Präsident im Schatten: Ein Jahr Medwedew

Als der Jurist Dmitri Medwedew am 7. Mai 2008 mit einer prunkvollen Zeremonie im Kreml …

… als bisher jüngster russischer Präsident vereidigt wurde, galt er vielen als Marionette Putins.

Aber es gab auch hoffnungsvolle Stimmen: Der Westen wünschte sich nach den acht Jahren mit Wladimir Putin von dem ehemaligen Gazprom-Chef liberale Reformen, vor allem eine teilweise Öffnung der russischen Wirtschaft.

Der inzwischen 43-jährige Medwedew versprach mehr Rechtstaatlichkeit, Justizreformen und einen rigorosen Kampf gegen die Korruption.

Seine offene Kritik an den Missständen in Russland ließ auch den Westen aufhorchen.

Doch selbst ein Jahr danach hält sich Skepsis, ob der Ziehsohn Putins wirklich willens und in der Lage ist, das größte Land der Erde, die neben den USA wichtigste Atommacht, eigenständig zu führen.

Russlands Kommentatoren sehen zur ersten großen Zwischenbilanz nach Medwedews erstem Amtsjahr kaum Änderungen im politischen System des Riesenreichs.

Im Grunde sei Medwedew ein "blasser Präsident ohne eigene Machtbasis", der bis jetzt keinen echten außenpolitischen Akzent gesetzt habe … (hier mit Venezuelas Präsident Hugo Chvez)

… und seinem populären Regierungschef Putin frei das Feld überlasse.

So geht die russische Sicherheitspolitik mit neuen und alten Verbündeten auf seinen Vorgänger zurück. (Mit Kubas Präsident Ral Castro)

"Er ist kein strategischer Führer, der ein klares Ziel vor Augen hat", meint die Moskauer Politologin Walerija Kassamara.

In seinem ersten Amtsjahr habe Medwedew vielmehr die Politik seines Vorgängers treu fortgesetzt, ...

... habe ihn "bis hin zur Mimik, ...

... Gestik ...

... und einzelnen Handlungen" nachgeeifert, so Kassamara.

Nur zaghaft lässt er Bemühungen erkennen, aus dem Schatten seines politischen Ziehvaters zu treten - und besinnt sich auf seine liberalen Wurzeln.

Experten räumen ein, dass der Kremlchef - wohl auch befeuert durch die Finanzkrise mit ihren sozialen Folgen wie wachsender Arbeitslosigkeit - zu Zugeständnissen an die Opposition bereit ist.

Nach allem "Wortgeklingel" vermissen sie aber Taten. Manche Kritiker sehen in der neuen Offenheit des Kreml sogar eine Strategie Putins, sozialen Unruhen vorzubeugen.

Denn der Ex-Präsident ist im Zugzwang. Der Georgienkrieg vom vergangenen August, der Gasstreit mit der Ukraine zu Jahresbeginn …

… und die fortdauernde Wirtschaftskrise sorgten dafür, dass er als Krisenmanager auf der Kommandobrücke blieb. (Die Moskauer Börse musste mehrfach ihren Handel aussetzen.)

Aus den ersten Tagen des Kaukasuskonflikts bleibt in Erinnerung, wie Putin in den Nordkaukasus flog, um den Generälen noch auf dem Rollfeld Befehle zu erteilen, ...

… oder südossetische Flüchtlinge in der Krisenregion besuchte, während Medwedew noch in der Sommerfrische weilte.

Putin bewies zu dieser Zeit, dass erstmals in der Geschichte Russlands entscheidende Weisungen nicht mehr aus dem Kreml, sondern aus dem Weißen Haus am Ufer der Moskwa kamen, wo der Regierungschef sitzt.

Doch durch die Krise kann Putin nicht mehr mit eiserner Hand allein regieren: "Medwedew will allen zeigen, dass er demokratischer als angenommen und fähig ist zu großzügigen Gesten", meint das Nachrichtenmagazin "Russki Newsweek" …

… und sieht bereits einen "Krieg der Apparate" heraufziehen. Es häuften sich die Abstimmungsprobleme zwischen dem Kreml und dem Weißen Haus.

