Freitag, 25. August 2006

Rüstungsprojekte: Alles längst eingepreist

Die angespannte Haushaltslage wird die Rüstungspläne der Bundesregierung zunächst nicht einschränken. Das Verteidigungsministerium schreibt die Liste von seit Jahren vorgesehenen Projekten zur endgültigen Billigung im Parlament fort, teilte ein Sprecher in Berlin auf Anfrage mit. Das Gesamtvolumen belaufe sich auf sechs Milliarden Euro, die bereits im Bundesfinanzplan eingespeist seien und zum Teil innerhalb von mehreren Jahren abgerufen würden.

Zu einem Bericht der "Welt", wonach Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) noch in diesem Jahr neue Rüstungsprojekte im Umfang von sechs Milliarden Euro auf den Weg bringen wolle, sagte der Ministeriumssprecher, es handele sich nicht um zusätzliche Gelder, sondern um ältere Themen.

Er bestätigte Angaben der Zeitung zu einzelnen Projekten, wies aber zurück, dass die Beschaffung des neuen Marinehubschraubers MH90 sowie des Transporthubschraubers NH90 nicht mehr mit Priorität verfolgt werde. Das Gegenteil sei der Fall. Die Liste, die der Zeitung vorliege, gehe darauf nur nicht näher ein, weil Optionen bereits eingelöst seien.

Das Heer soll rund 270 gepanzerte Transportkraftfahrzeuge vom Typ Boxer bekommen, die optimalen Schutz gegen Minen und Beschuss bieten. Die Kosten werden auf 891 Millionen Euro veranschlagt. Die ersten Wagen sollen 2008 ausgeliefert werden. Weitere große Projekte sind vier Fregatten vom Typ 125 für 2,2 Milliarden Euro sowie zwei U-Boote vom Typ 212. Hierfür würden 824 Millionen Euro und nicht, wie die Zeitung schrieb, 864 Millionen Euro veranschlagt.

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