Politik - ntv.de

Politik

Renten-Debatte im ntv FrühstartGegen Akademiker? SPD folgt Bas bei Rentenidee - Linke warnt

Nach der quälenden Debatte über das Rentenpaket geht die SPD in Sachen Sozialreformen in die Offensive. Vor allem die Bereitschaft, den Renteneintritt an die Beitragsjahre zu koppeln, lässt aufhorchen. Bei ntv legt SPD-Generalsekretär Klüssendorf nach.

Presse zur Sicherheitsstrategie"Die USA von Donald Trump brechen mit Europa"

In der neuen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten wird deutlich, dass die Trump-Regierung auch Europa gerne nach ihren Vorstellungen formen würde. Die europäische Presse sieht einen Angriff auf die Wertegemeinschaft und spricht von einem Bruch im transatlantischen Verhältnis.

Sparpaket kommt "zu spät"TK-Chef hält stabile Krankenkassenbeiträge für unrealistisch

Die Gesundheitsministerin will höhere Kassenbeiträge im kommenden Jahr verhindern. TK-Chef Baas glaubt nicht mehr an den Erfolg des Sparpakets - und sieht ohne weitreichende Reformen schon bald spürbare Mehrkosten auf die Versicherten zukommen.

Kritik an SicherheitsstrategieEU will "Einmischung" der USA nicht akzeptieren

Die neue Sicherheitsstrategie der USA sorgt für Aufruhr. Unter anderem ist darin von massivem Einfluss auf innerpolitische Angelegenheiten in europäischen Staaten die Rede. Vom Kreml wird das Papier gelobt, aus Brüssel kommt deutlicher Gegenwind.

Videos

10:10 min

RTL/ntv-TrendbarometerWählerstimmung eisig - Merz fällt fast auf Scholz-Niveau

01:20 min

Thailand-Frieden hält nur WochenVon Trump "beendeter" Konflikt flammt wieder auf

04:49 min

Unberechenbarer US-PräsidentJäger: "Trump will sein Mütchen an Selenskyj kühlen"

07:12 min

Klüssendorf im ntv-FrühstartDiskussion über Beitragsjahre für Rente ist "interessant"

02:22 min

USA geben Moskau "prima Vorlage"Munz: Medwedew freut, wie "Trump die Europäer dressiert"

07:55 min

Linker Bartsch im ntv-FrühstartJunge Gruppe im Rentenstreit "als Bettvorleger gelandet"

Rückgang bei humanitärer HilfeUNO beschränkt sich bei Hilfsaufruf auf gefährlichste Orte der Welt

Seit dem Herunterfahren der Auslandshilfen von US-Präsident Trump kämpfen die Vereinten Nationen mit einem drastischen Rückgang der humanitären Hilfe. Die UNO klagt über die mangelnde Hilfsbereitschaft der Staatengemeinschaft - und muss ihre Strategie anpassen.

Seltene Erden und Ukraine-KriegWadephul hofft auf China - und sieht sich auf "Augenhöhe"

Eigentlich wollte Außenminister Wadephul schon Ende Oktober nach Peking reisen. Nun hat es geklappt und er wird gleich von mehreren hochrangigen Politikern empfangen. Dabei hat er mehrere Anliegen im Gepäck.

Darf Brüssel Begriffe verbieten?Foodwatch: "Veggiewurst"-Verbot ist rechtswidrig

Der politische Gewinn ist eine Petitesse, die Debatte kocht jedoch hoch. Fakt ist: Aktuell wollen EU-Abgeordnete mehrheitlich Begriffe wie Burger oder Wurst im Zusammenhang mit vegetarischen Produkten verbieten lassen. Foodwatch glaubt jedoch, dass das rechtlich gar nicht möglich ist.

Russen-Milliarden blockiertRöttgen befürchtet Selbstaufgabe Europas in "Schicksalsmoment"

Die EU hat russische Milliarden-Vermögen eingefroren - kann sich aber nicht darauf einigen, sie der Ukraine zukommen zu lassen. CDU-Außenpolitiker Röttgen ist alarmiert: Wenn die Gelder nicht mobilisiert werden könnten, hätte dies fatale Folgen.

385.000 Zivilisten in GefahrThailand fliegt Luftangriffe auf Kambodscha

Nach einer gebrochenen Waffenruhe eskaliert der Grenzstreit zwischen Thailand und Kambodscha erneut. Fast 400.000 Zivilisten sollen im Grenzgebiet evakuiert werden, die thailändische Armee fliegt Luftangriffe.

