Menschenrechte: "Ein Mensch ist eingekerkert, gefoltert, hingerichtet worden ..."
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"Schlagen Sie Ihre Zeitung an irgendeinem beliebigen Tag auf und Sie werden eine Meldung aus irgendeinem Teil der Welt lesen: ...Bild 1 von 78 'Ein Mensch ist eingekerkert, gefoltert, hingerichtet worden, weil seine Ansichten oder religiösen Überzeugungen nicht mit denen der Regierung übereinstimmen.'Bild 2 von 78 Mehrere Millionen solcher Menschen sitzen in Gefängnissen ...Bild 3 von 78 ... und ihre Zahl wächst."Bild 4 von 78 Peter Benenson, Gründer der Menschenrechtsorganisation amnesty international, schrieb dies im Jahr 1961.Bild 5 von 78 Bis heute hat sich nur wenig geändert.Bild 6 von 78 Nach wie vor werden weltweit Minderheiten und Andersdenkende verfolgt, inhaftiert, gefoltert oder getötet.Bild 7 von 78 Kaum ein Land, in dem die Menschenrechte nicht verletzt werden, ...Bild 8 von 78 ... auch die westlichen Demokratien bieten keinen absoluten Schutz.Bild 9 von 78 Dabei klang die Verkündung der Menschenrechtsresolution am 10. Dezember 1948 so hoffnungsvoll: "Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person", heißt es dort zum Beispiel.Bild 10 von 78 Und weiter: "Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden."Bild 11 von 78 Dann gibt es noch 28 andere Punkte, zum Recht auf Gedanken-, Gewissen- und Religionsfreiheit, zur Gleichstellung der Frau, zum Schutz der Familie, des Eigentums und einiges mehr.Bild 12 von 78 Die Diskrepanz zwischen guten Worten und Taten ist aber auch in der Menschenrechtspolitik ausgeprägt. Die Listen der weltweiten Menschenrechtsverletzungen, die NGOs in regelmäßigen Abständen vorlegen, sind immer noch lang:Bild 13 von 78 Deutlich zeigt sich dies bei der Todesstrafe. Weltweit sitzen zurzeit mehr als 20.000 Menschen im Todestrakt.Bild 14 von 78 2006 wurden laut amnesty international mindestens 1591 Menschen hingerichtet und 3.861 zum Tode verurteilt. (Im Bild: Chinesische Todeskandidaten auf dem Weg zu einer Massenexekution)Bild 15 von 78 Dabei ist davon auszugehen, dass die tatsächlichen Zahlen wesentlich höher sind. Allein in China gehen Menschenrechtler von 7.000 bis 8.000 Exekutionen aus.Bild 16 von 78 91 Prozent der Hinrichtungen finden in China, Iran, Pakistan, Irak, Sudan und den USA statt.Bild 17 von 78 Auch Kinder und Jugendliche werden trotz völkerrechtlichen Verbots hingerichtet. Im Iran droht mehr als 70 Kindern der Tod durch den Strang.Bild 18 von 78 Die Gründe, die zur Tötung durch den Staat führen, können banal sein: Homosexualität In Saudi-Arabien, Handtaschenraub in China, ...Bild 19 von 78 ... Drogenhandel in Südostasien.Bild 20 von 78 Weltweit halten insgesamt noch 68 Staaten an der Todesstrafe fest.Bild 21 von 78 Folter und Misshandlungen gibt es laut amnesty international in mehr als 100 Ländern.Bild 22 von 78 Dabei ist Folter kein Phänomen von Diktaturen. (Im Bild: Ein Folter-Raum der Franco-Diktatur)Bild 23 von 78 Vielmehr gibt es sie in jedem Kontinent, unabhängig von der Regierungsform.Bild 24 von 78 Bekannteste Industrienation: Die USA.Bild 25 von 78 Noch immer gibt es das so genannte "Waterboarding" von Gefangenen im völkerrechtswidrigen Gefangenenlager Guantanamo.Bild 26 von 78 Und noch immer wird hier Häftlingen Folter angedroht. Als sich 2006 drei Insassen umbrachten, sprach der Lagerkommandant, Konteradmiral Harry Harris, von einem "Akt der asymetrischen Kriegsführung".Bild 27 von 78 Gängige Praxis ist die Folter auch in zahlreichen anderen Ländern, von China über den Iran, Usbekistan, Birma bis hin zu Ägypten.Bild 28 von 78 Aber auch Europa ist nicht ganz unbeteiligt.Bild 29 von 78 So ist Deutschland nach Recherchen des ARD-Magazins „Report Mainz" nach den USA der zweitgrößte Exporteur von Elektroschockern. Die Geräte werden in 87 Ländern zur Folterung von Gefangenen missbraucht.Bild 30 von 78 Der Kurde Nedim Baran erinnert sich: "Die Schmerzen sind extrem. Man hat das Gefühl die Augen kommen heraus und das Hirn auch. Man denkt, der Kopf platzt. Man denkt nur noch an seinen Tod." (Im Bild ein Kadett 1992 in Peru, der mit Elektroschocks gefoltert