"Keine Pauschalurteile"Beck verteidigt Arbeitslose
SPD-Chef Kurt Beck warnt vor einer Pauschalverurteilung von Arbeitslosen. Der Fall Henrico Frank lasse nicht auf andere Arbeitslose schließen.
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat in der Debatte um den Wiesbadener Arbeitslosen Henrico Frank vor Pauschalverurteilungen gegenüber Erwerbslosen gewarnt. "Die Mehrzahl der Arbeitssuchenden bemüht sich ernsthaft darum, einen Job zu finden.", sagte er. Aus Franks Verhalten dürfe nicht auf andere geschlossen werden.
Der Arbeitslose Henrico Frank war auf mehrere von Beck vermittelte Job-Angebote bisher nicht eingegangen. Als Grund dafür hatte er Bandscheibenprobleme angegeben. Das Wiesbadener Amt für soziale Arbeit forderte Frank nun auf, Belege für seine Gesundheitsprobleme zu liefern.
Beck sagte, den Ruf nach verschärften Regelungen für Hartz-IV-Empfänger könne er nicht nachvollziehen. "Diejenigen, die solche Rufe ausstoßen, haben vielleicht vergessen, dass es gerade eine neue Regelung gibt." Bei dreimaligem Verweigern einer zumutbaren Arbeit könne dies bis hin zum Streichen des Arbeitslosengeldes II gehen.
Frank tue ihm eher Leid, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident. "Einem Zufall geschuldet, hat er diese Chance bekommen, und dass er sie jetzt ausschlägt, ist schade." Den Medienrummel um Frank, der auch zu einer Diskussion über die Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung insgesamt geführt hat, sieht Beck mit gemischten Gefühlen: "Wenn es so sein sollte, dass es wirklich ein gewachsenes und differenziertes Interesse am Schicksal von Langzeitarbeitslosen bringt, dann wäre das positiv."
"Waschen und rasieren"
Begonnen hatte die aufsehenerregende Arbeitssuche Franks bei einem Wahlkampftermin Becks in Wiesbaden am 12. Dezember. Frank hatte den Politiker lautstark für seine Arbeitslosigkeit verantwortlich gemacht. Dieser hatte ihm geantwortet: "Wenn Sie sich waschen und rasieren, finden Sie auch einen Job." Der Hartz-IV-Empfänger war dem Ratschlag gefolgt und hatte sich rasiert und mit neuem Haarschnitt der Presse präsentiert.
Daraufhin übermittelte die Mainzer Staatskanzlei Frank acht Jobangebote. Frank selbst meldete sich jedoch zunächst nicht bei den Firmen, sondern nur seine so genannte Managerin, die auch Sprecherin einer Arbeitsloseninitiative in Wiesbaden ist.
Jobangebote nur "Mogelpackung"?
Franks Sprecherin hält die Job-Angebote für eine "Mogelpackung". Sieben davon seien ungeeignet gewesen, weil sie schwere körperliche Arbeit vorsahen, sagte sie. Die könne Frank wegen eines Bandscheibenschadens nicht leisten. Von dem achten Angebot wisse Frank offiziell nichts. Dieses Unternehmen hatte unter anderem angeboten, zusammen mit Frank eine Analyse über dessen Wünsche und Fähigkeiten zu erstellen, ihn auf Bewerbungsgespräche vorzubereiten und ihn zu den Gesprächen auch zu begleiten.