Videos

01:20 min

Thailand-Frieden hält nur WochenVon Trump "beendeter" Konflikt flammt wieder auf

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Unberechenbarer US-PräsidentJäger: "Trump will sein Mütchen an Selenskyj kühlen"

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Klüssendorf im ntv-FrühstartDiskussion über Beitragsjahre für Rente ist "interessant"

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USA geben Moskau "prima Vorlage"Munz: Medwedew freut, wie "Trump die Europäer dressiert"

07:55 min

Linker Bartsch im ntv-FrühstartJunge Gruppe im Rentenstreit "als Bettvorleger gelandet"

04:18 min

Kiew in prekärer Lage gegängelt"Ziemlich despektierlich, was Trump da äußert"

Netanjahu antwortet Al-ScharaaIsrael will Pufferzone im Süden Syriens nicht verlassen

Obwohl US-Präsident Trump ihn zur Zurückhaltung in Syrien anhält, besteht Netanjahu auf der Präsenz israelischer Truppen im Süden des Landes. Er erwarte eine Pufferzone von Damaskus bis zu den Golan-Höhen, erklärt Israels Regierungschef.

"Hat Friedensplan nicht gelesen"Trump beschwert sich über Selenskyj

Seit drei Wochen beschäftigt Trumps Friedensplan Delegationen der USA, Russlands und der Ukraine. Wie das Dokument seither umgeschrieben wurde, ist nicht bekannt. Nun beklagt sich der US-Präsident überraschend über Selenskyj: Der habe das Papier nicht gelesen.

"Frauen nimmt man nicht ernst"Reichinnek schildert ihr Migräne-Leiden

Als sie bei Lanz eine Frage nicht beantworten kann, begründet Links-Politikerin Reichinnek ihren Aussetzer mit Migräne. Nun berichtet sie, wie massiv dieses Leiden ist und warum sie meint, dass Frauen mit Kopfschmerzen zu oft nicht ernst genommen werden.

Präsident erhöht den DruckKippt der Supreme Court Trumps Zoll-Rundumschlag?

Auf Basis eines Notstandsgesetzes von 1977 verhängt Trump Zölle gegen zahlreiche Länder der Welt. Über seine Befugnis entscheidet jetzt der Supreme Court. Auf seiner Plattform Truth Social macht der US-Präsident in Großbuchstaben klar, wie das Gericht entscheiden soll.

Nach Kritik an Instagram-VideosBaerbock: "Ich bin definitiv Generation 'Sex in the City'"

Annalena Baerbock verteidigt ihre umstrittenen Instagram-Videos im Serien-Stil. Die UN-Vollversammlungspräsidentin sieht darin moderne politische Kommunikation. Doch privat sorgt sie sich um ein ganz traditionelles Fest.

Schutz gegen Hamas-TerroristenIsraelischer Armeechef verkündet neue Grenze zum Gazastreifen

Die israelische Armee hat sich im Rahmen einer Waffenruhe aus Teilen des Gazastreifens zurückgezogen. Doch das Militär hält weiterhin ein großes Gebiet besetzt. Der Generalstabschef definiert daher nun eine neue Grenze.

An Beitragsjahre koppelnBas offen für späteren Renteneintritt für Akademiker

Arbeitsministerin Bärbel Bas findet Gefallen an einer neuen Renten-Idee: Der Eintritt in den Ruhestand soll sich nicht mehr am Alter, sondern an Beitragsjahren orientieren. Für Akademiker könnte das bedeuten, deutlich länger arbeiten zu müssen.

Keine Lust auf KriegTrump Junior: USA sind für die Ukraine nicht mehr "Idiot mit dem Scheckbuch"

Auf einem Forum in Doha lässt sich der Sohn des US-Präsidenten ausführlich zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine ein. Die Verhinderer eines Friedensschlusses sieht er dabei augenscheinlich in Kiew. An der Führung des Landes hat er einiges auszusetzen.

"So ein Mangel an LOYALITÄT"Trump teilt gegen von ihm begnadigten Demokraten aus

Aus dem Weißen Haus kommt in dieser Woche überraschenderweise eine Begnadigung für einen Demokraten. Doch der zeigt sich aus Sicht des Präsidenten gänzlich undankbar. Trump sieht bittere Konsequenzen auf den Kongressabgeordneten zukommen.

Söder und Bayaz für SteuersenkungSchwarz-grüne Allianz will Unternehmen entlasten

Aus Sicht des bayerischen Ministerpräsidenten und des baden-württembergischen Finanzministers braucht die Wirtschaft einen Schub. Den könnte es durch zusätzliche Entlastungen für die Unternehmen geben. Dafür wirbt diese unwahrscheinliche Allianz.

Kritik an AfD-ParteispitzeLinnemann: Weidel wird "immer mehr zum rechtsextremen Verdachtsfall"

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht bei der AfD eine gefährliche Entwicklung. Er wirft Parteichefin Weidel vor, rechtsextreme Entgleisungen zu entschuldigen. Besonders ihr Umgang mit einer verbotenen SA-Parole sorgt für scharfe Kritik.

