Menschenrechte in GefahrZwischen Terror & Staatszerfall
Es sieht so aus, als würden die Menschenrechte immer öfter mit Füßen getreten werden: Wer sich darum im Kampf für die Menschenrechte wappnen will, dem sei die Einführung von Matthias Koenig empfohlen.
Im Zuge des von den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten geführten Kampfes gegen den internationalen Terrorismus scheinen vor allem die Menschenrechte zu den "Kollateralschäden" zu gehören. So werden den Inhaftierten in Guantnamo Bay nicht nur ihre elementarsten Rechte vorenthalten, sondern auch autoritäre Staaten innerhalb der Anti-Terror-Koalition wie Russland oder die Volksrepublik China benutzen die internationale Großwetterlage, um Autonomiebewegungen und ethnische sowie politische Minderheiten auf ihrem Gebiet brutal zu unterdrücken.
Gefahr droht den Menschenrechten aber auch aus der Gesellschaft und von Seiten der Wissenschaft. In den USA diskutieren einige neokonservative Intellektuelle bereits, ob angesichts der terroristischen Gefahr die Menschen- und Bürgerrechte nicht zeitweise ausgesetzt und partiell sogar prinzipiell in Frage gestellt werden sollten. Es scheint, als würden willkürliche Festnahmen, Folter und Unterdrückung jeder abweichenden Meinung wieder stärkere Akzeptanz finden.
Anlass genug also, sich des Gehaltes und der Wirkungsgeschichte eines der wichtigsten Begriffe der Gegenwart, dem der Menschenrechte, noch einmal gründlich zu vergewissern. Einen sehr gelungenen Überblick hat nun Matthias Koenig in der Rubrik "Einführungen" des Campus-Verlages vorgelegt. Dem promovierten Soziologen von der Universität Bamberg geht es in erster Linie darum, aufzuzeigen, unter welchen gesellschaftlichen Bedingungen sich die Diskussion um Menschenrechte abspielt. Es geht ihm weiterhin darum, welche Formen ihrer Institutionalisierung zu beobachten sind, und er stellt die Frage, welche Folgen die Menschenrechtsdebatte für soziale Beziehungen im Allgemeinen nach sich ziehen. Koenig verfolgt einen dezidiert sozialwissenschaftlichen Zugang und erwähnt juristische Detailfragen nur am Rande, was dem Lesefluss insgesamt sehr zu Gute kommt.
Zunächst versucht sich der Autor an einer Art Definition, was auf den ersten Blick relativ einfach erscheint. Menschenrechte sind nach Koenig "Ansprüche auf spezifische Objekte, die Akteure kraft ihres Menschseins gegenüber anderen Akteuren erheben und ggf. auch durchsetzen können". Als problematisch erweist sich dabei, ob diese Ansprüche nur für Individuen oder auch für Gruppen gelten sollen. Ungeklärt ist auch, welcher Art die Adressaten sind und wer die sanktionierende Autorität darstellen soll. Hieraus ergeben sich einige Streitpunkte bei der Annäherung an den Menschenrechtsbegriff.
Nach einem kurzen historischen Überblick über die philosophischen Grundlagen der Menschenrechte schildert der Autor wie die Menschenrechte über den Nationalstaat hinaus auch im Völkerecht verankert worden. Im Ergebnis dieses Vorgangs wurde die Wahrung von Menschenrechten dann schrittweise zu einer wichtigen Forderung in der Außenpolitik, deren Verletzung im zwischenstaatlichen Verkehr auch Sanktionen nach sich ziehen können. An diesem Punkt setzen nun die verschiedenen Nichtregierungsorganisationen wie z.B. amnesty international an und sorgen dafür, dass Menschenrechte eine bedeutende Stellung in der entstehenden Weltgesellschaft einnehmen.
Im Anschluss zeigt der Autor, wie vor allem internationale Diskussionsprozesse, sog. Diskurse, dazu beitragen können, die Akzeptanz für Mensenrechte weltweit zu erhöhen. Dafür ist es notwendig, die Argumente immer wieder bei Politikern, Medien und internationalen Organisationen vorzutragen. Nur wer hierbei einen sehr langen Atem bewahrt, wird langfristig etwas ändern können. In einem Ausblick kommt der Autor zu dem Schluss, dass die Menschenrechte im 20. Jahrhundert zwar enorm an Bedeutung gewonnen haben, es aber nach wie vor jeden Tag massive Verstöße gegen sie gibt. Die größte Gefahr entsteht dort, wo sich, wie in einigen Teilen von Afrika, staatliche Strukturen auflösen.
Wer sich im Kampf für die Menschenrechte wappnen will, dem ist die Einführung von Matthias Koenig ein guter Ratgeber.
Daniel Müller
Matthias Koenig, Menschenrechte, Campus Verlag, Frankfurt am Main/New York 2005, 12, 90 Euro