wird)Bild 31 von 78 Laut amnesty international sind Elektroschocks zu einer Standardfolter geworden. Weltweit dokumentiert die Menschenrechtsorganisation in 87 Staaten derartige Folterungen.Bild 32 von 78 "Der Trend - der traurige - geht leider dahin, dass immer mehr solche Elektroschockwaffen genutzt werden für Misshandlungen und Folter, weil sie eben keine Spuren hinterlassen", sagt Barbara Lochbihler, Generalsekretärin von amnesty international Deutschland.Bild 33 von 78 Und dann gibt es noch die "Globalisierung der Menschenrechtsverletzungen", die sich laut amnesty international nirgendwo deutlicher zeigt als in der Praxis der "außerordentlichen Überstellungen".Bild 34 von 78 Wie u.a. der Sonderermittler des Europarats Dick Marty bestätigte, haben einige europäische und andere Regierungen - von Kanada bis Pakistan - an diesen Praktiken mitgewirkt oder sie geduldet.Bild 35 von 78 "In den zurückliegenden Jahren sind Hunderte Menschen von den USA und ihren Verbündeten in Länder wie Syrien, Jordanien und Ägypten verbracht worden, ...Bild 36 von 78 ... denen dort Folterungen, Misshandlungen und das 'Verschwindenlassen' drohten", beklagt Irene Khan, Generalsekretärin von amnesty international.Bild 37 von 78 Die Internationale Schutztruppe ISAF unterstützt laut amnesty international ebenfalls indirekt Folter. Die Kritik: Verdächtige, die den afghanischen Behörden übergeben werden, droht die Folter.Bild 38 von 78 Auch wenn die Sklaverei in den meisten Ländern seit Jahrhunderten abgeschafft ist, blüht der Menschenhandel nach wie vor:Bild 39 von 78 Zwei Millionen Menschen sind die Opfer, größtenteils Mädchen und Frauen aus Zentral- und Osteuropa, Asien, Westafrika, Lateinamerika sowie aus der Karibik.Bild 40 von 78 Vor allem Westeuropa, Asien und Nordamerika profitieren von dem schwunghaften Handel.Bild 41 von 78 Frauen und Kinder leiden auch am meisten unter bewaffneten Konflikten. 70 Prozent der Opfer kriegerischer Auseinandersetzungen sind Zivilisten.Bild 42 von 78 Deutlich zeigt sich dies im Sudan, wo Gewalt gegen Frauen Teil der Kriegsführung ist. Seit Ausbruch der Darfur-Krise 2003 wurden dort zehntausende Frauen und Mädchen Opfer von Vergewaltigungen und anderen sexuellen Verbrechen.Bild 43 von 78 Auch in Burundi sowie in etlichen anderen afrikanischen Staaten sind Vergewaltigungen weitverbreitet. Geahndet werden sie nur in den seltensten Fällen.Bild 44 von 78 Doch ist Gewalt gegen Frauen nicht auf den afrikanischen Kontinent beschränkt. Vielmehr ist sie laut amnesty "in allen Gesellschaften und über alle Kontinente hinweg eines der gravierendsten Menschenrechtsprobleme der heutigen Zeit ...Bild 45 von 78 ... Straffreiheit, Gleichgültigkeit und Ungleichbehandlung sind allesamt Faktoren, die der Gewalt gegen Frauen Vorschub leisten."Bild 46 von 78 In Afghanistan werden Frauen ermordet, die sich dafür einsetzen, dass Mädchen zur Schule gehen können.Bild 47 von 78 In Guatemala sind seit 2000 rund 3.500 Frauen ermordet worden, ohne dass die Behörden konsequent die Verbrechen ahnden.Bild 48 von 78 In Peru sterben tausende Mütter und Kinder, verursacht durch die Diskriminierung von Frauen im Gesundheitswesen.Bild 49 von 78 Nach wie vor werden in afrikanischen Staaten Frauen an Genitalien beschnitten.Bild 50 von 78 Frauen und Mädchen in Asien werden Opfer von Säureanschlägen, ohne dass dies zu strafrechtlichen Verfolgungen führt.Bild 51 von 78 "Der 'Krieg gegen den Terror' verschlingt Milliarden US-Dollar, wo aber bleibt der politische Wille und das Geld, um den sexuellen Terror gegen Frauen zu bekämpfen?...Bild 52 von 78 ... Die Apartheid in Südafrika wurde weltweit aufs Schärfste verurteilt, Empörung über die in einigen Ländern des Erdballs noch immer praktizierte Geschlechterapartheid ist hingegen kaum zu vernehmen", so Irene Khan.Bild 53 von 78 Besonders der "Krieg gegen den Terror" hat in den vergangenen Jahren zu massiven Einschränkungen der Menschenrechte geführt..Bild 54 von 78 "Angst ist eine treibende Kraft der Weltpolitik geworden", sagt Barbara Lochbihler, Generalsekretärin der deutschen Sektion von amnesty international.Bild 55 von 78 Regierungen