"Keine Rolle für die Hamas"Netanjahu und Merz sehen "Wege für Frieden"

In Jerusalem trifft sich Bundeskanzler Merz mit dem israelischen Premier Netanjahu. Beim Gespräch geht es um die Zweistaatenlösung, mögliche Annexionen im Westjordanland und die Entwaffnung der Hamas. In vielen Punkten scheinen sie sich einig zu sein.

"Drecks Suffkopf"Merz erstattete als Fraktionschef Hunderte Anzeigen wegen Beleidigung

Beleidigungen können echte Konsequenzen für den Verfasser haben. Bundeskanzler Merz hat dies in seiner Zeit als Abgeordneter stark verfolgt - und etliche Anzeigen gestellt. Ein ähnliches Vorgehen von Robert Habeck löste in der Vergangenheit eine große Debatte aus.

"Ist das schlimmste Szenario"Macron droht China mit Zöllen

Nach seinem dreitägigen Staatsbesuch in China zieht Macron ein Fazit: Die Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern seien unausgeglichen. Der französische Präsident stellt klare Forderungen in Richtung Peking - andernfalls würde Europa Maßnahmen ergreifen.

"Regierung beschmutzt"Chinesische Behörde in Hongkong verwarnt kritische Journalisten

Der verheerende Brand in Hochhäusern in Hongkong mit über hundert Toten ruft Bestürzung hervor. Schnell stellt sich auch die Frage nach den Verantwortlichen. Für die chinesische Sicherheitsbehörde zeichnen internationale Medienvertreter dabei ein deutlich zu regierungskritisches Bild.

Gedenkstätte Yad VashemMerz sieht dauerhafte deutsche Verantwortung für Israel

Der Antrittsbesuch des Bundeskanzlers in Israel kommt in schwierigen Zeiten. Beim anstehenden Treffen mit Ministerpräsident Netanjahu soll es auch um die Lage der Palästinenser gehen. In der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem äußert sich Merz ganz klar.

Bilderserie

38 Bilder

"Die Zukunft gehört uns"Der rasante Sturz des Assad-Regime

Zum Schluss geht es viel schneller als erwartet: Innerhalb weniger Tage stoßen die Rebellen 2024 in Syrien vor und bringen das Regime von Diktator Assad zu Fall. Er und seine Familie fliehen, in Damaskus verkünden die Aufständischen den "Beginn einer neuen Ära für Syrien".

Politik08:40 Uhr

Minister: Lage unter Kontrolle Militärs starten Putschversuch in Benin

Eine Gruppe von Militärs behauptet im Staatsfernsehen von Benin, den Präsidenten abgesetzt zu haben. Vonseiten des Staatschefs wird allerdings beschwichtigt: Die Stadt sei sicher - und die regulären Streitkräfte längst dabei, "die Kontrolle zurückzugewinnen".

Zukunftsplan für Palästinenser? Blair und Netanjahu sprachen wohl heimlich über Gaza-"Pilotprojekt"

Der Friedensplan von US-Präsident Trump für den Gazastreifen sieht die Einrichtung eines Rates vor, auch der britische Ex-Premier Tony Blair soll Teil davon sein. Nun tut sich Berichten zufolge etwas: Bei einem Treffen mit Netanjahu geht es offenbar um die künftige Herrschaft in Gaza.

Treffen in London Europäer wollen Ukraine-Plan gemeinsam ausformulieren

Die amerikanisch-ukrainischen Verhandlungen über Sicherheitsgarantien bezeichnen beide Seiten als Fortschritt. Dennoch sind noch viele Fragen offen. Selenskyj sucht das Gespräch mit den europäischen Partnern.

GEW: Partei "nicht wählbar"Südwest-CDU will faule Lehrer sanktionieren

Wenig Bereitschaft zu Fortbildungen und viele Krankheitstage: Die baden-württembergische CDU beklagt fehlendes Engagement unter Lehrern. Schulleitungen sollen daher künftig mehr Möglichkeiten erhalten, sich zu wehren. Die Bildungsgewerkschaft ist schockiert.

"Sie haben quasi alles"Warum die Bundeswehr in Neuseeland trainiert

Einmal um den Globus für ein Einsatz-Training? Für Truppenübungen reist die deutsche Luftwaffe im November nach Neuseeland. Grund dafür seien vor allem die optimalen Bedingungen, erklärt ein führender Militär. Die in der Ferne erlernten Taktiken sind auch an der Nato-Ostflanke nützlich.

