dass der Gesetzestext nicht im Einklang mit EU-Rechtsnormen stehe, die sogenannte Whistleblower (Hinweisgeber) in Institutionen und Unternehmen schützen sollen.

Es war das erste Mal, dass ein Staatsoberhaupt in der seit 2010 währenden Amtszeit des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban Einspruch gegen ein Gesetz erhoben hat, das für Orbans ultra-konservative Ideologie von großer Bedeutung ist. Novak kommt - ebenso wie ihre Vorgänger seit 2010 - aus der Orban-Partei Fidesz. Das Veto der Präsidentin bedeutet, dass das Parlament das Gesetz neu verhandeln muss. Grundsätzlich kann es dieses aber auch in unveränderter Fassung neu beschließen, wogegen die Präsidentin dann keine Handhabe mehr hätte. Unter Orban hat das Parlament schon früher Gesetze beschlossen, die die Rechte von homosexuellen und transsexuellen Menschen einschränken.

Vor dem anstehenden Festival-Sommer sehen sich viele Veranstalter besser gerüstet als noch im vergangenen Jahr - zumindest was das Personal betrifft. Gerade im Vergleich zu den schwierigen Corona-Jahren habe sich die Lage entspannt, berichten Veranstalter und Branchenverbände. Ein Problem seien aber die steigenden Löhne für Techniker, Kellner und andere Helfer.

"Wir haben den Eindruck, dass Fachkräfte derzeit sehr wählerisch sein können, wenn es darum geht, wo, wann und unter welchen Bedingungen sie ihre Dienstleistungen anbieten", sagt Stephan Benn vom Kulturverband Liveinitiative NRW. Veranstalter müssten deshalb rund 30 Prozent mehr für ihr Personal zahlen. Schlimmstenfalls könnten Stellen auch unbesetzt bleiben.

"Die Branche muss auf Durchhalten setzen", so Bernd Schweinar vom Verband für Popkultur in Bayern. Bisher kennt der Branchenexperte kein Festival, das aus Personalnot abgesagt werden musste. "Doch was zu Buche schlägt, ist die Kostensteigerung", so Schweinar. Zwischen 15 und 50 Prozent mehr müssten Festivalbetreiber aktuell für Personal zahlen. Das könne nicht eins zu eins auf die Tickets aufgeschlagen werden.