nutzen die Furcht vor Terrorismus gezielt, um die Sicherheitspolitik zu verschärfen. Auf der Strecke bleiben dabei nicht selten Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte.Bild 56 von 78 "Wenn die Politik der Angst erfolgreich ist, verbreitet sich ein Denken der Spaltungen, in 'Wir" und 'die Anderen', in Christen und Moslems, Araber und Europäer", so Lochbihler.Bild 57 von 78 Seit dem 11. September 2001 wurden in vielen westlichen Staaten die Menschenrechte eingeschränkt, Einwanderungsgesetze verschärft, vor allem Araber, Südostasiaten und Muslime misstrauisch beäugt und diskriminiert.Bild 58 von 78 Führend ist hier die US-Administration, die laut amnesty "die Welt als einziges großes Schlachtfeld" behandelt.Bild 59 von 78 "Sie lässt Menschen entführen, inhaftieren oder foltern, entweder durch ihre eigenen Mitarbeiter oder mit Unterstützung so unterschiedlicher Staaten wie Afghanistan, Gambia, Pakistan und Jordanien."Bild 60 von 78 Schon 1987 sagte Richter William J.Brennan, Mitglied des Obersten Gerichtshofs der USA: "Immer wenn eine als Bedrohung der Sicherheit empfundene Situation beigelegt war, haben die Vereinten Staaten reumütig erkannt, ...Bild 61 von 78 ... dass die Einschränkung bürgerlicher Freiheiten völlig überflüssig gewesen ist. Doch mit der nächsten Krise sind sie wieder in die gleichen Fehler verfallen." (Im Bild US-Heimatschutzminister Michael Chertoff)Bild 62 von 78 Der "Krieg gegen den Terror" ist auch in Wladimir Putins Russland ein willkommener Vorwand für eine immer autoritärere Politik.Bild 63 von 78 Die "Schwarzen", Kaukasier, werden häufig zum Opfer rassistischer Übergriffe - meist geduldet oder gar unterstützt von staatlicher Seite.Bild 64 von 78 Die Gesellschaft für russisch-tschetschenische Freundschaft, eine nichtstaatliche Organisation, die Menschenrechtsverstöße in Tschetschenien aufdeckte, wurde inzwischen verboten.Bild 65 von 78 Möglich wurde dies mit Hilfe eines erst jüngst erlassenen Gesetzes, mit dem der Kreml die Finanzierung und Arbeit von NGOs ins Visier nahm.Bild 66 von 78 Auch Dutzende andere Länder versuchen, die Arbeit unabhängiger Menschenrechtler zu verhindern.Bild 67 von 78 Ob Kolumbien, Weißrussland, Kuba, Usbekistan oder Birma (im Bild) - überall werden Menschenrechtsverteidiger als subversiv diffamiert und müssen mit Prozessen, Haftstrafen oder "plötzlichem Verschwinden" rechnen.Bild 68 von 78 Neben Menschenrechtlern werden auch weltweit immer wieder Journalisten und Schriftsteller Opfer staatlicher Verfolgung. (Im Bild: Michel Kilo, ein syrischer Schriftsteller und Demokrat. Er wurde zu drei Jahren Haft verurteilt wegen "Schwächung der nationalen Moral".)Bild 69 von 78 Allein im Jahr 2007 starben laut Reporter ohne Grenzen schon 106 Journalisten und Medienassisten - nur wenige Morde werden aufgeklärt. (Im Bild: Die 2006 ermordete russische Journalistin Anna Politkowskaja)Bild 70 von 78 Rund 200 Journalisten, Medien- und Online-Dissidenten sind inhaftiert.Bild 71 von 78 Staaten wie China, Ägypten, Tunesien und Weißrussland überwachen Chaträume, entfernen Blogs, schränken Suchmaschinen ein, sperren Websites - mit Unterstützung führender Unternehmen der Informationstechnologie, so amnesty.Bild 72 von 78 Besonders China tut sich hier unrühmlich hervor - ...Bild 73 von 78 ... trotz seines Versprechens bei der Olympiakandidatur, Menschenrechte künftig mehr zu achten.Bild 74 von 78 Dank des Systems "Umerziehung durch Arbeit" können Behörden Personen ohne Anklageerhebung oder Prozess in Haft nehmen.Bild 75 von 78 Laut Amnesty befinden sich in ganz China Hunderttausende Menschen in Hafteinrichtungen der "Umerziehung durch Arbeit", wo sie misshandelt oder gefoltert werden können.Bild 76 von 78 Zum internationalen Tag der Menschenrechte fordern NGOs von der internationalen Gemeinschaft, eindeutig auf der Einhaltung der Menschenrechte zu bestehen - nicht nur in China, sondern weltweit.Bild 77 von 78 Denn nach wie vor finden sich Tag für Tag Meldung aus irgendeinem Teil der Welt: "Ein Mensch ist eingekerkert, gefoltert, hingerichtet worden ..."Bild 78 von 78
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