Zwischenfall im PazifikChinesische Jets nehmen japanische Flugzeuge ins Visier

Im Pazifik kommt es erneut zu einer gefährlichen Situation: Laut Tokio nehmen chinesische Jets Flugzeuge der eigenen Luftwaffe ins Visier ihres Zielverfolgungsradars. Japan fühlt sich provoziert und protestiert scharf.

"Nicht mehr direkte Bedrohung"Kreml lobt umstrittene US-Sicherheitsstrategie

Warnungen vor "Zensur" und "Auslöschung": Mit seinem neuen Sicherheitskonzept macht die Trump-Regierung einmal mehr deutlich, was sie von europäischen Demokratien hält. Kaum Kritik findet sich hingegen für Russland. Der Kreml spricht von einem "positiven Schritt".

"Erhalten besondere Gunst"Hegseth zählt Deutschland zu "vorbildlichen Verbündeten"

Eine neue europakritische US-Sicherheitsstrategie sorgt für Spannungen innerhalb der Nato. US-Verteidigungsminister Hegseth trägt nun eine Liste mit Verbündeten vor, die er ausdrücklich für ihre größeren Verteidigungsbudgets lobt. Deutschland steht auch darauf.

Falls Israel sich zurückziehtHamas stellt Abgabe von Waffen in Aussicht

Eine Schlüsselforderung des Gaza-Friedensplans ist die Entwaffnung der Hamas. Die Terroristen wären dazu bereit, erklären sie. Allerdings müsse Israel die Enklave vollständig verlassen. Katar und Ägypten dringen ebenfalls auf weitere Schritte Israels.

"Nicht zu weich auftreten"Grüne und SPD geben Wadephul Tipps für China-Reise

Nach der Absage seiner China-Reise mangels hochrangiger Termine holt Außenminister Wadephul den Besuch jetzt nach. Grüne und SPD geben dem CDU-Minister viele gute Ratschläge mit ins Gepäck. Vor allem solle er in Peking kritische Themen wie die Menschenrechte ansprechen.

Muskelspiel in Richtung USAVenezuela vergrößert seine Armee

Tödliche US-Angriffe auf Boote vor Venezuela sorgen für einen Zustrom bei den dortigen Streitkräften. Generäle melden Tausende Freiwillige in Caracas. Zugleich sendet Maduros Regierung Entspannungszeichen nach Washington und lässt Abschiebungen zu.

"Russlandpolitik aufarbeiten"Ukrainische Friedensnobelpreisträgerin ermahnt Deutschland

Deutschland gehört zu den felsenfesten Unterstützern Kiews. Dennoch erinnert die ukrainische Friedensnobelpreisträgerin Matwijtschuk an die verfehlte Russlandpolitik und den Bau von Nord Stream trotz deutlicher Warnsignale. Von der Bundesregierung fordert sie den Taurus.

Antrittsbesuch in NahostMerz: Gaza-Krieg hat Deutschland "vor einige Dilemmata gestellt"

Merz bekräftigt bei seinem Israel-Besuch die enge Partnerschaft und hofft auf konkrete Fortschritte bei Trumps Gaza-Plan. Auch Schwierigkeiten mit Blick auf Israels Vorgehen im Krieg spricht er an.

Wagenknecht tritt abDe Masi und Mohamed Ali als BSW-Vorsitzende gewählt

Sahra Wagenknecht zieht sich aus der ersten Reihe des BSW zurück. An ihrer Stelle wird der Europaabgeordnete Fabio de Masi als Vorsitzender gewählt. Die bisherige Co-Vorsitzende wird im Amt bestätigt.

Verteidigt sein HerzensprojektTrump pöbelt gegen "dumme" Journalistin nach Frage zum Prunk-Ballsaal

Für Hunderte Millionen Dollar lässt der US-Präsident einen Ballsaal als Anbau des Weißen Hauses errichten. Doch ganz problemfrei läuft das Projekt nicht. Mit dem zuständigen Architekten überwirft Trump sich kürzlich und reagiert jetzt auf kritische Fragen mit Beleidigungen.

So wird das BSW künftig heißenWagenknecht-Partei benennt sich um

Das BSW bekommt einen neuen Namen. Aus Bündnis Sahra Wagenknecht wird "Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft". Praktisch für die Wählerinnen und Wähler: Das Kürzel der Partei bleibt.

Videos

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"Er hat ihn gar nicht gelesen"Trump behauptet: Selenskyj ignoriert Friedensvorschlag

02:00 min

"Ich war einfach in Panik"Frau schildert ICE-Hetzjagd bis zu ihrem Haus

03:48 min

Auch Wasserversorgung kritisch"In der ganzen Ukraine ist Strom knapp"

02:14 min

Preisverleihung wird zur Ego-ShowTrump kündigt Käfigkampf an seinem Geburtstag an

04:25 min