Dass Putin und Medwedew in der Öffentlichkeit immer seltener gemeinsam auftreten, lässt ebenfalls Spekulationen ins Kraut schießen.

Allen Unkenrufen zum Trotz gab es bislang aber keine belastbaren Beweise für ein ernsthaftes Zerwürfnis zwischen zwischen dem Präsidenten und seinem Vorgänger.

Doch Medwedew versucht, ein eigenes Profil zu zeigen: Immerhin rang er Menschenrechtlern das vorsichtige Lob ab, er höre sich Probleme an und ändere allein damit das politische Klima.

Als im Januar ein Menschenrechtsanwalt und eine Journalistin in Moskau erschossen wurden, lud Medwedew demonstrativ den Chefredakteur der betroffenen Zeitung "Nowaja Gaseta" ein.

Und ausgerechnet dieser regierungskritischen Zeitung gab er als Präsident das erste russische Presse-Interview überhaupt. (Chefredakteur Dmitri Muratow)

Medwedew kritisierte auch die Regierung unter Putin für zu langsames Arbeiten in Krisenzeiten sowie jüngste Wahlrechtsverstöße.

Und er stoppte die unter Putin verschärften Medien- und Extremismusgesetze. Auf seine Initiative wurde auch das Gesetz zur Parteienregistrierung ein wenig gelockert.

In der Außenpolitik versucht er einen freundlicheren Weg zu finden. (Mit US-Präsident Barack Obama und Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi.)

Doch es bleibt zweischneidig: Am Tag nach der Wahl von Obama drohte er mit der Stationierung neuer Kurzstreckenraketen im Raum Kaliningrad. Und auch im Verhältnis zur NATO kriselt es immer wieder.

Ob seine Vorstöße aber eine "Tauwetterpolitik" oder doch nur "eine Imitation von Demokratie" sind, darüber gehen die Meinungen auseinander.

"Wir haben eine Schaufenster-Demokratie, wo Teures wie freie Wahlen und Menschenrechte ausliegen, aber unerreicht bleiben", sagt die Politologin Kassamara.

"Medwedew lässt seinen demokratischen Worten im Grunde keine Taten folgen."

Mit Videobotschaften im Internet, seiner Leidenschaft als Blogger und regelmäßigen Fernsehinterviews gibt sich Medwedew zwar volksnah.

Medien kommentierten dies jedoch als Medwedews "Romanze mit der Demokratie".

Nach Einschätzung des regierungskritischen Oligarchen Alexander Lebedew hat Medwedew erste liberale Zeichen gesetzt. Putin kontrolliere aber weiterhin "95 Prozent des Landes".

Medwedew verstehe die Bedeutung von Demokratie und freien Medien, er wolle einen Vorrang der Justiz. "Er ist kein alter Sowjetmensch in seinem Denken", sagte Lebedew.

"Aber wir haben noch nicht genügend Beweise, dass es Fortschritte gibt", so der Oligarch.

Vielleicht gehe alles nicht so schnell, wie von manchen gewünscht, meint der Medwedew-Berater Igor Jurgens vom Institut für Moderne Entwicklung.

"Die Veränderungen sollten gleitend geschehen und nicht übers Knie gebrochen werden", betont Jurgens, der vor allem eine Stärkung der Justiz als Verdienst Medwedews sieht.

Doch Kritiker betonen, dass auch unter Putins Nachfolger die mitunter tödliche Jagd auf Journalisten und Menschenrechtler kein Ende findet. Die Täter kommen ungestraft davon.

Vor allem aber gilt der neue Gerichtsprozess um den regierungskritischen Ex-Ölmilliardär Michail Chodorkowski weiter als Gradmesser für eine Liberalisierung unter Medwedew.

Sollte der bekannteste Häftling Russlands zu einer zweiten Gefängnisstrafe verurteilt werden, …

… dürfte das auch der Westen als Niederlage Medwedews und das vorläufige Ende seiner liberalen Ambitionen werten.

Ob er letztlich aus Putins Schatten treten kann, ist deshalb noch fraglich. (Alle Bilder: AP, dpa, Reuters)